…Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr und die Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr. (11)…
…im Sinne des § 1 Z 1 bis 6 sind in einem solchen Fall zu erstatten. (5) Ist zwischen der gesetzlichen Berufsvertretung, der der Betriebsinhaber zuzurechnen ist, und den in Betracht kommenden Behörden ein ständiger Datenverkehr eingerichtet, können die Erklärungen gemäß § 4 Abs. 1 von der…
…Zeit, in der Herr Bw. beruflich unterwegs ist, die Computer in diesen Räumen weiterlaufen und für E-Mail-Datenverkehr und Homepageabfragen genutzt werden. Herr Bw.ist eben arbeitsvertraglich verpflichtet ,ein Home-Office für seine Arbeitgeber zu betreiben. Herr Bw. hätte von seinen Arbeitgebern kein Einkommen…
…leicht erstellt werden kann, versteht sich von selbst. Hiebei geht es nicht um den geschützten Datenverkehr, sondern um von jeder Telefonistin leicht aufnehmbaren Aufzeichnungen zur Kontrolle des Unternehmers hinsichtlich seiner Umsatzentwicklung und der Kontrolle der Produktivität seiner Mitarbeiter. Fehlen solche kalkulatorischen Zusammenhänge, wird eine ungenaue…
…im Sinne des § 1 Z 1 bis 6 sind in einem solchen Fall zu erstatten. (5) Ist zwischen der gesetzlichen Berufsvertretung, der der Betriebsinhaber zuzurechnen ist, und den in Betracht kommenden Behörden ein ständiger Datenverkehr eingerichtet, können die Erklärungen gemäß § 4 Abs. 1 von der…
…Auch müsste sich die Berufungsbehörde wegen des edv-unterstützten Datenverkehrs mit dem Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen dabei wiederum der Abgabenbehörde erster Instanz bedienen und müssten unter Beachtung des Grundsatzes der Gewährung des Parteiengehörs alle neuen Sachverhaltsfeststellungen der jeweils anderen Verfahrenspartei zur Kenntnis und Stellungnahme…
…Auch müsste sich die Berufungsbehörde wegen des edv-unterstützten Datenverkehrs mit dem Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen dabei wiederum der Abgabenbehörde erster Instanz bedienen und müssten unter Beachtung des Grundsatzes der Gewährung des Parteiengehörs alle neuen Sachverhaltsfeststellungen der jeweils anderen Verfahrenspartei zur Kenntnis und Stellungnahme…
…der angefochtenen Berufungsvorentscheidung vertritt das Zollamt Wien die Ansicht, das streitgegenständliche Gerät erfülle eine eigene Funktion und sei speziell für die Analyse des Datenverkehrs in Netzwerken und nicht für das Messen oder das Prüfen elektrischer Größen konzipiert. Die Einreihung unter Position 9030 komme daher nicht…