…dieselbe Bodenmarkierung wie ich verdeckte, insbesondere da 2 "scharf links" Abbiegespuren vorhanden waren. Nach Umschalten der Ampel auf Grün bin ich auf meiner Spur scharf links abgebogen und blieb auf der rechtesten "scharf links" Spur. Der LKW Lenker hingegen fuhr - auf Grund seiner Bodenmarkierung durchaus…

…Instandsetzung und Erhaltung der Aufschließungsstraße (wie z.B. Winterdienst, Bodenmarkierungen) abgedeckt. Für die Aufschließungsstraße wäre nicht das gesamte erworbene Grundstück nötig gewesen. Der (vorherige) Eigentümer des Grundstückes wollte jedoch nur das gesamte Grundstück verkaufen. Der RWM war hat daher beginnend im Jahr 2004 die nicht…

…Wahrscheinlichkeit des Vorliegens von bestimmten Umständen rechtfertigen (VwGH 25.5.1992, 92/15/0061). Die Beschwerdeführerin hat seit August 2000 ein Unternehmen für Bodenmarkierungsarbeiten betrieben. Sie war für die Einhaltung der abgabenrechtlichen Vorschriften verantwortlich. Im Februar 2004 hat die Beschwerdeführerin diese unternehmerische Tätigkeit aufgegeben und…

…und Größe eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung zukommt, wie etwa ein selbständiger Geschäftsraum oder eine Garage. Ein Abstellplatz für ein Kraftfahrzeug ist eine - etwa durch Bodenmarkierung - deutlich abgegrenzte Bodenfläche, die ausschließlich zum Abstellen eines Kraftfahrzeugs gewidmet und dazu nach ihrer Größe, Lage und Beschaffenheit geeignet ist.…

…wie der ehemalige Arbeitgeber des Bw. Arbeiten im Zusammenhang mit Korrosionsschutz, Strahlentrostung, Anstriche, Bodenmarkierungen udgl. ausführt und wurde von dieser Firma das Werk der Fa. B in S übernommen. Auch wenn aus der im Zuge der Vorhaltsbeantwortung vom 8. Juli 2010 nachträglich vorgelegten Bestätigung der…

…die Bw. selbst im Schriftsatz vom 6.4.2009 davon, dass sich sie sich nicht auf Grund der örtlichen Gegebenheiten und der dort herrschenden Wettersituation sowie mangelnder Straßenbeleuchtung, Bodenmarkierungen und Wegweiser einem permanenten Risiko aussetzen wolle. Solche persönlichen Vorlieben haben allerdings, wie bereits ausgeführt, für…