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UFSZ3K ZRV/0140-Z3K/12Widerruf einer Bewilligung zur Führung eines Bierlagers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.10.2012

…vom 20. Februar 2012 wurde die der Beschwerdeführerin (Bf.) mit Bescheid vom 5. Oktober 2004 erteilte Bewilligung zur Führung eines Bierlagers mit sofortiger Wirkung widerrufen. Mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 20. Februar 2012 wurde die der Beschwerdeführerin (Bf.) mit Bescheid vom 5. Oktober 2004…

UFSZ3K ZRV/0007-Z3K/05Aufnahme von Bierbeständen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.06.2005

…Jänner 2000, Zl. 600/16932/99, die Bewilligung zur Führung eines Bierlagers mit 3. Jänner 2000 erteilt. Mit 1. August 2002 erfolgte die Umgründung dieses Unternehmens in die Bf., die auch Gesamtrechtsnachfolgerin der B-GmbH ist. Aufgrund von Prüfungsaufträgen des Hauptzollamtes Salzburg, Abteilung Verbrauchsteuern und…

UFSZ3K ZRV/0229-Z3K/11Registrierte Empfänger haben zwingend Sicherheit zu leisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.10.2013Teil 1/2

…bestehen (§ 155 Abs. 2 BAO). Die über die in der BAO allgemein beschriebenen Überwachungsmaßnahmen hinausgehenden finden sich im Zoll- und Verbrauchsteuerrecht (§ 157 BAO). In den Verbrauchsteuergesetzen sind Sicherheitsleistungen beispielsweise - bei der Bewilligung von Steuerlagern (Alkohollager - § 31 AlkStG; Bierlager - § 14 BierStG; Tabakwarenlager - § 16 TabStG; Mineralöllager - § 29…

UFSZ2L ZRV/0111-Z2L/05Vorschreibung von Biersteuer gem. § 201 BAO iVm §§ 23, 16 BierStG für im(innergemeinschaftlichen) Steueraussetzungsverfahren entzogenes Bier
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.06.2010

…sei außerdem die Transportrechnung an die BA gerichtet und von jener auch beglichen worden.) Im übrigen werde nochmals betont, dass die Bf niemals- weder fiktiv noch körperlich- das in Rede stehende Bier in ihr Bierlager aufgenommen habe. Vom vorerwähnten begleitenden Verwaltungsdokument vom 17.6.1999…

UFSW RV/2946-W/09Berechnung des Nettoproduktionswertes für die Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2010

…des Entgelts iSd § 4 Abs. 1 UStG. Steuerschuldner der Biersteuer ist im Wesentlichen - von Spezialfällen abgesehen - gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 Biersteuergesetz der Inhaber des Steuerlagers (Herstellungsbetrieb oder Bierlager), im konkreten Fall also die Bw. und nicht der Verbraucher. Daraus folgt, dass die Biersteuer…