Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Erwin Csaszar und die weiteren Mitglieder Hofrat Mag. Herwig Aigner, sowie den entsendeten Mitgliedern, Dr. Raimund Brandl, Arbeiterkammer Burgenland, und Dkfm. August Tree, Wirtschaftskammer Wien, im Beisein der Schriftführerin Monika Holub über die Berufung der…

…des Arbeitnehmers auf eine entsprechende Gegenleistung aus dem Versicherungsvertrag) eine Verfügung des Dienstnehmers DI PW über arbeitsrechtlich zustehende Ansprüche. Es liegt eine Bezugsumwandlung und damit beim Arbeitnehmer eine Einkommensverwendung vor. Damit stellen die (Prämien)-Einzahlungen des Arbeitgebers (Bw) in die zu Gunsten des Arbeitnehmers abgeschlossenen…

…und die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. In der am 12. Oktober 2011 abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung wurde im Wesentlichen ergänzend ausgeführt, es handle sich nicht um eine Bezugsumwandlung, sondern um einen echten Lohnverzicht der Dienstnehmer. Im Zeitpunkt der Abgabe der Verzichtserklärungen habe noch kein Anspruch bestanden…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat (UFS) hat über die Berufung des Berufungswerbers gegen den Bescheid des Finanzamtes X. vom 5. Februar 2007 betreffend Einkommensteuer 2005 (Arbeitnehmerveranlagung) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind…

…Verfügung des Dienstnehmers Dr. J.F. über arbeitsrechtlich zustehende Ansprüche. Es liegt eine Bezugsumwandlung und damit beim Arbeitnehmer eine Einkommensverwendung vor. Damit stellen die (Prämien)-Einzahlungen des Arbeitsgebers (Bw) in die zu Gunsten des Arbeitnehmers abgeschlossenen Lebensversicherung (Zukunftsvorsorge) bei Dr. J.F. einen Vorteil aus…

…der Berufungsvorentscheidung vom 7. Mai 2003 (zugestellt am 9. Mai 2003) führte das Finanzamt aus, dass die im Rahmen der Bezugsumwandlung bezahlte Direktversicherung als Zuwendung des Arbeitgebers für die Zukunftssicherung seiner Arbeitnehmer im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 15 lit. a EStG angesehen werden…

…im Jahr 2000 festgelegt, dass eventuelle zukünftige Bonifikationen als Pensionskassenbeiträge gewährt werden. Eine seitens des Arbeitnehmers bewirkte Bezugsumwandlung sei daher arbeitsrechtlich gar nicht möglich. Es liege somit keine Einkommensverwendung und kein lohnsteuerpflichtiger Bezug vor. Folgende Unterlagen sind im gegenständlichen Fall aktenkundig: A. Arbeitsvertrag des S…

…Arbeitsstätte, der Volksschule T. . Im Rahmen einer Bezugsumwandlung wurden Bezugsansprüche der Bw iHv € 300,-- aG einer Vereinbarung mit dem Arbeitgeber nicht bar ausbezahlt, sondern als Zuwendung für die Zukunftssicherung im Sinne des § 3 Abs 1 Z 15 lit a EStG 1988 steuerfrei belassen. Anzuerkennende…

…formuliert worden, habe jedoch tatsächlich keine Bezugsumwandlung dargestellt sondern nur die Umbenennung der ohnehin bereits zusätzlich ausbezahlten Gewichtskomponente in Erschwerniszulage. Im Gegensatz zu den im Rahmen der Feststellungen im Prüfbericht nicht anerkannten Steuerfreiheit der Erschwerniszulage als teilweise Umwandlung der gewährten Leistungsprämie in eine Erschwerniszulage, handle…

…den übrigen Anspruchsberechtigten , die eine Pensionskassenzusage erhalten haben, weniger Rechte genießt. Darüber hinaus spricht gerade der von der Finanzverwaltung angeführte Aspekt der Bezugsumwandlung für Fremdüblichkeit bzw. für die steuerlichen Anerkennung der Rückstellungsbildung. Wir hoffen Ihnen mit diesen Ausführungen behilflich gewesen zu sein. Bei Fragen wenden…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, Adresse, vom 13. Juni 2005 gegen die Bescheide des Finanzamtes Landeck Reutte, vertreten durch Mag. Birgit Klotz, vom 11. Mai 2005 betreffend Aufhebung des Körperschaftsteuerbescheides 2003 gemäß § 299 BAO und Körperschaftsteuer 2003 entschieden: Die Berufung…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, vom 10. August 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 12. Juli 2004 betreffend Körperschaftsteuer 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Bei der Berufungswerberin fand im 27. April bis 9. Juli 2004…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Dr. A und die weiteren Mitglieder Dr. B-D über die Berufung des Bw, vertreten durch die M-GmbH, vom 4. Oktober 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Landeck Reutte, vertreten durch F, vom 3. September 2004…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des BW, vom 25. Dezember 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 20. Dezember 2011 betreffend Einkommensteuer 2009 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Einkommensteuer 2009 wird festgesetzt mit 9.760,83 €. Die Bemessungsgrundlagen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Mader & Kleinschuster Steuerberatungs GmbH & CoKG, 8350 Fehring, Ungarnstraße 9, gegen den Bescheid des Finanzamtes Oststeiermark vom 11. August 2006 betreffend Einkommensteuer 2004 entschieden:   Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 12. Februar 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 10. Jänner 2007 betreffend Einkommensteuer 2003 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe betragen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Prodinger & Partner Wirtschaftstreuhand GmbH, 5700 Zell am See, Auerspergstraße 8, gegen den Bescheid des Finanzamtes St. Johann Tamsweg Zell am See betreffend Körperschaftsteuer für 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der A, vertreten durch B, vom 5. Dezember 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 23. Bezirk vom 30. Oktober 2002 betreffend Einkommensteuer 2000 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Einkommensteuer für das Jahr…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., in W., vom 28. September 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf vom 1. September 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2003 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Gutschrift…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch A, vom 2. Juni 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes X, vertreten durch B, vom 31. März 2009 betreffend amtswegige Wiederaufnahme des Einkommensteuerverfahrens für das Jahr 2003, Einkommensteuer für das Jahr 2003 entschieden…