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UFSS RV/0457-S/12Berechnung der Einschleifzone des Pensionistenabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…bezog er auch eine ausländische Pension in Höhe von € 7.194,60. Die ausländischen Pensionseinkünfte wurden im Wege des Progressionsvorbehaltes bei der Berechnung des Durchschnittssteuersatzes berücksichtigt. Die beantragte Gewährung des Alleinverdienerabsetzbetrages wurde von der Abgabenbehörde erster Instanz nicht anerkannt, weil kein Kind vorhanden sei…

UFSW RV/3090-W/11Bei Lebensgemeinschaften war auch bis 2010 ein Kind iSd § 106 Abs 1 EStG 1988 für den Alleinverdienerabsetzbetrag notwendig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2012

…Gleicher Wohnort (Meldezettel) ist also Grundvoraussetzung. Wochengeld bzw. Einkünfte aus Kapitalvermögen werden übrigens auch für die Berechnung der Einkunftsobergrenze des Partners herangezogen. Steuerfreie Einkünfte und Unterstützungen werden hier nicht herangezogen. Höhe des Alleinverdienerabsetzbetrages o Ohne Kind: 364 Euro (nur bis 2010!) o 1 Kind: 494…

UFSW RV/1278-W/08Pflichtveranlagung eines Steuerpflichtigen mit nur nichtselbständigen Einkünften bei rechtswidriger Berücksichtigung des Alleinverdienerabsetzbetrages durch einen Arbeitgeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2008

…ob sie auch während des Bezugs der Einkommensersätze weiterbezogen worden wären. Daraus werde ein Umrechnungszuschlag ermittelt, der zur Berechnung des Durchschnittssteuersatzes dem Einkommen hinzugerechnet werde. Mit diesem Durchschnittssteuersatz werde das steuerpflichtige Einkommen versteuert. Der Bw. erhob gegen diesen Bescheid Berufung und begründete sie wie folgt…

UFSS RV/0401-S/10Zufluss von Nachzahlungen im Insolvenzverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2010

…mit § 9 Urlaubsgesetz (UrlG) ein Anspruch auf Urlaubsentschädigung. Entsteht während der fiktiven Kündigungsfrist ein neuer Urlaubsanspruch, so ist dieser bei der Berechnung der Ersatzansprüche des Arbeitnehmers zu berücksichtigen (OGH 17.11.1987 RdW 1988, 137). Aus diesen Gesetzesbestimmungen geht hervor, dass der Anspruch des Bw…

UFSW RV/3405-W/02Einkünfte des Kindes (Rechtslage vor 1.1.2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2007

…Ermittlung der Einkünfte des Kindes heranzuziehen ist. Nur dann, wenn die Einkünfte ausschließlich in den Ferien erzielt werden und somit ein echtes "Ferialeinkommen" bilden, haben sie bei Berechnung des § 5 Abs. 1 FLAG 1967 außer Betracht zu bleiben. Von einem solchen Ferialeinkommen kann aber dann…

UFSK RV/0057-K/08Anwendung der Geschwisterstaffel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2010

…ü b e r h i n a u s ab dem dritten Kind um 25,50 €. In den Berechnungen des Finanzamtes wird die Wortfolge "darüber hinaus" ignoriert, die Familienbeihilfe für das dritte (und jedes weitere) Kind ist nur um 12,70 € statt…

UFSG RV/0314-G/11Kinderfreibetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2013

…Begründend wurde ausgeführt, der Alleinerzieherabsetzbetrag stehe nur dann zu, wenn im betreffenden Jahr mehr als sechs Monate die Familienbeihilfe für mindestens ein Kind bezogen werde. Im gegenständlichen Kalenderjahr sei für kein Kind für mehr als sechs Monate die Familienbeihilfe bezogen worden, da der frühere Gatte…

UFSW RV/2925-W/10Kinderfreibetrag, wenn Familienbeihilfenbezug zur Jahresmitte zwischen den Ehegatten wechselt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 2. September 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel, vertreten durch Amtsdirektor Josef Hiess, vom 27. August 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2009 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Der…

UFSW RV/1616-W/08Mehraufwand auf Grund der Behinderung eines Kindes, Anrechnung des Pflegegeldes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Johann A., Adr., vom 30. April 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wr. Neustadt vom 22. April 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die…

UFSF RV/0345-F/09Wochengeldähnlicher Bezug aus Liechtenstein; Kinderbetreuungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2010

…die Höhe der Abgabe betragen: | Das Einkommen im Jahr 2007 beträgt: Die festgesetzte Einkommensteuer im Jahr 2007 beträgt: | 32.016,62 € 3.533,59 € | Berechnung der Einkommensteuer: | Einkünfte aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit Einkünfte ohne inländischen Steuerabzug Werbungskosten…

UFSW RV/0429-W/12Steuerliche Auswirkung von Kinderfreibeträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2012

… 33 Abs. 1 EStG 1988 ist die Einkommensteuer bei einem Einkommen von über 11.000 Euro bis 25.000 Euro nach folgender Formel zu berechnen: (Einkommen - 11.000) x 5.110/14.000 Da der Bw. sämtliche Voraussetzungen für die Gewährung des Kinderfreibetrages in Höhe…

UFSW RV/2483-W/10Kinderfreibetrag, wenn Familienbeihilfenbezug zur Jahresmitte zwischen den Ehegatten wechselt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 21. Juli 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel, vertreten durch Amtsdirektor Josef Hiess, vom 24. Juni 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2009 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Der…

UFSW RV/0048-W/11Wenn die gesetzlichen Voraussetzungen des § 18 KBGG erfüllt sind, ist der Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld vom Bw. zurückzufordern, unabhängig davon,ob der Bw. vom Bezug desselben informiert wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des X, vom 10. August 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Y vom 4. Dezember 2008 und 13. Juli 2010 betreffend Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld für die Jahre 2002, 2003 und 2004 entschieden: Den Berufungen betreffend…

UFSW RV/4008-W/10Kinderzuschlag zum Alleinverdienerabsetzbetrag, Kinderfreibetrag und Kinderbetreuungskosten bei Familienbeihilfenanspruch dem Grunde nach
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012

…dem Sozialversicherungspflicht bestehe. Da der Bw in Deutschland sozialversichert sei, habe er deutsches Kindergeld für sein Kind bezogen; dem Grunde nach habe daher ein Familienbeihilfenanspruch in Österreich bestanden. Mit Berufungsvorentscheidung vom 9.9.2010 wies das FA die Berufung als unbegründet ab, da für das…

UFSW RV/1783-W/10Gem. § 18 Abs. 1 Z 1 KBGG hat der Elternteil des Kindes eine Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld zu leisten, wenn an den anderen Elternteil gem. § 9 Abs. 1 Z 1KBGG ein Zuschuss ausbezahlt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vom 15. Jänner 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Y vom 15. Dezember 2009 betreffend Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid betreffend Rückforderung des Zuschusses…

UFSW RV/3324-W/11Mehrkindzuschlag bei sechs Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2011

…Der Mehrkindzuschlag beträgt auf Grund der Verhältnisse des Jahres 2010 20,00 € pro Monat für das dritte und jedes weitere Kind. ... Das Rechtsmittel der Berufung richtet sich gegen die Berechnung des Mehrkindzuschlages. Mit sechs Kindern ergebe sich ein Betrag von 120 € pro Monat…

UFSW RV/2778-W/10Der Bw. hat die Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld zu leisten, wenn diese an die Kindesmutter gemäß § 9 Abs. 1 Z 1 KBGG ausbezahlt wurden und die gesetzliche Einkommensgrenze überschritten wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vertreten durch Y, vom 10. August 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Z vom 9. Juli 2010 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid betreffend…

UFSK RV/0390-K/09Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des HB, xy, vom 14. Juli 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Klagenfurt vom 24. Juni 2009 über die Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld für das Jahr 2003 entschieden: Der Berufung wird teilweise stattgegeben. Der für das…

UFSW RV/1420-W/13Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Adr.Bw., vom 19. November 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gänserndorf Mistelbach vom 9. November 2012 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld für das Jahr 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…

UFSG RV/0192-G/12Mehrkindzuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

…1 EStG 1988 sind alle Einkünfte, die nicht zum Tarif zu versteuern sind (z.B. steuerfreie Bezüge, sonstige Bezüge gemäß § 67 EStG 1988), bei der Berechnung auszuscheiden (Kuprian in Csaszar/Lenneis/Wanke, FLAG §§ 9ff Rz. 5). Das Einkommen des Bw. betrug im Jahr 2006 laut…