…2004/15/0074, 0114): "Unter einem Kleinbus ist ein Fahrzeug zu verstehen, das ein kastenwagenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen (einschließlich des Fahrzeuglenkers) aufweist. Bei der Beurteilung bei der Personenbeförderungskapazität ist nicht auf die tatsächlich vorhandene Zahl der Sitzplätze, sondern auf die…

…Investitionsbegünstigungen. Unter einem Kleinbus ist nach Ansicht des Bundesministeriums für Finanzen ein Fahrzeug zu verstehen, das ein kastenwagenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen (einschließlich des Fahrzeuglenkers) aufweist. Bei der Beurteilung der Personenbeförderungskapazität ist nicht auf die tatsächlich vorhandene Anzahl der Sitzplätze, sondern…

…05.2007, RV/0295-F/06 den Vorsteuerabzug für dieses Kraftfahrzeug geltend. Das Fahrzeug bietet eine Beförderungsmöglichkeit von 7 Personen und weist größere Außenausmaße als der Opel Zafira aus. Im Hinblick auf das Kriterium des kastenförmiges Äußeren wird auf die Ausführungen des UFS verwiesen. Das…

…Mai 2007, RV/0295-F/06, entschieden, dass der Opel Zafira neben einer Beförderungsmöglichkeit für mehr als sechs Personen auch ein kastenförmiges Äußeres aufweise. Er sei daher als vorsteuerbegünstigter Kleinbus im Sinne der VO II BGBl. Nr. 193/2002 einzustufen. Nachdem das Finanzamt das VwGH…

…330/1987) - vorzunehmen sei. Danach sei ein Kleinbus ein Fahrzeug, das ein kastenwagenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen (einschließlich des Fahrzeuglenkers) aufweise. Bei der Beurteilung der Personenbeförderungskapazitäten seien nicht auf die tatsächlich vorhandene Anzahl der Sitzplätze, sondern auf die aufgrund der Bauart…

…Investitionsbegünstigungen. Unter einem Kleinbus ist nach Ansicht des Bundesministeriums für Finanzen ein Fahrzeug zu verstehen, das ein kastenwagenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen (einschließlich des Fahrzeuglenkers) aufweist. Bei der Beurteilung der Personenbeförderungskapazität ist nicht auf die tatsächlich vorhandene Anzahl der Sitzplätze, sondern…

…Espace, Fiat Ulyssee und vielen anderen Fahrzeugen im Sinne des Erlasses des BMF. Aus dem Zulassungsschein gehe die Beförderungsmöglichkeit für sieben Personen hervor. Sämtliche Voraussetzungen der VO - ausgenommen der Anführung dieses Fahrzeuges im Erlass des BMF - zur Geltendmachung des Vorsteuerabzuges seien daher ebenso erfüllt, wie…

…ausgesprochen, dass unter einem Kleinbus nach Ansicht des Bundesministeriums für Finanzen ein Fahrzeug zu verstehen sei, das ein kastenwagenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen einschließlich des Fahrzeuglenkers aufweise. Bei der Beurteilung der Personenbeförderungskapazität sei nicht auf die tatsächlich vorhandene Anzahl der Sitzplätze…

…Zl. 2003/15/0036 die Annahme betreffend das Vorliegen des Kriteriums der Beförderungsmöglichkeit für mehr als sechs Personen im Falle des Opel Zafira noch unbeanstandet gelassen, zog er diese Eigenschaft im aktuellen Erkenntnis in Zweifel: Der Begriff des Kleinbusses als Sonderform des Omnibusses gehe auf…

…Unternehmen angeschafft. Der Bundesminister für Finanzen kann durch Verordnung die Begriffe Personenkraftwagen und Kombinationskraftwagen näher bestimmen. Für die Anerkennung eines Fahrzeuges als vorsteuerabzugsberechtigter Kleinbus ist neben dem Vorliegen von Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen erforderlich, dass das Fahrzeug ein kastenwagenförmiges Äußeres aufweist. Betrefffend der…

…vorzunehmen ist. Nach dieser Regelung gilt folgendes: "Unter einem Kleinbus ist ein Fahrzeug zu verstehen, das ein kastenwagenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen (einschließlich des Fahrzeuglenkers) aufweist. Bei der Beurteilung der Personenbeförderungskapazität ist nicht auf die tatsächlich vorhandene Anzahl der Sitzplätze, sondern…

…üblichen Typen von Geländefahrzeugen zuzuordnen sind, von der Einstufung als Kleinbusse ausgeschlossen, auch wenn es sich um sehr große Fahrzeuge mit Beförderungsmöglichkeiten für sieben oder mehr Personen handeln würde. Die Berufungswerberin hätte sich einen Chevrolet Tahoe 4 DOOR geleast, welcher laut dieser Rechtsprechung unter den…

…Rs C-409/99, Metropol Treuhand und Stadler). Danach sei unter einem Kleinbus ein Fahrzeug zu verstehen, das ein kastenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als 6 Personen (incl. des Fahrzeuglenkers) aufweise. Bei der Beurteilung der Personenbeförderungskapazität sei nicht auf die tatsächliche Anzahl der Sitzplätze…

…im § 5 der genannten Verordnung wie folgt umschrieben: "Unter einem Kleinbus ist ein Fahrzeug zu verstehen, das ein kastenwagenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen (einschließlich des Fahrzeuglenkers) aufweist. Bei der Beurteilung der Personenbeförderungskapazität ist nicht auf die tatsächlich vorhandene Anzahl der Sitzplätze…

…erscheinen. Insgesamt steht nach der Herstellerkonzeption ursprünglich die Beförderung von Soldaten im unwegsamen Gelände im Vordergrund. Die Beförderungsmöglichkeit von Ausrüstungsgegenständen steht der hauptsächlichen Konzeption zur Personenbeförderung nicht entgegen. Nachdem die Nachfrage nach einer zivilen Variante unter anderem aufgrund der Nutzung dieser Fahrzeuge durch den früheren…

…Der VwGH habe klargestellt, dass "hinsichtlich der äußeren Form eines Kleinbusses der Umstand ausreicht, dass prinzipiell die Beförderungsmöglichkeit für mehr als sechs Personen besteht". In der Vorhaltsbeantwortung vom 2.12.2010 und in der mündlichen Berufungsverhandlung wurde vorgebracht, der in der VO 134/1993 verwendete…

…erscheinen. Insgesamt steht nach der Herstellerkonzeption ursprünglich die Beförderung von Soldaten in unwegsamen Gelände im Vordergrund. Die Beförderungsmöglichkeit von Ausrüstungsgegenständen steht der hauptsächlichen Konzeption zur Personenbeförderung nicht entgegen. Nachdem die Nachfrage nach einer zivilen Variante unter anderem aufgrund der Nutzung dieser Fahrzeuge durch den früheren…

…erscheinen. Insgesamt steht nach der Herstellerkonzeption ursprünglich die Beförderung von Soldaten in unwegsamen Gelände im Vordergrund. Die Beförderungsmöglichkeit von Ausrüstungsgegenständen steht der hauptsächlichen Konzeption zur Personenbeförderung nicht entgegen. Nachdem die Nachfrage nach einer zivilen Variante unter anderem aufgrund der Nutzung dieser Fahrzeuge durch den früheren…

…2004/15/0074, 0114): "Unter einem Kleinbus ist ein Fahrzeug zu verstehen, das ein kastenwagenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen (einschließlich des Fahrzeuglenkers) aufweist. Bei der Beurteilung bei der Personenbeförderungskapazität ist nicht auf die tatsächlich vorhandene Zahl der Sitzplätze, sondern auf die…

…erhöhten Karosserie als Kleinbus anerkannt werden könnten und bisher auch anerkannt worden seien. Zudem sei die Größe bis zu einem gewissen Grad bereits durch die Beförderungsmöglichkeit für mehr als sechs Personen bedingt. Ein Abstellen auf Mindestmaße wie Länge oder Höhe sei für die Beurteilung dieser…