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UFSW RV/0233-W/03Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Errichtung von Bauwerken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2003

…im Zeitpunkt der Veräußerung vorzunehmen. Die Bw. habe vier Häuser in einer speziellen Mantelbeton-Bauweise mit verlorener Schalung als Musterhäuser in T mit der Absicht errichtet, diese als Pilotanlage sowie als Musterhäuser für Interessenten zu führen und diese gleichzeitig aus Wirtschaftlichkeitsgründen zu vermieten. Die Bw…

UFSG RV/0520-G/13Verfassungswidrigkeit der Kirchenfinanzierung aus dem Steueraufkommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2013

…Direktzahlungen aus dem Steueraufkommen für Zwecke von Kirchen und Religionsgemeinschaften, wie beispielsweise die Finanzierung theologischer Fakultäten, des Religionsunterrichts, kirchlicher Bauwerke und der Besoldung Kirchenbediensteter. b) Steuerbefreiungen für Kirchen und Religionsgemeinschaften auf Basis der §§ 34ff BAO. Hier liegt eine Finanzierung durch Befreiung von der Verpflichtung zur…

UFSW RV/3007-W/11Keine sachliche Unbilligkeit wegen Ausschluss der Teilwertabschreibung bei Überschussrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2013

…betreffe genau solch eine Wertänderung, da durch die Einräumung des Rechtes an einen Dritten, auf dem im Eigentum des Bw gehaltenen Grundstück Bauwerke zu errichten und für die nächsten 100 Jahre zu belassen, die Verfügungsgewalt seitens des Bw wesentlich eingeschränkt werde. Die Herrschaft über das…

UFSL RV/1305-L/10Das Eigentum am Grund und Boden kann vom Eigentum am darauf errichteten Gebäude auch durch Parteienvereinbarung nicht getrennt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2013

…mit eigenem Material auf fremdem Grund gebaut wird. Gebäude (Bauwerke), die auf Dauer auf dem Grundstück belassen werden sollen, werden somit sonderrechtsunfähige unselbständige Bestandteile der Liegenschaft, auf der sie errichtet werden. Diese Rechtsfolge ist nicht durch Parteienvereinbarung abdingbar. Ein Bauwerk, das unselbständiger Liegenschaftsbestandteil geworden ist…

UFSS RV/0268-S/13Bauträger erbringen im Ergebnis Bauleistungen an ihre Leistungsempfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013Teil 7/7

…Jänner 2010, in dem er die Beischaffung des Bauaktes der Baubehörde fordert und Folgendes ausführt: "Auf Grund der vorgelegten Kaufverträge steht außer Streit, dass Grundstücke mit einem Baurecht für zwei zu errichtende Bauwerke rechtsgeschäftlich in einem einzigen Vorgang verkauft wurden und die Fa. I.............. Bauherr…

UFSI RV/0678-I/09Bestandentgelte für Verpachtung landwirtschaftlicher Grundflächen zur Einrichtung einer Baustelle (für zehn bis zwölf Jahre) führt zu Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (keine Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2013

…für die Versorgungseinrichtungen zur Errichtung und Bauabwicklung der Bauwerke für die Baufirmen sicher. In der Baustelleneinrichtungsfläche sind ua. die Werkstätten, die Baukontainer, der Lagerplatz, die Gewässerschutzanlage vorgesehen. Sie ist nur für die Zeit während der Errichtung der Bauwerke erforderlich und wird nach Bauherstellung zur Gänze…

UFSW RV/1652-W/11Kosten für Exkursion laut Studienplan für Architektur-Studierende sind für Univ.-Ass. als Exkursionsleiterin Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2013

…963,61). Nach dem auf Anforderung der Amtspartei vorgelegten Programm über die Zeit vom 11. März bis 21. März wurden in diesen Städten berühmte und bedeutende Bauwerke besichtigt, weshalb mit Einkommensteuerbescheid (ANV) vom 17. März 2011 die Reisekosten wegen Vorliegens eines Mischprogramms nicht anerkannt wurden…

UFSW RV/0358-W/12Erwerb eines landwirtschaftlich genutzten Grundstückes durch eine Wohnbaugesellschaft und Zurechnung zum Grundvermögen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…auf die Kündigung des Prekariums..... VI. .... Die Vertragsparteien halten darüber hinaus übereinstimmend fest, dass der Käufer das Kaufobjekt unter anderem zum Zweck der Errichtung unterkellerter Bauwerke unter Ausnutzung der maximalen Bebauungsdichte erwirbt. VII. Frau F, Frau D und Herr K erteilen hiermit ihre ausdrückliche Einwilligung…

UFSW RV/1241-W/07Recht zur dauernden Lagerung von Erdaushub gegen Materialzins ist Dienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…G. ist im übrigen nicht zu anderen Nutzungen des Vertragsgegenstandes und der Nutzungsflächen berechtigt, sie ist insbesondere auch nicht berechtigt, auf den Nutzungsflächen Bauwerke jeglicher Art zu errichten. III. Nutzungsdauer (1 ) Frühester Nutzungsbeginn ist der 1.7.2008, spätestes Nutzungsende der 30.6.2014. Dies…

UFSW RV/0740-W/09Bewertung eines Baurechtes (Stattgabe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2012

…veräußerliche und vererbliche Recht ein, auf und/oder unter der Bodenfläche der Liegenschaft ein Bauwerk oder mehrere Bauwerke zu errichten und zu haben, jedoch seiner Ausübung nach beschränkt auf die im Lageplan (Beilage/1) rot umrandete Fläche." Mit Beschluss des Bezirksgerichtes E vom zzzz wurden…

UFSW RV/3667-W/10Mangels Rückstellung der Gegenleistung lagen die Voraussetzungen für die Begünstigung des § 17 GrEStG nicht vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2012

…verkaufte und übergab der Baurechtsgeber die o.a. Liegenschaft an die Bw. Gegenstand dieses Kaufvertrages ist laut dessen Pkt. 1.2 die Liegenschaft ohne die darauf errichteten Bauwerke. Punkt 4 dieses Kaufvertrages lautet: "4. Beendigung des Baurechts 4.1. Die Vertragsteile halten fest, am 3…

UFSG RV/0345-G/09Gemäß § 29 Z 3 EStG steuerpflichtiger Verzicht auf die Ausübung eines Vorkaufrechtes oder nicht steuerbare Übertragung von Bestandrechten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2011

…Punkte IV. angeführten Bauwerke errichten (.....) Im Falle der Beendigung des Bestandvertrages, aus welchem Grunde immer, gehen die errichteten Bauwerke, ohne Anspruch auf Entschädigung oder Abgeltung, in das Eigentum des Bestandgebers über. (.....) In dem Falle, als jedoch der Bestandgeber die Entfernung der errichteten Bauwerke begehrt, verpflichten…

UFSW RV/0356-W/07Baurechtseinräumung durch Gemeinde an von ihr beherrschte GmbH gegen Übertragung der Aufgaben "Revitalisierung, Errichtung und Betrieb eines Studentenheimes"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011Teil 1/2

…werden. 4. Mit der Übertragung des zum Baurecht gehörenden Vermögens, d.s. die auf der Liegenschaft befindlichen Bauwerke des "STUDENTENHEIM", sind demnach auch die bisher von der STADT selbst wahrgenommenen hoheitlichen Aufgaben einer Gebietskörperschaft auf eine juristische Person des privaten Rechts, nämlich die Bw. übertragen…

UFSI RV/0239-I/10Erwerbsvorgang nach § 1 Abs. 2 GrEStG bei Übertragung eines 99-jährigen Bestandrechtes an einer Tiefgarage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2010

…2. Gebäude auf fremdem Boden. 1.) Baurecht: Ein Baurecht ist das dingliche, veräußerliche und vererbliche Recht, auf oder unter der Bodenfläche eines fremden Grundstückes ein Bauwerk zu haben (§ 1 BauRG). Das Baurecht entsteht zivilrechtlich mit der grundbücherlichen Eintragung im Lastenblatt (C-Blatt) der belasteten Liegenschaft (…

UFSI RV/0238-I/10Erwerbsvorgang nach § 1 Abs. 2 GrEStG bei Übertragung eines 99-jährigen Bestandrechtes an einer Tiefgarage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2010

…2. Gebäude auf fremdem Boden. 1.) Baurecht: Ein Baurecht ist das dingliche, veräußerliche und vererbliche Recht, auf oder unter der Bodenfläche eines fremden Grundstückes ein Bauwerk zu haben (§ 1 BauRG). Das Baurecht entsteht zivilrechtlich mit der grundbücherlichen Eintragung im Lastenblatt (C-Blatt) der belasteten Liegenschaft (…

UFSW RV/1423-W/07Vereinbarung einer Abschlagszahlung zur Abgeltung wechselseitiger Ansprüche bei Auflösung eines Pachtvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.04.2010

…dieser Vereinbarung nicht enthalten. Zum Beispiel Punkt II 2.). Man hat unterschiedliche Ansprüche zusammengefasst und einer einheitlichen Regelung unterzogen. Gleiches gilt auch für die Rekultivierung und für die Entfernung der Einbauten und Bauwerke. Weiters wird ausdrücklich festgehalten in Punkt IV Abs. 1, dass mit der…

UFSW RV/1691-W/07Vorliegen einer gemäß § 33 TP 9 GebG gebührenpflichtigen Grunddienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2010

…Z. hat jede wirtschaftliche Nutzung zu unterbleiben. Ausgenommen davon sind insbesondere die Ausübung der Jagd und Fischerei sowie die Erhaltung von Wegen, Straßen und touristischer Einrichtungen. Darüber hinausgehende Nutzungen der in den Kernzonen befindlichen Bauwerke, Bodenschätze, Wasservorkommen etc. stehen - im rechtlichen Rahmen - der Ö. zu…

UFSW RV/1361-W/07Vorliegen einer gemäß § 33 TP 9 GebG gebührenpflichtigen Grunddienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2010

…hat jede wirtschaftliche Nutzung zu unterbleiben. Ausgenommen davon sind insbesondere die Ausübung der Jagd und Fischerei sowie die Erhaltung von Wegen, Straßen und touristischer Einrichtungen. Darüber hinausgehende Nutzungen der in den Kernzonen befindlichen Bauwerke, Bodenschätze, Wasservorkommen etc. stehen - im rechtlichen Rahmen - der Gemeinde zu. (4…

UFSW RV/1360-W/07Vorliegen einer gemäß § 33 TP 9 GebG gebührenpflichtigen Grunddienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2010

…hat jede wirtschaftliche Nutzung zu unterbleiben. Ausgenommen davon sind insbesondere die Ausübung der Jagd und Fischerei sowie die Erhaltung von Wegen, Straßen und touristischer Einrichtungen. Darüber hinausgehende Nutzungen der in den Kernzonen befindlichen Bauwerke, Bodenschätze, Wasservorkommen etc. stehen - im rechtlichen Rahmen - der Gemeinde zu. (4…

UFSW RV/1237-W/07Vorliegen einer gemäß § 33 TP 9 GebG gebührenpflichtigen Grunddienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2010

…hat jede wirtschaftliche Nutzung zu unterbleiben. Ausgenommen davon sind insbesondere die Ausübung der Jagd und Fischerei sowie die Erhaltung von Wegen, Straßen und touristischer Einrichtungen. Darüber hinausgehende Nutzungen der in den Kernzonen befindlichen Bauwerke, Bodenschätze, Wasservorkommen etc. stehen - im rechtlichen Rahmen - der Stiftung zu. (4…