…1999/82, in den Jahren 1999 bis 2003 von der persönlichen Körperschaftsteuerpflicht befreit war. Diese KöSt.-Befreiung ist mit dem am 1.01.2004 in Kraft getretenen PBG 2004 ausgelaufen, mit anderen Worten: die Bw. ist mit diesem Zeitpunkt wiederum in die unbeschränkte KöSt.-Pflicht…

…1999/82, in den Jahren 1999 bis 2003 von der persönlichen Körperschaftsteuerpflicht befreit war. Diese KöSt.-Befreiung ist mit dem am 1.01.2004 in Kraft getretenen PBG 2004 ausgelaufen, mit anderen Worten: die Bw. ist mit diesem Zeitpunkt wiederum in die unbeschränkte KöSt.-Pflicht…

…1999/82, in den Jahren 1999 bis 2003 von der persönlichen Körperschaftsteuerpflicht befreit war. Diese KöSt.-Befreiung ist mit dem am 1.01.2004 in Kraft getretenen PBG 2004 ausgelaufen, mit anderen Worten: die Bw. ist mit diesem Zeitpunkt wiederum in die unbeschränkte KöSt.-Pflicht…

…1999/82, in den Jahren 1999 bis 2003 von der persönlichen Körperschaftsteuerpflicht befreit war. Diese KöSt.-Befreiung ist mit dem am 1.01.2004 in Kraft getretenen PBG 2004 ausgelaufen, mit anderen Worten: die Bw. ist mit diesem Zeitpunkt wiederum in die unbeschränkte KöSt.-Pflicht…

…Unstrittig ist, dass der Bw. im Jahr 1993 zwar mit dem Edelsteinhandel begonnen hat, daneben her aber - wenn auch offenbar in deutlich vermindertem Umfang und insgesamt auslaufend - den Staubsaugerhandel fortgeführt hat, zumal insoweit noch Einnahmen und Aufwendungen angefallen sind. Weiters hat der Bw. hinsichtlich des…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw1 und der Mitbesitzer Bw2, Bw3, Bw4 und Bw5, vertreten durch die Puttinger, Vogl & Partner GmbH Rechtsanwälte GmbH in 4910 Ried im Innkreis, Claudiastraße 5, vom 16. Februar 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gmunden Vöcklabruck…

…Wintersemesters 2005/2006 wechselte sie in das Lehramtsstudium B 190, diesmal mit den Unterrichtsfächern Informatik und Informatikmanagement (884) und Englisch (344). Schließlich wechselte die Tochter mit Beginn des Wintersemesters 2007/2008 in das auslaufende Studium B 343, Anglistik und Amerikanistik. Über Vorhalt des Finanzamtes legte…

…Außerdem ersuche er um Würdigung seiner stets termingerechten Zahlungen. Bereits seit Auslaufen der Zahlungserleichterung hätte er die Raten und Stundungszinsen termingerecht entrichtet. Nur mit der Zustimmung zu zumutbaren Zahlungen - ohne Vernachlässigung anderer Verpflichtungen der Bank und Familie gegenüber - könne er die Abstattung des offenen Betrages…

…Waren betreffend Wareneinsatz für private Zwecke des Berufungswerbers angeschafft worden seien. Im Oktober 2008 habe der Berufungswerber seinen Dienstgeber gewechselt, und es sei der Berufungswerber seit 2011 (also seit Auslaufen der Übergangsbestimmungen des AuslBG) unverändert für diesen tätig (vgl. 84-87/2008/Beih). Anzumerken sei…

…der Förderung der Eigenkapitalbildung in das Einkommensteuergesetz aufgenommen. § 11a EStG war erstmalig bei der Veranlagung 2004 anwendbar (§ 124b Z 78). Das Auslaufen des § 11a EStG ab 2010 wurde in dem vom Nationalrat am 11.3.2009 beschlossenen StRefG 2009 im § 124b Z 154 EStG geregelt…

…Aufbauend auf das Erkenntnis des VwGH 20.04.2006, 2005/15/0156 und die Ausführungen Zorns sei drei Jahre nach Auslaufen der IZP in den EStR die Rz 8217a neu eingefügt worden. Entsprechend dieser Randzahl müssten prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter mehr als die Hälfte ihrer Nutzungsdauer im…

…In der Vergangenheit habe es keine erheblichen Mietausfälle gegeben. Die günstige Miete sei ein Garant dafür, dass eine rasche Weitervermietung nach dem Auslaufen eines Mietvertrages möglich sei. Es seien auch berichtigte Berechnungen für die Jahre 1998 - 2006 angeschlossen, weil auf Grund eines Versehens Zahlungen bzw…

…gänzlich auf Bachelor- und Masterstudium umgestellt wurden und somit noch die Diplomstudien [Dauer: 8 Semester, Abschluss: Mag. / DI (FH») auslaufen. Hier kann man derzeit keinen Trend erblicken, der die Einführung des dreigliedrigen Systems in den oben genannten Studien, die nach wie vor Magisterstudien/Diplomstudien sind…

…Antwortschreiben vom 9. Mai 2008 wurde ausgeführt, die Finanzierung der Sondertilgung im Jahr 2012 erfolge über eine bis dahin auslaufende Rentenversicherung. Zudem sei in der Prognoserechnung für einen Kredit in Höhe von 85.000,00 € ein Zinssatz von 4% angenommen worden, weil eine Umschuldung…

…wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass nach der Aktenlage der Bw bereits vor dem Auslaufen der Erbschaftssteuer durch seinen Rechtsvertreter zu erkennen gegeben habe, dass er seinen Pflichteilsergänzungsanspruch wahren und nicht darauf verzichten möchte. Mit Schreiben vom 03.01.2008 habe…

…den angesprochenen Rückforderungsbescheid wurde Berufung erhoben. Bereits Ende 2002 sei bekannt geworden, dass das Studium der Handelswissenschaften abgeschafft werde. Die Kurse für diese Studienrichtung seien immer weniger geworden und schließlich 2005 gänzlich ausgelaufen. Der Sohn der Bw. habe sich daher entschlossen, weiterhin Handelswissenschaften zu studieren…

…Der Spruch des Bescheides ist daher rechtswidrig. Weiters führte der Bw aus: Der nur acht Arbeitstage vor Auslaufen der Antragsfrist vom Bundesministerium für Finanzen veröffentliche Erlass zur "Abzugsfähigkeit von Spenden als Betriebsausgabe und Sonderausgabe" (BMF-010203/0327-VI6/2009) sieht in Abschnitt 8.1.2…

…den Gesamtbetrag sofort zu bezahlen. Der Berufungswerber biete an, die restliche Umsatzsteuer von € 8.730,36 in zwölf gleichen Raten zu € 727,50, nach Auslaufen der aufrechten Ratenvereinbarung, mit September 2009 beginnend, abzustatten. Mit Berufungsvorentscheidung vom 2. Februar 2009 wurde auch dieser Antrag…

…Ergebnis abwerfen. In der Folge ersuchte das Finanzamt den Bw. bekannt zu geben wann und wofür die Kredite aufgenommen worden seien und die jährlichen Einnahmensteigerungen zu erläutern. Da die Zehntelabsetzungen der Instandhaltungsaufwendungen auslaufen würden, werde um Erklärung ersucht wieso im Prognosezeitraum keine neuerlichen Instandhaltungsarbeiten prognostiziert…

…das Wesen des Wirtschaftsgutes zu einer Zugehörigkeit zum Anlagevermögen habe führen müssen. Die Dauer der Abschreibungen sei nicht so entscheidend gewesen. Zwei Jahre nach dem Auslaufen des Gesetzes habe es dann eine Ergänzung der Richtlinien gegeben, mit der die Behaltefrist erstmalig konkret geregelt worden sei…