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UFSK RV/0651-K/07Beteiligungen - notwendiges Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…keinen die Betriebsvermögenseigenschaft der Beteiligungen begründenden Vorteil für das Einzelunternehmen des Bw. erkennen. Zum Vorbringen des Bw., wonach eine Aufsplittung seiner im Laufe der Jahre ausgeübten Tätigkeitsbereiche und die Auslagerung seiner risikobehafteten Tätigkeiten in Kapitalgesellschaften aus haftungsrechtlichen Gründen erfolgt sei, ist auszuführen, dass der Bw…

UFSZ3K ZRV/0029-Z3K/03Austauschverfahren im Sinne des § 31 Abs.4 AlkStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2004

…logische Schlussfolgerung bezeichneten Passagen könne nur festgestellt werden, dass sie sich offensichtlich ausschließlich auf den Lagerverkehr beziehen würden. Die Aufnahme der in Frage stehenden Alkoholmenge sei unbestritten entsprechend den Vorschriften Zug um Zug mit der Auslagerung vorgenommen worden, weshalb die korrekte Lagerführung nicht in Frage…

UFSW RV/0305-W/03Kein Vertreterpauschale für einen im Außendienst tätigen Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2003

…auch davon ausgegangen werden, dass dem Bw. trotz Delegierung bzw. Auslagerung der ausführenden Verwaltungstätigkeiten die geschäftliche Leitung (im Innenverhältnis) verblieben ist. Im Außenverhältnis wäre die Abgabe der Vertretungsmacht vom Geschäftsführer an einen Nichtgeschäftsführer durch eine Generalvollmacht, wofür ebenfalls keine Anhaltspunkte vorliegen, überhaupt unzulässig und rechtlich…

UFSF RV/0090-F/10Zurechnung von Einkünften zu einem liechtensteinischen Büro eines in Österreich ansässigen Wirtschaftstreuhänders und Steuerberaters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2012Teil 2/2

…an fremde Dritte vergeben, wenn er dadurch Kosten spart. Eine Auslagerung von Arbeiten ohne wirtschaftlichen Nutzen für den Unternehmer macht keinen Sinn und hält einem Fremdvergleich daher nicht Stand. Die gänzliche Zurechnung der Kostenersparnis an die liechtensteinische Einrichtung scheidet daher aus, weil dann für den…

UFSZ3K ZRV/0134-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 2/2

…geführt, um vor allem Klarheit betreffend die Negativ- und Positivliste zu bekommen. Neben der Erörterung der Modalitäten im Zusammenhang mit der chronologischen Ein- und Auslagerung von mit Schrumpffolie eingewickelten Gebindepaletten wurde eingewendet, im Zivilprozess setze sich in der jüngeren Rechtsprechung immer mehr die Meinung durch…

UFSZ3K ZRV/0036-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.02.2007Teil 2/2

…geführt, um vor allem Klarheit betreffend die Negativ- und Positivliste zu bekommen. Neben der Erörterung der Modalitäten im Zusammenhang mit der chronologischen Ein- und Auslagerung von mit Schrumpffolie eingewickelten Gebindepaletten wurde eingewendet, im Zivilprozess setze sich in der jüngeren Rechtsprechung immer mehr die Meinung durch…

UFSZ3K ZRV/0032-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.02.2007Teil 2/2

…geführt, um vor allem Klarheit betreffend die Negativ- und Positivliste zu bekommen. Neben der Erörterung der Modalitäten im Zusammenhang mit der chronologischen Ein- und Auslagerung von mit Schrumpffolie eingewickelten Gebindepaletten wurde eingewendet, im Zivilprozess setze sich in der jüngeren Rechtsprechung immer mehr die Meinung durch…

UFSZ3K ZRV/0035-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 2/2

…der vorgelegten Listen, insbesondere auf Basis der Gebindehistorie zu beweisen. Neben der Erörterung der Modalitäten im Zusammenhang mit der chronologischen Ein- und Auslagerung von mit Schrumpffolie eingewickelten Gebindepaletten wurde eingewendet, im Zivilprozess setze sich in der jüngeren Rechtsprechung immer mehr die Meinung durch, als Beweismaß…

UFSZ3K ZRV/0029-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 2/2

…der vorgelegten Listen, insbesondere auf Basis der Gebindehistorie zu beweisen. Neben der Erörterung der Modalitäten im Zusammenhang mit der chronologischen Ein- und Auslagerung von mit Schrumpffolie eingewickelten Gebindepaletten wurde eingewendet, im Zivilprozess setze sich in der jüngeren Rechtsprechung immer mehr die Meinung durch, als Beweismaß…

UFSZ3K ZRV/0027-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 2/2

…der vorgelegten Listen, insbesondere auf Basis der Gebindehistorie zu beweisen. Neben der Erörterung der Modalitäten im Zusammenhang mit der chronologischen Ein- und Auslagerung von mit Schrumpffolie eingewickelten Gebindepaletten wurde eingewendet, im Zivilprozess setze sich in der jüngeren Rechtsprechung immer mehr die Meinung durch, als Beweismaß…

UFSZ3K ZRV/0026-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 2/2

…der vorgelegten Listen, insbesondere auf Basis der Gebindehistorie zu beweisen. Neben der Erörterung der Modalitäten im Zusammenhang mit der chronologischen Ein- und Auslagerung von mit Schrumpffolie eingewickelten Gebindepaletten wurde eingewendet, im Zivilprozess setze sich in der jüngeren Rechtsprechung immer mehr die Meinung durch, als Beweismaß…

UFSZ3K ZRV/0023-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 2/2

…der vorgelegten Listen, insbesondere auf Basis der Gebindehistorie zu beweisen. Neben der Erörterung der Modalitäten im Zusammenhang mit der chronologischen Ein- und Auslagerung von mit Schrumpffolie eingewickelten Gebindepaletten wurde eingewendet, im Zivilprozess setze sich in der jüngeren Rechtsprechung immer mehr die Meinung durch, als Beweismaß…

UFSZ3K ZRV/0022-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 2/2

…der vorgelegten Listen, insbesondere auf Basis der Gebindehistorie zu beweisen. Neben der Erörterung der Modalitäten im Zusammenhang mit der chronologischen Ein- und Auslagerung von mit Schrumpffolie eingewickelten Gebindepaletten wurde eingewendet, im Zivilprozess setze sich in der jüngeren Rechtsprechung immer mehr die Meinung durch, als Beweismaß…

UFSZ3K ZRV/0021-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 2/2

…der vorgelegten Listen, insbesondere auf Basis der Gebindehistorie zu beweisen. Neben der Erörterung der Modalitäten im Zusammenhang mit der chronologischen Ein- und Auslagerung von mit Schrumpffolie eingewickelten Gebindepaletten wurde eingewendet, im Zivilprozess setze sich in der jüngeren Rechtsprechung immer mehr die Meinung durch, als Beweismaß…

UFSZ3K ZRV/0020-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 2/2

…der vorgelegten Listen, insbesondere auf Basis der Gebindehistorie zu beweisen. Neben der Erörterung der Modalitäten im Zusammenhang mit der chronologischen Ein- und Auslagerung von mit Schrumpffolie eingewickelten Gebindepaletten wurde eingewendet, im Zivilprozess setze sich in der jüngeren Rechtsprechung immer mehr die Meinung durch, als Beweismaß…

UFSZ3K ZRV/0311-Z3K/11Kein besonderer Fall nach Art 239 Abs 1 ZK bei Beförderung von Waren in einem "irrtümlich" beendeten Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.08.2013

…vierter Gedankenstrich ZK. Die verfahrensgegenständlichen Pumpen seien aus dem Zollager der Bf verbracht worden, ohne den Nachweis der rechtmäßigen Auslagerung zu erbringen. Dadurch seien sie der zollamtlichen Überwachung entzogen worden und sei die Zollschuld für die Bf entstanden. Mit Schreiben vom 25. Mai 2011 stellte…

UFSL RV/0769-L/12Reinigungs- und Transportarbeiten mit Geräten aus der Landwirtschaft führen zu land- und forstwirtschaftlicher Nebentätigkeit, der daraus erzielte Teilgewinn ist durch Einnahmen-Ausgaben-Rechnung zu ermitteln.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.04.2013

…dass die der Z-GmbH verrechneten Leistungen anteilige Kosten für die Reinigung von Zufahrt, Vorplatz und Halle sowie die Ein- und Auslagerung von Paletten betrafen. Dies stünde in ursächlichem und räumlichem Zusammenhang mit ihrer Champignonzucht: In einem Arbeitsgang reinige sie die Flächen sowohl von Verunreinigungen…

UFSW RV/2515-W/09Nicht fremdübliche Verrechnungspreisvereinbarungen müssen unter Anwendung des § 6 Z 6 EStG 1988 korrigiert werden. Dabei sind die OECD Verrechnungspreisgrundsätze zur Auslegung von Art. 9 OECD Musterabkommen heranzuziehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…von 1,53% ergeben. Die Ap. setze die Umsatzrendite für 2001 mit 1,5% und für die Folgejahre aufgrund geänderter Funktionen (Auslagerung der Debitorenbuchhaltung, Schließung der halben EDV-Abteilung) für die Jahre 2002 bis 2004 mit 0,9% fest. Die Bw. erhob mit Schreiben vom…

UFSS RV/0574-S/11Abzugsfähigkeit behaupteter Zahlungen für Fremdleistungen an Gesellschaft in Kroatien - Erhöhte Mitwirkungspflicht und Beweisvorsorgepflichten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2011

…Ausdrucke reichten dafür bei weitem nicht aus. ◘ Die Gestaltung der behaupteten Geschäftsbeziehung sei äußerst ungewöhnlich und nicht mit den Erfahrungen des täglichen Lebens sowie den Usancen des Wirtschaftslebens im Einklang. Die Auslagerung der Zeichenarbeiten sowie die Zahlungen seien nicht bewiesen. Sollten Beweismittel vorhanden gewesen…

UFSS RV/0681-S/10Haftungsbescheid; Geschäftsführerhaftung; Bescheidzustellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2011

…die Finanzen zuständig gewesen sei. Die gesamte Buchhaltung sei über das Büro von Senator OW gelaufen und abgewickelt worden. Aufgrund der Auslagerung der Lohnbuchhaltung und der Zuständigkeitsverteilung sei es ihm weder möglich noch zumutbar gewesen, die entsprechenden Abgabenerklärungen zu überprüfen. Weiters sei auf die Haftungserklärung…