AlleRichtlinienErlässe & InformationenEAS-AuskünfteBFG-EntscheidungenUFS-Entscheidungen2Amtliche Veröffentlichungen
2 Treffer1521 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/3959-W/09Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten, Nichtverlegung des Familienwohnsitzes aus privaten Gründen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2010
…Strom (zeitgemäße Leitungen) - Fußböden - Fliesen - Wände, Decken Die eigenhändige und damit kostengünstigere Renovierung der Wohnung hätte erst nach dem Assistenzeinsatz beim öBH (Xeinsatz) von Ende November 2004 bis Mitte Jänner 2005 durchgeführt werden können. Die Renovierung wäre vorwiegend in der Freizeit (Mo - Do abends) und…
UFSZ3K ZRV/0260-Z3K/07Berufung wegen der Behauptung einer Rechtsverletzung durch Ausübung unmittelbarer Befehls- oder Zwangsgewalt durch ein Zollorgan; unzutreffende Bescheidbezeichnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.10.2007
…rechtsmittelfähigen Unzuständigkeitsbescheid erlassen müssen. Nicht das Zollamt sondern der UVS sei (zur Entscheidung über die Maßnahmenbeschwerde) zuständig, weil ein Polizeibeamter kein Zollorgan sei und auch nicht in Form eines Assistenzeinsatzes für die KIAB des Zollamtes X. zu einem Zollorgan werden könne. Die Maßnahmenbeschwerde gegen ein…