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UFSZ2L ZRV/0129-Z2L/10Berufung gegen eine Fehlermeldung im Informatikverfahren "e-zoll"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.02.2011

…sie den Code 3 (direkte Vertretung des Empfängers) auf 5 (indirekte Vertretung des Empfängers) änderte. Die Zollanmeldung wurde in der Folge angenommen und die entsprechende Nachricht EZ906 (Formelle Annahmebestätigung) ausgegeben. Die Waren wurden in der Folge überlassen. Beweiswürdigung: Der relevante Sachverhalt ergibt sich schlüssig und…

UFSZ3K ZRV/0121-Z3K/09Auslegung einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.10.2010

…Warennummer 8508 1100 00. Daraufhin sei unverzüglich die Zweigstelle Flughafen der belangten Behörde kontaktiert und dieser die Sachlage erklärt worden. Diese habe - da bereits die formelle Annahmebestätigung erfolgt sei - mitgeteilt, diese Angelegenheit könne nur mehr im Zuge einer Selbstanzeige bereinigt werden. Eine solche sei noch…

UFSZ2L ZRV/0062-Z2L/12Antrag auf Feststellung, dass eine Zollanmeldung nicht angenommen wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)02.07.2013

…4 (direkte Vertretung des Empfängers) auf den Code 5 (indirekte Vertretung des Empfängers) abgeändert. Die Zollanmeldung wurde in der Folge unter der CRN 11ATnnnnnnnnnnnnnn erfasst und angenommen. Es wurde die Nachricht EZ906 (Annahmebestätigung) ausgegeben. Nach einer Dokumentenkontrolle wurden die Waren überlassen. Mit Eingabe vom 8…

UFSZ3K ZRV/0157-Z3K/09Zurückweisung eines Antrages wegen entschiedener Sache
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.08.2010

…sei nach Luxemburg verbracht worden, wo sie am 5. April 2007 eingetroffen und gestellt worden sei. Die diesbezügliche formelle Annahmebestätigung liege bereits im Akt auf. Es entstehe keine Zollschuld, wenn - wie im gegenständlichen Fall - die Ware gestellt werde und nachgewiesen sei, dass weder der Versuch…

UFSW RV/2030-W/02Berufskleidung von Arbeitnehmern einer Baumschule; Anerkennung von Kauf und Miete zweier Maschinen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2005

…der Fa. R. mit einem eigenen LKW erfolgt. Eine Liefer- oder Annahmebestätigung sei nicht vorgelegt worden. Die schriftliche Mietvereinbarung sei erst im Nachhinein erstellt worden (siehe Fax vom 21. September 1998). In diesem Fax werde jedoch auch die Vermietung der Maschine junior angeführt. Nach Ansicht…