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UFSW RV/1285-W/10Bewertung einer Supermarktfiliale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.11.2010

…welches in die Einreihung in eine bestimmte Bauklasse mündet. Ist innerhalb der Bauklassen eine eindeutige Einstufung nicht möglich, so ist ein entsprechender Zwischenwert anzusetzen (Punkt 16. der Anlage). In vorliegendem Fall sind Ausstattungsmerkmale der Bauklassen 7.21, 7.22, 7.24 und 7.25 gegeben…

UFSL RV/1471-L/07Einstufung eines Einfamilienhauses in eine Bauklasse, bei welcher eine gute Ausführung unterstellt wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2012

…Die Durchschnittspreise sind in der Anlage zu § 53 a BewG gesetzlich festgelegt. Dabei ist jedes Gebäude und jeder Gebäudeteil in eine der dort vorgesehenen Bauklassen einzureihen. Im angefochtenen Bescheid wurde das berufungsgegenständliche Gebäude u.a. in folgende Bauklassen eingereiht: Keller: Bauklasse 13.4 (Keller und…

UFSW RV/1762-W/021. Berücksichtigung von verschmelzungsbedingten Buchverlusten 2. Verpflichtung zur Bildung einer Rückstellung für nicht konsumierte Urlaube
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2004

…Verwendung in diesem Ausmaß zu erhöhen. Gem. § 3 Abs. 2 Umgründungssteuergesetz (UmgrStG) in der für den berufungsgegenständlichen Zeitraum maßgeblichen Fassung gilt für Buchgewinne und -verluste Folgendes: 1. Buchgewinne und -verluste bleiben bei der Gewinnermittlung außer Ansatz, soweit nicht Z 2 anzuwenden ist. 2. Ein Firmenwert…

UFSW RV/2394-W/10Zurückweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…von Abschnitt VI der Anlage 1 zur Verordnung, welcher mit "Augenkrankheiten" überschrieben ist, beträgt der Richtsatz für die Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit im Falle der Erblindung eines Auges 30 %. Eine höhere Einschätzung des Grades der Behinderung kommt gemäß § 2 Abs. 1 der Richtsatzverordnung nicht…

UFSW RV/2501-W/10Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe wegen Asthma bronchiale und Dyslalie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2010

… 2 Abs. 1 der VO dürfen bei der Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit weder die festen Sätze noch die Rahmensätze unterschritten oder überschritten werden. Soweit in der Anlage nicht anderes bestimmt ist, hat sich die Festsetzung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit innerhalb eines Rahmensatzes…

UFSW RV/1721-W/07Keine erhebliche Behinderung bei Vorliegen einer äußerst symptomarmen Thrombopenie in Verbindung mit einer Rhinoconjunctivitis in einer milden Verlaufsform ohne Notwendigkeit einer ständigen medikamentösen Therapie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2007

… 2 Abs. 1 der VO dürfen bei der Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit weder die festen Sätze noch die Rahmensätze unterschritten oder überschritten werden. Soweit in der Anlage nicht anderes bestimmt ist, hat sich die Festsetzung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit innerhalb eines Rahmensatzes…

UFSZ1W ZRV/0578-Z1W/11Einfuhrumsatzsteuersatz für die Einfuhr von postfrischen Briefmarken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2011

…der Europäischen Gemeinschaften. Die KN-Position 4907 im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den gemeinsamen Zolltarif, in der Fassung der Verordnung (EU) Nr. 861/2010 der Kommission vom 5…

UFSW RV/1939-W/03Umsatzsteuerliche Beurteilung von Mitgliederzahlungen an eine Wassergenossenschaft nach WRG 1959
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.08.2008Teil 1/2

…2) Bei erheblicher Verschiedenheit des den einzelnen Liegenschaften und Anlagen zukommenden Vorteils und/oder abgewendeten Nachteils können sie in Klassen mit entsprechend abgestufter Beitragsleistung eingeteilt werden. (3) Bei Vereinigung verschiedener Zwecke (§ 73 Abs. 2 WRG 1959) ist der Maßstab für die Aufteilung der Kosten so…

UFSW RV/1918-W/13Strittiges Neuhervorkommen der Wiederaufnahmsgründe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2013Teil 2/2

…100% bzw. 88,7 %) ist auf Seite 3 des Anhanges zum Jahresabschluss / zu veröffentlichende Bilanz einer kleinen GmbH (Eingangsstempel 27. Juni 2008) sowie auf Seite 3 des Anhanges im Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses (Eingangsstempel 2. Juli 2008) sowie in Anlage 1a zum Jahresabschluss…

UFSW RV/1293-W/10Genussrechte gegen Abgabe von Haftungs- bzw. Garantieerklärungen für Bankverbindlichkeiten der Enkelgesellschaft (Stattgabe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2013

…dem Zeichner von der U namentlich bekanntgegeben werden, eine persönliche Garantie für diese Bankverbindlichkeiten in dem im Zeichnungsschein ausgewiesenen Höchstbetrag zu übernehmen und schriftlich, unter Zugrundelegung der in Anlage ./1 des Zeichnungsscheins genannten Bedingungen, gegenüber dieser Bank abzugeben. Diese Garantieerklärung ist unwiderruflich und unkündbar auf…

UFSL RV/1099-L/12Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2012

…2 Satz 2 BAO nicht festgesetzt (vgl. korrigierte Berechnung des Finanzamtes -´Anlage 1 - teilweise Stattgabe). Der Referent des Unabhängigen Finanzsenates kann nicht erkennen,dass es sich bei der korrigierten Version des Finanzamtes (Anlage 1) um eine unrichtige Berechnung, die nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprechen würde…

UFSL RV/1111-L/08Geltendmachung von Aufwendungen für Arbeitssuche und für ein mehrteiliges Seminar mit dem Titel "Kommunikationstraining, Konfliktmanagement und Persönlichkeitsentwicklung" als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2010Teil 1/2

…gegen den Einkommensteuerbescheid 2002 das Rechtsmittel der Berufung, mit welcher sie die Berücksichtigung zusätzlicher Absetzbeträge laut Anlage 1 geltend machte. Details zu den Werbungskosten (Arbeitssuche und Fortbildung) sowie zur Sicherungssteuer seien den Anlagen 2, 3 und 4 zu entnehmen. Weiters führte sie begründend aus: "Kommunikations…

UFSL RV/1057-L/04Zeitpunkt der Inbetriebnahme eines Wirtschaftsgutes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2005

…AG wurde das Unternehmen mit 25. April an die Niederdruckgasversorgung angeschlossen; im darauf folgenden Probebetrieb wurde festgestellt, dass es zu Druckschwankungen kam und dass für den Betrieb der Anlagen eine Mitteldruckversorgung benötigt wird. Mit 16. Juli 2002 wurde der Anschluss an die Mitteldruckgasversorgung fertig gestellt…

UFSW RV/1245-W/12Infrastrukturnutzungsvertrag und Zugtrassenvereinbarung ohne Anschluss eines Verzeichnisses von konkreten Zugtrassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2012Teil 1/2

…Nr. 60/1957 in der jeweils geltenden Fassung, gestattet die X-AG dem EVU die Nutzung der Schieneninfrastruktur entsprechend dem in der jeweiligen Zugtrassenvereinbarung festgelegten Umfang und erbringt die in diesem Vertrag und seinen Anlagen sowie in der jeweiligen Zugtrassenvereinbarung festgelegten Leistungen. 3. Leistungen des…

UFSL RV/1354-L/08Rechtsmäßigkeit der Festsetzung von Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.10.2012

…belastet seien. Diese Rechtswidrigkeit würde in den Berufungen gegen die Körperschaftsteuerbescheide ausführlich dargelegt. Diese Berufungsschriften würden den gegenständlichen Berufungen als Anlage 1 beigefügt und als intergrierter Bestandteil dieser Berufung erklärt. Diese Begründungen würden auch als Begründungen für die Berufungen gegen die Anspruchszinsen gelten. Da dadurch…

UFSW RV/3243-W/10Keine Rückerstattung von NOVA ohne Abmeldung des KFZ im Inland.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2011

…angemeldet, weil ohne Niederlassung in Deutschland ein (deutsches) Autokennzeichen nicht vergeben wird. Ein Anstellungsvertrag war dem Schriftsatz ohne der im Vertrag erwähnten Anlage 1 "Kfz-Überlassungsvereinbarung" angeschlossen. Das Finanzamt wies den Antrag mit Bescheid vom 21.1.2010 ab, wobei es zur Begründung ausführte, einer…

UFSL RV/1333-L/07Psychologische Bildungsmaßnahmen eines Lehrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2011Teil 1/2

…Ausbildung zum Coach" und Zusammenfassung des Inhaltes der Projektarbeit am Ende des Lehrganges, Anlage 1, 1/1 und Anlage 2). Die Ausbildung zum Coach sei von einem professionellen Veranstalter durchgeführt worden. Bei den Teilnehmern des Lehrganges handle es sich um eine homogene Gruppe mit gleich…

UFSG RV/0274-G/10Die Entscheidung über die Kammermitgliedschaft hat der Präsident der Landeskammer und nicht das Finanzamt zu treffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2010

…dem Gesetzestext auf die Anlage 1 zu § 2 Abs. 2 WKG, in der Mitglieder der Wirtschaftskammer- und Fachorganisationen aufgezählt seien. Darunter würden sich auch Privat-, Kranken-, Heil- und Pflegeanstalten sowie Sanatorien befinden. In dem dagegen erhobenen Vorlageantrag wird unter anderem vorgebracht, dass gemäß § 122 Abs…

UFSL RV/1422-L/07Freiwillige Abfertigung, Nachweis der Vordienstzeiten und des Nichterhaltes einer früheren Abfertigung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2009

…bezogenen vertragsmäßigen Leistungen vereinbart. Die schriftliche Ausfertigung dieser Vereinbarung wurde in einer Anlage zum Arbeitsvertrag festgehalten. Mit 18.3.2005 wurde zwischen der Berufungswerberin und dem Dienstnehmer S eine Vereinbarung über die wechselseitigen Verpflichtungen anlässlich der einvernehmlichen Lösung des Dienstverhältnisses getroffen, in der unter anderem…

UFSW RV/1083-W/07Die Überlassung einer Betriebsfläche auf bestimmte Zeit gegen ein bestimmtes Entgelt unterliegt der Vergebührung gemäß § 33 TP 5 GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2008

…Inspektionen, planmäßiger Wartung oder Störungsbeseitigung zu ermöglichen. | 3.3 | Klausel 3 Anlage 1 | | Inventar: Der Kunde trägt dafür Sorge, dass das gesamte Kunden Equipment sicher und für den genannten Zweck geeignet ist und dass durch dieses Equipment keinerlei Schaden an Eigentum…