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UFSZ2L ZRV/0038-Z2L/06Hinzurechnung von Zahlungen für die Einräumung eines Alleinvertriebsrechtes zum Zollwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.04.2007

…94, wurde weiters ausgeführt, dass Zahlungen für ein Alleinvertriebsrecht des Käufers (also sein Recht, in einem bestimmten Gebiet allein vom Verkäufer beliefert zu werden und die gelieferten Waren allein in diesem Gebiet vertreiben zu dürfen) dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis nicht hinzuzurechnen seien…

UFSZ2L ZRV/0037-Z2L/06Hinzurechnung von Zahlungen für die Einräumung eines Alleinvertriebsrechtes zum Zollwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.04.2007

…94, wurde weiters ausgeführt, dass Zahlungen für ein Alleinvertriebsrecht des Käufers (also sein Recht, in einem bestimmten Gebiet allein vom Verkäufer beliefert zu werden und die gelieferten Waren allein in diesem Gebiet vertreiben zu dürfen) dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis nicht hinzuzurechnen seien…

UFSZ2L ZRV/0036-Z2L/06Hinzurechnung von Zahlungen für ein eingeräumtes Alleinvertriebsrecht zum Zollwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.04.2007

…94, wurde weiters ausgeführt, dass Zahlungen für ein Alleinvertriebsrecht des Käufers (also sein Recht, in einem bestimmten Gebiet allein vom Verkäufer beliefert zu werden und die gelieferten Waren allein in diesem Gebiet vertreiben zu dürfen) dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis nicht hinzuzurechnen seien…

UFSZ2L ZRV/0039-Z2L/06Hinzurechnung von Zahlungen für die Einräumung eines Alleinvertriebsrechtes zum Zollwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.04.2007

…94, wurde weiters ausgeführt, dass Zahlungen für ein Alleinvertriebsrecht des Käufers (also sein Recht, in einem bestimmten Gebiet allein vom Verkäufer beliefert zu werden und die gelieferten Waren allein in diesem Gebiet vertreiben zu dürfen) dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis nicht hinzuzurechnen seien…

UFSW RV/0230-W/051. Kein Vorsteuerabzug, wenn der Leistungsgegenstand nur mit "Beratungsleistungen" umschrieben ist. 2. Keine Anschaffung und Aktivierung eines Rechtes, wenn der Wert mit Null festzustellen ist, weil er durch Umstände bedingt ist, die erst in Zukunft möglicherweise eintreten und überdies das Recht nicht durch den Erwerber allein ausgeübt werden kann sondern er vom Tätigwerden des Verkäufers abhängig ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2010Teil 1/2

…Kosten hätten von der VV. getragen werden müssen. Am 25. September 1997 habe Mag. L. das Alleinvertriebsrecht an die Bw, übertragen, wobei diese die Aufwendungen für Fremdleistungen die nicht von der VV. refundiert worden seien, zu übernehmen hatte. Ergänzend ist auszuführen, dass es zu einer…

UFSZ1W ZRV/0226-Z2L/07Keine Miteinbeziehung von Lizenzgebühren in den Zollwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.11.2009

…NE, als Lizenzinhaberin, eine feste Lizenzgebühr in der Höhe von 7% des Nettoverkaufserlöses für die Benutzung des Warenzeichens und das Alleinvertriebsrecht zu bezahlen. Im gegenständlichen Fall steht unbestritten fest, dass die Nutzung der Einfuhrwaren nur unter der Bedingung der Zahlung der Lizenzgebühren möglich ist. Diese…

UFSZ2L ZRV/0044-Z2L/02Hinzurechnung von Lizenzgebühren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2003

…NE, als Lizenzinhaberin, eine feste Lizenzgebühr in der Höhe von 7% des Nettoverkaufserlöses für die Benutzung des Warenzeichens und das Alleinvertriebsrecht zu bezahlen. Im gegenständlichen Fall steht unbestritten fest, dass die Nutzung der Einfuhrwaren nur unter der Bedingung der Zahlung der Lizenzgebühren möglich ist. Diese…