…sind nicht formgebunden. Hinsichtlich Sanktionen bei Nichterfüllung dieser Pflichten siehe Abschnitt 4.3. 4.2. Zulässige Verwendung bestimmter Informationen durch den Inhaber der Entscheidung (1) Gemäß Artikel 21 PPV 2014 darf der Inhaber der Entscheidung Informationen, die er gemäß Artikel 17 Abs. 4 PPV 2014…
…1 kann der Einfuhrmitgliedstaat die Einfuhr der in Abs. 1 genannten Waren für eine im Mitgliedstaat zulässige Verwendung gestatten und eine schriftliche Zustimmung zu dieser Einfuhr (Muster siehe Anlage 5) erteilen. Eine solche Zustimmung bildet eine erforderliche Unterlage zur Anmeldung für die Überführung in den…
…mit dem die zulässige Verwendung der betreffenden Sicherheit bestätigt wird. Zu deckender Betrag Anzugeben ist der Betrag der Zollschuld, der im Zusammenhang mit der betreffenden Versandanmeldung entstehen kann und durch die Sicherheitsleistung gedeckt werden muss. Währung Unter Verwendung des entsprechenden Codes ist die Währung anzugeben…
…GP). Zulässigkeit Die Zulässigkeit der Maßnahme ist Voraussetzung für die Beitragsfreiheit. Der VwGH sieht eine Verwertung/Verwendung dann als zulässig an, wenn der betreffende Abfall unbedenklich für den beabsichtigten sinnvollen Zweck einsetzbar ist und keine Schutzgüter durch diesen Einsatz beeinträchtigt werden können und die Rechtsordnung…
…durch ein im Zollgebiet zugelassenes Zugfahrzeug ist jedenfalls zulässig. 3.5.2.1.2. Frist für die Erledigung Art. 217 Buchstabe c bis e UZK-DA Die Fristen für die Erledigung sind je nach Art des Beförderungsmittels und seiner Verwendung unterschiedlich festgesetzt. Straßenfahrzeuge a)in…
Anlage C2 Merkblatt zur Verwendung von Versandanmeldungen durch den Austausch von EDI-Standard-Nachrichten (EDI-Versandanmeldung) Titel I Allgemeines Die EDI-Versandanmeldung beruht auf den gemäß den Anlagen C1 und D1 in die verschiedenen Felder des Einheitspapiers einzutragenden Angaben, die gegebenenfalls durch Codes ergänzt oder…
…Zulässige Berechnungsmethoden Das Bundesministerium für Finanzen hat in früheren Erlässen darauf hingewiesen, dass gegen die Anwendung der ÖNORM C 1120, die Verwendung von Umrechnungstabellen, die vom deutschen Finanzministerium herausgegeben wurden und die Verwendung der von der American Society for Testing and Materials herausgegebenen "Petroleum Measurement…
…die sich bereits in der Vorübergehenden Verwendung befinden und an ein Vermietungsunternehmen im Zollgebiet der Union zurückgegeben wurden, an andere Personen ist in nachstehenden Fällen zulässig Weitervermietung an jede außerhalb der Union ansässige Person oder an eine natürliche Person mit gewöhnlichem Wohnsitz innerhalb der Union…
…jedenfalls für jenen Zeitraum zulässig, während dem die Ware entsprechend den von den Zollbehörden festgelegten Bedingungen nicht verwendet werden (Art. 251 Abs. 3 UZK). Beispiel: Kunstwerke werden nach Art. 234 Abs. 3 Buchstabe a UZK-DA (Ausstellung, Verkauf) in die Vorübergehende Verwendung übergeführt (24 Monate…
…das Verfahren der aktiven Veredelung zu beantragen. Als zulässige Wartungsarbeiten gelten Arbeiten, die nach den Betriebsvorschriften für das betreffende Beförderungsmittel in regelmäßigen Abständen (zB nach bestimmten Kilometer- oder Betriebsstundenleistungen) empfohlen oder vorgeschrieben sind. Eine solche Reparatur- und Wartungsarbeit ist keine Verwendung entgegen den geltenden Bestimmungen…
Anlage D1 Auf den Vordrucken zu verwendende Codes 1) Titel I Allgemeine Anmerkungen Diese Anlage enthält nur die besonderen Basisanforderungen für die Verwendung von Vordrucken in Papierform. Werden die Förmlichkeiten für das Versandverfahren durch den Austausch von EDI-Nachrichten erfüllt, so finden die Anmerkungen in…
…Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | WTO | World Trade Organisation | WVB | Warenverkehrsbescheinigung | Vertragspartei | Für die Kumulierung zulässige Länder der PanEuroMed-Zone | EWR | Europäischer Wirtschaftsraum (EU, Norwegen, Island und Liechtenstein) |…
…Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | WTO | World Trade Organisation | WVB | Warenverkehrsbescheinigung | Vertragspartei | Für die Kumulierung zulässige Länder der PanEuroMed-Zone | EWR | Europäischer Wirtschaftsraum (EU, Norwegen, Island und Liechtenstein) |…
…Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | WTO | World Trade Organisation | WVB | Warenverkehrsbescheinigung | Vertragspartei | Für die Kumulierung zulässige Länder der PanEuroMed-Zone | EWR | Europäischer Wirtschaftsraum (EU, Norwegen, Island und Liechtenstein) |…
…Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | WTO | World Trade Organisation | WVB | Warenverkehrsbescheinigung | Vertragspartei | Für die Kumulierung zulässige Länder der PanEuroMed-Zone | EWR | Europäischer Wirtschaftsraum (EU, Norwegen, Island und Liechtenstein) |…
…Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | WTO | World Trade Organisation | WVB | Warenverkehrsbescheinigung | Vertragspartei | Für die Kumulierung zulässige Länder der PanEuroMed-Zone | PLO-Vertragspartner | Palästinensische Befreiungsorganisation zugunsten der Palästinensischen Behörde für das Westjordanland und den Gaza-Streifen |…
…Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | WTO | World Trade Organisation | WVB | Warenverkehrsbescheinigung | Vertragspartei | Für die Kumulierung zulässige Länder der PanEuroMed-Zone | EWR | Europäischer Wirtschaftsraum (EU, Norwegen, Island und Liechtenstein) |…
…Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und DefinitionenHinweis 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | WTO | World Trade Organisation | WVB | Warenverkehrsbescheinigung | Vertragspartei | Für die Kumulierung zulässige Länder der PanEuroMed-Zone | EWR | Europäischer Wirtschaftsraum (EU, Norwegen, Island und Liechtenstein) |…
…Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | WTO | World Trade Organisation | WVB | Warenverkehrsbescheinigung | Vertragspartei | Für die Kumulierung zulässige Länder der PanEuroMed-Zone | EWR | Europäischer Wirtschaftsraum (EU, Norwegen, Island und Liechtenstein) |…
…Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | WTO | World Trade Organisation | WVB | Warenverkehrsbescheinigung | Vertragspartei | Für die Kumulierung zulässige Länder der PanEuroMed-Zone | Maghreb - Staaten | Algerien, Marokko und Tunesien | EWR | Europäischer…