17.2.2 WertpapiergeschäfteWertpapier-, DarlehensgeschäfteDarlehens- und Kryptowährungsgeschäfte Rz 5426: Der wiederholte, auf die Schaffung einer dauernden Erwerbsquelle durch Ausnutzung von Kursschwankungen gerichtete An- und Verkauf von Wertpapieren stellt dann, wenn er sich nicht auf die nutzbringende Verwertung eigenen Vermögens beschränktkann nach dem Gesamtbild der Verhältnisse…

…sondern die wiederholte Veräußerung entscheidend (VwGH 10.3.1993, 91/13/0189). Beispiel 2: Die Veräußerung einer privaten Briefmarkensammlung durch eine Vielzahl von Verkaufsgeschäften kann einen Gewerbebetrieb darstellen; bloß gelegentliche Verkäufe ohne inneren Zusammenhang erfüllen jedoch das Tatbestandsmerkmal der Nachhaltigkeit nicht (VwGH 20.3.1980…

…Wohnungshandel typische planmäßige wiederholte Anschaffung von Objekten und deren Umsatz (VwGH 31.5.1983, 82/14/0188) oder der auf die Ausnützung der Marktverhältnisse gezielte Erwerb von Baugrund, seine Parzellierung, die Errichtung von Wohnungen und deren Veräußerung heben die entsprechenden Geschäfte aus der der Privatsphäre…

…auch, ob die Verkäufe aus eigener Initiative erfolgen oder nur auf Drängen eines Interessenten (VwGH 22.3.1993, 91/13/0190). Es reicht für die Annahme einer unternehmerischen Tätigkeit nicht aus, mit dem bloßen Hinweis auf den Umstand wiederholter Verkäufe eine nachhaltige Tätigkeit zu bejahen…

…1997, IV R 58/95); es fehlt die Verbindung zu einem bestimmten Punkt der Erdoberfläche und damit das örtliche Element. Durch die auf einem Schiff ausgeübte Tätigkeit (Verkaufsstand, Bordrestaurant uä.) kann daher ebenfalls keine Betriebsstätte begründet werden (BFH 13.2.1974, I R 218/71)…

…Die Frist kann in begründeten Fällen im konzeptiven Wege verlängert werden. Bei wiederholten Anträgen auf Fristverlängerung ist jedoch zu prüfen, inwieweit die Zolllagerbewilligung den Bedürfnissen des Lagerhalters noch entspricht. An befristeten Lagerorten gelagerte Waren sind in den Lagerbestandsaufzeichnungen zu erfassen und mit "BL" zu kennzeichnen…

…unternommen wird und die Dauer von 24 Stunden nicht übersteigt. Der Tatbestand der Wiederholung setzt dabei begrifflich die Vergleichbarkeit der Folgehandlung mit der Vorhandlung voraus. Wird eine zunächst ohne Wiederholungsabsicht vorgenommene Handlung auf Grund eines nachweislich später gefassten Entschlusses doch wiederholt, genügt dieser Umstand nicht…

…Ergänzung, zB Herstellungs- und Handelsbetriebe bei einem organisatorischen Zusammenhang gleichartiger Einrichtungen, zB mehrere Kindergärten einer Gemeinde bei Wiederholung gleichartiger Tätigkeiten, zB wiederholte gesellige Veranstaltungen nach Maßgabe des § 5 Z 12 KStG 1988 bei intensiver Verbindung von an sich verschiedenartigen Tätigkeiten (bspw. das Unterhalten einer Zentralküche…

…kann jedoch, sobald die fehlende Angabe in der neuen Erklärung nachgereicht wird, wiederholt werden. Formvorschriften: Die Vordrucke sind infolge der Verwendung im Rahmen des IT-Systems 'e-Zoll.at' computergestützt konzipiert. Die Felder dürfen daher grundsätzlich - mit Ausnahme der Unterschriften - keine händischen Eintragungen enthalten, es…

…dürfen nicht dazu bestimmt sein, Gegenstand eines Verkaufs oder einer Eigentumsübertragung zu seinHandelszwecken gehalten werden. Hinweis: In entsprechend begründeten und dokumentierten Fällen (zB im Flugverkehr) gilt das Heimtierist dies auch dann als vom Halter oder von der ermächtigten Person als mitgeführterfüllt, wenn die Verbringung nicht…

…wobei die Feststellung, ob tatsächlich "Rechte geistigen Eigentums" verletzt sind, den Gerichten in einem zivilrechtlichen und/oder strafrechtlichen Verfahren obliegt. 2.Der Europäische Gerichtshof hat wiederholt festgestellt, dass Waren, die aus einem Drittstaat stammen und die eine Nachahmung einer in der Union durch Markenrechte geschützten…

…Unternehmer CH hat in der EU weder seinen Sitz der wirtschaftlichen Tätigkeit noch eine Betriebsstätte. Er verkauft Waren über ein Fremdlager in Österreich und über ein Fremdlager in Deutschland an Privatpersonen in der EU. Zusätzlich führt er Dienstleistungen an Privatpersonen in der EU aus. Lösung:…