…1313: Die Vertragsdauer stellt neben dem vereinbarten Preis das zweite Element zur Feststellung des Wertes eines Bestandvertrages dar. Die Vertragsdauer ist kein für das Zustandekommen eines Bestandvertrages wesentlicher Bestandteil, sie ist aber für die Bemessung der Bestandvertragsgebühr bedeutsam. Rz 1314: Die Gebühr darf nur von…

…weiterverarbeitet, überwacht und unveränderbar gesichert. Überwacht wird auch die Identifikation der Zugangsberechtigten. Die Datensicherung in der vorgegebenen Weise ist ein wesentlicher Bestandteil des DV-Schemas. 7.5.5. Programm Jedes Programm hat einen Programmnamen und eine Versionsnummer zu tragen. Programmname und Versionsnummer sind im Hauptbildschirm…

…die auf den Unionsmarkt gelangen. Wesentlicher Bestandteil dabei ist die Einbindung der Zollbehörden in die Kontrollen von in den Unionsmarkt eingeführten Produkten und eine intensive Zusammenarbeit zwischen den Marktüberwachungsbehörden und den Zollbehörden. 0.2. Warenverkehr innerhalb der Union Im Warenverkehr innerhalb der Union besteht keine…

…Altenfürsorge. Rz 373: Reine Erholungsheime stehen dagegen regelmäßig in vermeidbarer Konkurrenz zu steuerpflichtigen Pensions- und Hotelbetrieben und sind begünstigungsschädliche Betriebe, es sei denn, der Erholungszweck ist wesentlicher Bestandteil des begünstigten Zwecks. Beispiele: Sommerlager für Jugendliche, Erholungsheime für Blinde und andere Behinderte (zB chronisch Kranke), Erholungsheime…

…um alle Klauseln des Vertrages auszuhandeln. Voraussetzung ist jedoch, dass sich seine Tätigkeit als wesentlicher und spezifischer Bestandteil einer Vermittlungsleistung darstellt und sich nicht auf die Übernahme eines Teiles der mit dem Vertrag verbundenen Sacharbeit beschränkt (EuGH 21.06.2007, Rs C-453/05, "Ludwig").…

…die immer anlassbezogen stattfindet - eine laufende, nicht anlassbezogene Überwachung der fortwährenden Einhaltung, der für den jeweiligen Status erforderlichen Kriterien. Ein wesentlicher Grundsatz des AEO-Prinzips ist die unionsweite Anerkennung des Status, unabhängig davon, in welchem Mitgliedstaat dieser bewilligt wurde. Weiters werden auf Grundlage der Abkommen…

…Genauigkeit und Berechenbarkeit mit der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 (Zollkodex) Durchführungsbefugnisse zur Festlegung der Verfahrensregeln für einige Bestandteile des Zollkodex übertragen. (2) Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien gemäß der Entscheidung Nr. 70/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates 2 ist von…

…bestimmte Waffen und militärische Ausrüstungsgüter gemäß der Verordnung (EG) Nr. 150/2003 des Rates gilt | m) | die Verarbeitung von Waren zu Proben | n) | die Verarbeitung jeglicher elektronischer Bau- oder Bestandteile, jeglicher Baugruppen oder anderer Vormaterialien in Erzeugnisse der Informationstechnologie | o…

… 42b Abs. 1 WaffG als deaktiviert (und damit als Waffen der Kategorie C), wenn 1.alle wesentlichen Bestandteile dieser Gegenstände irreversibel unbrauchbar sind und nicht mehr entfernt oder ausgetauscht oder in einer Weise umgebaut werden können, die jeweils eine Wiederverwendbarkeit als Waffe ermöglicht, und 2…

…Schusswaffe bescheinigt hat. In Österreich wird dafür die Buchstaben- und Ziffernkombination A0 bis R9 verwendet. (4)Jahr der Deaktivierung. Das vollständige Zeichen wird nur auf dem Rahmen der Schusswaffe angebracht, das Deaktivierungszeichen (1) und das Land der Deaktivierung (2) dagegen auf allen anderen wesentlichen Bestandteilen.

…persönlichen Schutz mitgeführt werden. | ex 8543 90 00 ex 9305 99 00 | 2.2.Bausätze, die alle wesentlichen Bestandteile für die Herstellung der von Nummer 2.1 erfassten tragbaren Elektroimpulswaffen enthalten. Anmerkung: Folgende Güter gelten als wesentliche Bestandteile -Einheiten, die Elektroschocks erzeugen -Schalter…

…über oder unter dem Meeresspiegel befestigte Gebäude oder jedes derartige Bauwerk, das nicht leicht abgebaut oder bewegt werden kann, c)jede Sache, die einen wesentlichen Bestandteil eines Gebäudes oder eines Bauwerks bildet, ohne die das Gebäude oder das Bauwerk unvollständig ist, wie zum Beispiel Türen…

…einen Standort passiv überlässt und ihnen dabei das Recht zusichert, diese Fläche oder diesen Standort wie ein Eigentümer in Besitz zu nehmen, und zum anderen die Geräteschränke keinen wesentlichen Bestandteil des Gebäudes bilden, in dem sie stehen, und dort nicht auf Dauer installiert sind (EuGH…

…Vereinbarung Rz 1135: Allgemein gesehen müssen die für das Zustandekommen des Vertrages wesentlichen Bestandteile mit genügender Deutlichkeit fixiert sein (VwGH 4.10.1983, 83/14/0034). Rz 1136: Liegt keine schriftliche Vereinbarung vor, müssen zumindest die wesentlichen Punkte der Vereinbarung (zB bei Bestandverträgen der Bestandgegenstand…

…und gemäß Artikel 1ba Abs. 1a der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 ist es verboten, -Feuerwaffen, deren Teile und wesentliche Bestandteile sowie Munition, die in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 258/2012 aufgeführt sind und -Feuerwaffen und andere Waffen, die in Anhang XVI der…

…2 Z 2 EStG 1988. Darunter fallen Leistungen im Rahmen der Blockerstellung, bei denen der Einsatz von vorhandenen Kryptowährungen den wesentlichen Bestandteil der Leistungserbringung darstellt. Dies umfasst somit den Erwerb von Kryptowährungen bei Anwendung des "Proof of Stake"-Algorithmus und des "Delegated Proof of Stake…

…Gemäß Artikel 2aa Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 ist es verboten, -Feuerwaffen, deren Teile und wesentliche Bestandteile sowie Munition, die in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 258/2012 aufgeführt sind (siehe Anlage 14) und -Feuerwaffen und sonstige Waffen, die in Anhang…

…E990 Y906 Y907 | | ex 8543 90 00 ex 9305 99 00 | 2.2. Bausätze, die alle wesentlichen Bestandteile für die Herstellung der von Nummer 2.1 erfassten tragbaren Elektroimpulswaffen enthalten. Anmerkung: Folgende Güter gelten als wesentliche Bestandteile -Einheiten, die Elektroschocks erzeugen -Schalter…

…Trommeln, Verschlüsse, Rahmen, Gehäuse und andere diesen entsprechende wesentliche Bestandteile von Schusswaffen, sofern sie bei der Schussabgabe gasdruckbelastet, verwendungsfähig und nicht Kriegsmaterial sind; ausgenommen sind Einsteckläufe mit einem Kaliber von höchstens 5,6 mm | B | Abschnitt 2 und Abschnitt 3 | ex |…

Anhang 22-01 Einleitende Anmerkungen und Liste der wesentlichen Be- oder Verarbeitungsprozesse, aus denen sich ein nichtpräferenzieller Ursprung ergibt Einleitende Anmerkungen 1.Begriffsbestimmungen 1.1.Bezugnahmen auf die "Herstellung", "Erzeugung" oder "Verarbeitung" von Waren beinhalten alle Verfahren der Bearbeitung, Montage oder Verarbeitung. Methoden der Produktion…