…des MinStG 1995 (Verwendung für motorische Zwecke, insbesondere zum Antrieb von Kraftfahrzeugmotoren) findet seine Entsprechung in den "Kraftstoffen" der EG-Terminologie. Der Grund für die Abweichung liegt darin, dass das MinStG 1995 den Kraftstoffbegriff des MinStG 1981 übernimmt, sodass Kraftstoffe im Sinne des MinStG 1995…

…die allgemeinen Richtlinien für Bestandsaufzeichnungen (Abschnitt 2.5.3.) um Standards und DV-Schemata für automatisationsunterstützt geführte Aufzeichnungen. Im Einzelfall zweckmäßige Abweichungen von den allgemeinen Standards können im Einvernehmen zwischen Antragsteller und bewilligungserteilender Zollstelle festgelegt werden. Die RL/DV befassen sich nicht mit öffentlichen Zolllagern…

…UZK-IA) bzw. der delegierten Verordnung (UZK-DA) zum UZK enthalten sind, beschränken sich die nachfolgenden Erläuterungen im Wesentlichen auf Interpretationshilfen. Die Bestimmung des nichtpräferenziellen Ursprungs hängt davon ab, ob eine Einfuhr in die Union oder eine Ausfuhr aus der Union vorliegt. Nachdem dabei unterschiedliche…

… in der Gemeinsamen Militärgüterliste aufgeführten Gütern und Technologien sowie Feuerwaffen, deren Teile, wesentliche Komponenten und Munition im Sinne der VO (EU) Nr. 258/2012; Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen Die Ausfuhr von zur internen Repression verwendbarer Ausrüstung gemäß Anhang I der Verordnung (EU) 2016/44 (siehe…

…an das Vorliegen eines Dienstverhältnisses, der Begriff des Unternehmers im Umsatzsteuerrecht an die selbständige Ausübung einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit an. Wesentliche Merkmale für die Abgrenzung zwischen selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit sind das Unternehmerwagnis, eine Weisungsgebundenheit, die die Entschlussfreiheit über die ausdrücklich übernommenen Vertragspflichten hinaus…

…abgegrenzt werden: Nebenveredelungserzeugnisse sind andere Erzeugnisse als die Hauptveredelungserzeugnisse, und fallen beim Veredelungsvorgang zwangsläufig an. Das wesentliche Kriterium ist, dass diese Erzeugnisse einen wirtschaftlichen Wert aufweisen und letztlich ein Erlös dafür erzielt werden kann. Derartige Waren sind daher zollschuldrechtlich relevant und einer entsprechenden Erledigung zu…

…für konventionell erzeugte Waren und umgekehrt 2.5.7.4. Andere Sonderfälle Abweichend vom Grundsatz gelten auch folgende Waren als Ersatzwaren: Waren auf einer höheren Verarbeitungsstufe als die in die aV übergeführten Nicht-Unionswaren, sofern der wesentliche Teil der Veredelung, der die Ersatzwaren unterzogen werden…

…vUA-Entscheidung der Begriff ,ohne Ursprungseigenschaft' und der Rechtsrahmen anzugeben. 43 06 … Begründung für die Beurteilung des Ursprungs Anzugeben ist die Begründung für die Beurteilung des Ursprungs durch die Zollbehörde (vollständig gewonnene oder hergestellte Waren, letzte wesentliche Be- oder Verarbeitung, ausreichende Be- oder Verarbeitung…

…Abschlusses des Gasliefervertrags; b)die Laufzeit des Gasliefervertrags; c)die vertraglich vereinbarten Mengen, einschließlich aller Flexibilitätsrechte zur Abweichung nach oben oder unten; d)die Identität der Parteien des Gasliefervertrags, einschließlich - bei in der EU registrierten Parteien - der Registrierungs- und Identifizierungsnummer für Wirtschaftsbeteiligte (EORI-Nummer); e…

…die übernehmende Körperschaft an die Einbringungsbilanzansätze gebunden ist, kommt einer Darstellung des einzubringenden Vermögens - wie in Rz 838 ff ausgeführt - eine wesentliche Bedeutung zu. Rz 841: Mit der Aufstellung einer Einbringungsbilanz werden mehrere Funktionen erfüllt: Darstellung zu Steuerwerten gemäß § 16 UmgrStG (siehe Rz 854 ff…

…einzelnen schwebenden Vertrages ist grundsätzlich unabhängig vom Umsatz oder der Größe des Auftrages unschädlich. Im Einzelfall kann allerdings eine davon abweichende rechtliche Beurteilung geboten sein, wenn der Großauftrag beispielsweise die wesentliche Betriebsgrundlage der freiberuflichen Tätigkeit des Übertragenden darstellt und es ansonsten keine wesentlichen Betriebsgrundlagen gibt…

…Ertragsfähigkeit, ist diese Abweichung in Form eines Zuschlages auf Rechtsgrundlage des § 40 BewG 1955 zu berücksichtigen. Schon allein die Frage, ob die Abweichung überhaupt wesentlich ist, bildet daher bereits einen abgabenrechtlich relevanten Umstand. Umso mehr ist daher die Frage des Ausmaßes dieser Abweichung von Bedeutung…

…Bei Abgabenschuldnern, die ein abweichendes Wirtschaftsjahr haben, kann dieser Ausgleich beim ersten auf den Bilanzstichtag folgenden Fälligkeitstag erfolgen. 1.5.3 Nichtentrichtung oder fehlerhafte Entrichtung Rz 39: Wird die Abgabe nicht entrichtet oder ist offensichtlich, dass die Monatszahlung wesentlich von der "richtigen" Monatszahlung abweicht, dann…

…Bei Abgabenschuldnern, die ein abweichendes Wirtschaftsjahr haben, kann dieser Ausgleich beim ersten auf den Bilanzstichtag folgenden Fälligkeitstag erfolgen. 2.6.3 Nichtentrichtung oder fehlerhafte Entrichtung Rz 97: Wird die Abgabe nicht entrichtet oder ist offensichtlich, dass die Monatszahlung wesentlich von der "richtigen" Monatszahlung abweicht, dann…

…sind, die in den jeweiligen Monaten unter der Bagatellgrenze von 50 Euro gelegen sind. 3.6.3 Nichtentrichtung oder fehlerhafte Entrichtung Rz 153: Wird die Abgabe nicht entrichtet oder ist offensichtlich, dass die Monatszahlung wesentlich von der "richtigen" Monatszahlung abweicht, dann hat das Finanzamt gemäß …

… 44 Abs. 1 BAO ganz oder teilweise abzusehen, wenn andernfalls die Erreichung des von der Körperschaft verfolgten gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zweckes vereitelt oder wesentlich gefährdet wird. Die Erlassung von auf § 44 Abs. 2 BAO gestützten Bescheiden obliegt dem für die Erhebung der Umsatzsteuer zuständigen…

…geregelt, sondern als besondere Vorschrift bei den Bemessungsgrundlagen in Art. 86 Abs. 5 UZK. Diese Bestimmung enthält eine Sonderregelung - in Abweichung von der Grundregel nach Art. 85 Abs. 1 UZK - für die Bemessung von Einfuhrabgaben für im Verfahren der pV entstandenen Veredelungserzeugnisse oder Ersatzerzeugnisse gem…

…"Verschmutzung" durch Schweißabsonderung kann darunter nicht verstanden werden, zumal das Ausmaß der Schweißabsonderung wesentlich von der physischen Kondition des Arbeitnehmers und weniger von der Art der Tätigkeit abhängt (VwGH 10.5.1994, 91/14/0057). Findet die eigentliche Tätigkeit unter verschmutzenden Bedingungen im Sinne des…

…weiterverarbeitet, überwacht und unveränderbar gesichert. Überwacht wird auch die Identifikation der Zugangsberechtigten. Die Datensicherung in der vorgegebenen Weise ist ein wesentlicher Bestandteil des DV-Schemas. 7.5.5. Programm Jedes Programm hat einen Programmnamen und eine Versionsnummer zu tragen. Programmname und Versionsnummer sind im Hauptbildschirm…

…Ursprungsregeln des UZK stehen. Ein solches "Auseinanderklaffen" des Ursprungs einer Ware kann sich ergeben durch die Ausnutzung einer Kumulierungsmöglichkeit mit Drittstaaten nach den Präferenzursprungsregeln (Anmerkung: die nichtpräferenziellen Ursprungsregeln beinhalten keine Kumulierungsmöglichkeiten oder wenn die nichtpräferenziellen Ursprungsregeln ein eigenes abweichendes Herstellungskriterium vorsehen (vgl. Anhang 22-01…