…Teil des Geltungsbereichs des HS/KN-Codes und bestimmen sich sowohl nach dem Geltungsbereich des HS/KN-Codes als auch nach der im Anhang enthaltenen Beschreibung. 2.Ausdrücke in ,einfachen Anführungszeichen' werden in einer technischen Anmerkung zu dem entsprechenden Eintrag erläutert. 3.Definitionen der Begriffe…

…Unionsversandverfahrens (oder, wenn die Meldung nicht im System enthalten ist, ein entsprechendes Schreiben an den Inhaber des Unionsversandverfahrens) oder eine "Suchanfrage" (IE142) an die angemeldete Bestimmungszollstelle gesendet wird. Die zuständige Behörde des Abgangslandes kann das Suchverfahren direkt mit der angemeldeten Bestimmungszollstelle einleiten, wenn in Feld…

…Umladung, Entladung oder sonstiges Ereignis während der Beförderung, ohne dass das die Sendung begleitende Dokument (Versandbegleitdokument) mit einem entsprechenden Vermerk versehen und den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats/der Vertragspartei, auf deren Hoheitsgebiet sich das Beförderungsmittel befindet, zum Anbringen des Sichtvermerks vorgelegt werden, Gestellung der Waren…

…der für die Erledigung des Verfahrens notwendigen Informationen eingeräumt wurde, für den Fall, dass die Zollbehörde des Abgangsmitgliedstaats über die Ankunft der Waren nicht unterrichtet wurde und der Verfahrensinhaber unzureichende oder keine Informationen vorgelegt hat (Art. 77 Abs. 1 Buchstabe b UZK-DA). Für Waren…

…an der Mitunternehmerschaft. Der Nachfolgeunternehmer hätte ohne Vorsorgemaßnahmen daher in der Folge zu Gunsten der anderen Mitunternehmer mehr zu versteuern als bei Auflösung der Mitunternehmerschaft zum Teilungsstichtag. Die quotenmäßig steuerhängigen Gesamtreserven an der Mitunternehmerschaft entsprechen den erhaltenen steuerhängigen Gesamtreserven an der Mitunternehmerschaft. Die Versteuerung der…

…Da das Grundstück der übliche Gegenstand des Grundverkehrs ist, hat auch die Bewertung auf Grundstücksebene entsprechend den regionalen Marktverhältnissen zu erfolgen. Für die Ermittlung der Bodenwertminderung ist ausschließlich der gemeine Wert von Grund und Boden maßgeblich. 1.2. Leitungsrecht Öffentliche und private Unternehmen zur Versorgung…

…Antragsteller in dem Land, in dem die Sicherheit geleistet wird ansässig ist, findet Art. 5 Z 31 UZK entsprechende Anwendung. Zur Überprüfung der Voraussetzung, ob der Antragsteller schwere oder wiederholte Zoll- oder Steuervorschriften begangen hat, ist ein Finanzamtsgutachten über allfällige Steuerschulden einzuholen, eine Abfrage bei…

…der Verpflichtung zur Entrichtung eines noch nicht entrichteten Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags. 6.2. Einleitung Die Anspruchsvoraussetzungen, unter denen nach dem UZK und den Durchführungsbestimmungen eine Erstattung oder ein Erlass zulässig ist, sind in entsprechenden Tatbeständen geregelt (siehe Abschnitt 6.7. ff), die gemäß § 2 Abs…

…Abgaben nun in der Höhe der sonst in Betracht kommenden Zollsätze gemäß den entsprechenden Bestimmungen des Unionszollkodex zu erfassen bzw. der sich ergebende Unterschiedsbetrag einzuheben. 5.2.7.4. Kein Ergebnis oder unzureichendes Ergebnis Ist im Falle begründeter Zweifel zehn Monate nach dem Tag des…

…2. | Probleme mit Türen und anderen Verschließungssystemen (zB Absperrhähne, Mannlochdeckel, Flansche) | 21 | Scharnier unzureichend oder nicht sicher befestigt | 22 | Sperrvorrichtung unzureichend oder nicht sicher | 23 | Vorrichtung, an der Zollverschlüsse angebracht werden können, ist nicht gesichert oder so konstruiert…

…wurde, und die "Statusanfrage" (IE904) und die "Statusantwort" (IE905) ergeben haben, dass bei beiden Zollstellen der gleiche/entsprechende Status festgestellt wurde, und wenn die Angaben in Feld 8 als nicht ausreichend für die Einleitung des Suchverfahrens bei der in der Anmeldung angegebenen Bestimmungszollstelle betrachtet werden…

…2024/567 vom 15.2.2024, berichtigt durch ABl. L 2024/90125 vom 23.2.2024) entsprechen müssen. Prüfungen erfolgen im Falle begründeter Zweifel an der Echtheit dieser Ursprungszeugnisse oder wenn Zweifel an der Richtigkeit der darin enthaltenen Angaben bestehen. Darüber hinaus ist auch eine…

…ist dies als Vorlage des Originales zu sehen. Eine gesonderte körperliche Übersendung des amtlichen Vordrucks ist dann nicht mehr erforderlich. Rz 98: Am entsprechenden amtlichen Vordruck für die Neugründung (NeuFö 1) bzw. für die Betriebsübertragung (NeuFö 32) ist zu erklären: dass die Voraussetzungen für die…

…der Rechtsgrundlage nicht verankert sind, vermögen selbst dann keine Gemeinnützigkeit herbeizuführen, wenn sie einem an sich begünstigten Zweck entsprechen. Rz 107: Werden in der Rechtsgrundlage neben begünstigten Zwecken auch nicht begünstigte Zwecke aufgezählt, muss bereits in dieser zum Ausdruck kommen, dass es sich bei letzteren…

…oder ähnliche Behandlungen, die ausschließlich dazu bestimmt sind, den Zustand des Erzeugnisses während des Transports oder der Lagerung zu erhalten; Behandlungen wie Kühlung, Gefrieren oder Belüftung zur Haltbarmachung gilt als unzureichend, während Behandlungen wie Beizen, Trocknen oder Räuchern, die dazu bestimmt sind, einem Erzeugnis besondere…

…dem Fahrzeug zusammen als Einheit angesehen, wenn sie mit dem Produkt eingereiht und geliefert, aber nicht getrennt von dem Produkt in Rechnung gestellt werden und der Art, Menge und Wert entsprechen, wie es für das Erzeugnis üblich ist. Zubehör, Ersatzteile, Werkzeuge und Anleitungen oder sonstiges…

…17.2.Geht bei der Zollbehörde des Abgangsmitgliedstaats vor Ablauf dieser Fristen der Nachweis ein, dass das Unionsverfahren nicht ordnungsgemäß beendet wurde, oder hat sie einen entsprechenden Verdacht, müssen die Informationen unverzüglich angefordert werden. 17.3.Das Suchverfahren wird ebenfalls eingeleitet, wenn sich nachträglich herausstellt…

…Gekennzeichnete Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur (1) Güter aus Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur, die mit der Maßnahme gekennzeichnet sind, jedoch nicht den Beschreibungen in den Fußnoten entsprechen. In der Einfuhranmeldung muss der Einführer diesfalls erklären, dass die Einfuhrgüter nicht der Maßnahme unterliegen. (2) In ACCS ist…

…bei ganzjährigem Krankenstand vorzugehen? Mit dem Pendlerpauschale werden die Mehraufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte bei längeren Fahrtstrecken oder bei Unzumutbarkeit der Benützung eines öffentlichen Verkehrsmittels abgegolten. In zeitlicher Hinsicht müssen die entsprechenden Verhältnisse im Lohnzahlungszeitraum überwiegend gegeben sein. Für Zeiträume, in denen keine…

…Rechnung im Sinne des § 11 UStG 1994 sprechen zu können. Es bedarf in derartigen Fällen einer den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechenden Ergänzung der Rechnung durch den Lieferer. Die Bezeichnung Geschenkkorb wird hingegen als handelsüblich angesehen (siehe Rz 1623 und Rz 1624). Bei sonstigen Leistungen müssen Art…