Die Einkommensteuerrichtlinien 2000 (EStR 2000) stellen einen Auslegungsbehelf zum Einkommensteuergesetz 1988, BGBl. Nr. 400/1988 idF vor dem Budgetbegleitgesetz 2001 und dem Kapitalmarktoffensive-Gesetz dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus den Richtlinien…
… 2 Abs. 1 Z 1 ZBV 2016 als wissenschaftlich anzusehen, wenn sie auf systematische Weise unter Verwendung wissenschaftlicher Methoden mit dem Ziel durchgeführt wird, den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten. Diese Definition deckt sich mit dendem Ausdruck "Forschung…
…außer Betracht bleiben kann. Diese Regelung wurde - losgelöst aus dem systematischen Zusammenhang - zu weit interpretiert. In einer systematischen Auslegung dieser Regelung ist zunächst der vorliegende Fall gemeinsamer Strom- und Wärmeerzeugung unter Einsatz von Heizöl mit jenem blosser Wärmeerzeugung zu vergleichen. Wird aus dem Mineralöl ausschließlich…
…bestimmt. Informationen im Zulassungsschein oder in der Typengenehmigung stellen in Ermangelung einer systematischen Vergleichbarkeit der Bestimmungen des KFG 1967 und der Kombinierten Nomenklatur allenfalls Indizien für das Vorliegen eines Kraftfahrzeuges im normverbrauchsabgaberechtlichen Sinn dar. Unmaßgeblich ist weiters die steuerliche Einstufung gemäß der Verordnung BGBl. II…
…erforderlich. 1.1. Findok-Anwendungsbereich 1.1.1. Allgemeines Die von der Europäischen Kommission veröffentlichten AEO-Leitlinien sind vorrangig als Auslegungshilfe für die verbindlichen Rechtsvorschriften zum zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten heranzuziehen. Im Mittelpunkt der Leitlinien stehen die EU-weit einheitliche Durchführung des Bewilligungsverfahrens, die einheitliche Überprüfung der…
…sich Firmen vermehrt von Mitarbeitern trennen. Um die dadurch auf beiden Seiten entstehenden Probleme besser bewältigen zu können, wird den Mitarbeitern ein von externen Beratungsfirmen durchgeführtes Outplacement angeboten. Unter Outplacement versteht man einen systematischen Prozess, der ausscheidenden Mitarbeitern helfen soll, in kurzer Zeit eine entsprechende…
…dass ein Theater die künstlerischen und technischen Kräfte nur für die Spielzeit eines Stückes verpflichtet. Ein eigenes oder gemietetes Theatergebäude braucht nicht vorhanden zu sein. Bei Auslegung des Begriffes Theater wird im Hinblick auf § 10 Abs. 3 Z 8 UStG 1994 (bis 31.12.2015: …
…kann unter den von den zuständigen Behörden der ausführenden Vertragspartei gegebenenfalls festgelegten Bedingungen bei den Untersuchungen zugegen sein. (3) Hat eine Vertragspartei auf der Grundlage objektiver Informationen wiederholt eine Verweigerung der Verwaltungszusammenarbeit nach diesem Abschnitt oder systematischen oder vorsätzlichen Betrug durch die andere Vertragspartei festgestellt…
…2005 (ZollAnm-V 2005) Umsatzsteuergesetz 1994 (UStG 1994), BGBl. Nr. 663/1994 (UStG) 0.1.1. Auslegungshilfen Leitlinien alt (ABl. Nr. C 269 vom 24.09.2001 S. 1) http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:52001XC0924(01):DE:HTML Leitlinien neu (Dokument…
…einer gesonderten, für alle Verfahrensbereiche geltenden Arbeitsrichtlinie zur Einführung des Zollkodex der Union und Übergangsbestimmungen (ZK-2780) zusammengefasst. Auf die Übergangsvorschriften wird in der gegenständlichen Arbeitsrichtlinie nur dort eingegangen, wo dies aus systematischen Gründen unbedingt erforderlich ist. 1.2. Rechtsgrundlagen 1.2.1. Zollkodex der…
…Ein eigenes oder gemietetes Theatergebäude braucht nicht vorhanden zu sein. Bei Auslegung des Begriffes Theater wird ein nicht allzu strenger Maßstab anzuwenden sein, wobei aber ein gewisser Mindeststandard der Darbietung gegeben sein muss. 3.3.9.1.2.2 Beispiele Rz 494: Befreit sind demnach…
…Nichtunionswaren gelagerten Unionswaren gelten als nicht in das Verwahrungslager übergeführt, eine entsprechende Kennzeichnung in den Aufzeichnungen ist erforderlich. Im Gegensatz zum Zolllager istDie Auslagerung geschieht im Verwahrungslager im FallVerhältnis der Gemeinsamen Lagerung keine buchmäßige Trennung vorgesehen. Die Nämlichkeit dergelagerten Nicht-Unionswaren und Unionswaren gemäß der…