…ist von der USt befreit. 6.1.9.1.2.4. Betriebsvorrichtungen Rz 780: Der Begriff derRandzahl 780: Derzeit frei. "Maschinen und sonstigen Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören" (Betriebsvorrichtungen), ist für den Bereich der USt in gleicher Weise auszulegen wie für das…

… 2 des Grunderwerbsteuergesetzes 1987). Zum Grundstück werden nach dem GrEStG 1987 jedoch nicht gerechnet: Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975 und Apothekengerechtigkeiten. 3.3.3 Umsätze im Rahmen des Glücksspielwesens - Rechtslage aufgrund der GSpG-Novelle…

…b)Anlagen, Vorrichtungen und Geräte zur Verbreitung von Kriegsmaterial der lit. a. 8.Für den militärischen Gebrauch speziell entwickelte und gefertigte elektronische oder optronische Geräte zur Nachrichtenübermittlung, Zielerfassung, Zielbeleuchtung, Zielmarkierung, Zielverfolgung, Feuerleitung, Aufklärung, Beobachtung und Überwachung. II. Kriegslandfahrzeuge a)Kampfpanzer und sonstige militärische Kraftfahrzeuge, die…

…Ausrüstung oder sonstige Vorrichtungen für den unmittelbaren Kampfeinsatz besonders gebaut und ausgerüstet sind und Antriebsaggregate für andere Flugkörper mit Waffenwirkung sowie für Minen, Bomben und Torpedos | ex 8411 | Triebwerke für Luft- und Raumfahrzeuge, die durch Bewaffnung, Ausrüstung oder sonstige Vorrichtungen für den unmittelbaren…

…Abs. 1 Z 9 lit. a UStG 1994 (siehe Rz 774 ff) waren hier vom Grundstücksbegriff auch Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, erfasst. Soweit zu einem Grundstück gehörende Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören…

… 3a Abs. 12 Z 2 erster Unterabsatz UStG 1994 nach dem Empfängerort (Österreich). Als Beförderungsmittel gelten Fahrzeuge mit oder ohne Motor, sowie sonstige Ausrüstungen und Vorrichtungen, welche zur Beförderung von Personen oder Gegenständen von einem Ort an einen anderen konzipiert worden sind, von Fahrzeugen gezogen…

…ist; dagegen zB Vorsteuerabzug für eine alternative Modellvariante, wenn das konkrete Fahrzeug bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen mit nur einer Sitzreihe für Fahrer und Beifahrer ausgestattet ist). Nach § 5 der zitierten Verordnung des BM für Finanzen ist unter einem Kleinbus ein Fahrzeug zu verstehen, das…

…1) Gemäß § 5 Abs. 2a Kriegsmaterialgesetz ist die Verbringung von Kriegsmaterial aus einem anderen EU-Mitgliedstaat über österreichisches Bundesgebiet in einen anderen EU-Mitgliedstaat (nicht aber auch die sonstige Durchfuhr) von den Beschränkungen ausgenommen, wenn 1.eine entsprechende Ausfuhrbewilligung jenes EU-Mitgliedstaates vorliegt, aus dem…

…pyrotechnische Sätze werden entsprechend ihrer Verwendungsart oder ihrem Zweck in vier Gruppen unterteilt: Feuerwerkskörper (F), pyrotechnische Gegenstände für Bühne und Theater (T), sonstige pyrotechnische Gegenstände (P) sowie lose pyrotechnische Sätze (S). (3) Innerhalb dieser Gruppen werden die pyrotechnischen Gegenstände nach dem Grad ihrer Gefährlichkeit und…

…7481") vorliegt. (2) Gemäß § 5 Abs. 2a Kriegsmaterialgesetz ist die Verbringung von Kriegsmaterial aus einem anderen EU-Mitgliedstaat nach Österreich (nicht aber auch die sonstige Einfuhr) von den Beschränkungen ausgenommen, wenn 1.eine entsprechende Ausfuhrbewilligung jenes EU-Mitgliedstaates vorliegt, aus dem das Kriegsmaterial verbracht wird…

3a.9. Grundstücksort 3a.9.1. Leistungen im Zusammenhang mit einem Grundstück Rz 639v: Für den Ort einer sonstigen Leistung - einschließlich Werkleistung - im Zusammenhang mit einem Grundstück ist die Lage des Grundstücks entscheidend. Dieser Leistungsort findet auch Anwendung, wenn die Werkleistung (zB Montage bzw. Demontage…

…Abs. 2 Buchstabe c ZBefrVO). Spezialcontainer sind alle Behälter mit Vorrichtungen, die speziell für Systeme wie beispielsweise Kühlung, Sauerstoffzufuhr oder Wärmeisolierung dienen (Art. 107 Abs. 2 Buchstabe d ZBefrVO). 10.4.1.2. Betriebsstoffe in anderen Beförderungsmitteln (350) Abgabenfrei sind Treib-, Schmier- und sonstige Betriebsstoffe (…

…auch für die sonstige Ausfuhr) zum Zwecke einer Vorführung, Ausstellung, Wartung oder Reparatur. Dies gilt nicht, wenn es sich dabei um a)Kriegsmaterial im Sinne des § 1 Artikel I Z 7 der Kriegsmaterialverordnung (radioaktive, biologische und chemische Kampfstoffe und -mittel sowie Anlagen, Vorrichtungen und Geräte…

…einer Pritsche Pumpen und Hakengeräte sowie damit in Zusammenhang stehende Vorrichtungen Reinigungs- und Räumgeräte sowie Winterdienstausrüstung (z.B. Schneepflug, Streuer, Winterdiensthydraulik) Rollstuhllift Scheibe in Trennwand Schutzgitter für Fenster im Laderaum Schwerlastträgeraufbauten Sicherheitsschlösser Stabilisierungsstützen (zum Stabilisieren des abgestellten Kraftfahrzeuges) Sonstige Arbeitsmaschinen Trennwand / Trenngitter Verkleidung für Laderaum…

…können auch - sofern die Anbringung eines Drahtgitters nicht möglich ist - durch Zollplomben gesichert werden. Die zur Anlegung von Zollplomben erforderlichen Vorrichtungen wie Ösen und dergleichen müssen aus einem Stück geschmiedet, gebohrt oder verschraubt sein und an der Unterlage angeschweißt oder - falls sie durch diese hindurchragen…

…wodurch das Volumen, die Höhe, die Belegenheit, das Eigentum, der Besitz, die Eigenschaften oder die Zweckbestimmung der Gelder verändert oder sonstige Veränderungen bewirkt werden, die eine Nutzung der Gelder einschließlich der Vermögensverwaltung ermöglichen. "Waren" umfasst Gegenstände, Materialien und Ausrüstung; "syrische Person, Organisation oder Einrichtung" den…

…versteuern. Die kurzfristige Vermietung unter den in Rz 898a ff. genannten Voraussetzungen. 6.1.16.6a. Betriebsvorrichtungen Rz 894a: Der Begriff der "Maschinen und sonstigen Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören" (Betriebsvorrichtungen), ist für den Bereich der Umsatzsteuer in gleicher Weise auszulegen wie…

…ex 9401 80 00 ex 9402 10 00 | 2.5. Zwangsstühle: Stühle, die mit Fesseln oder anderen Vorrichtungen zur Fesselung von Menschen versehen sind. Anmerkung: Diese Nummer bedeutet kein Verbot von Stühlen, die ausschließlich mit Riemen oder Gurten versehen sind. | C064 Y904 |…

…Rayon, Pech oder Polycarbosilan) in Kohlenstofffasern oder Siliziumkarbidfasern, einschließlich besonderer Vorrichtungen zum Strecken der Faser während der Wärmebehandlung, 2. Ausrüstung für die chemische Beschichtung aus der Gasphase (CVD) mit Elementen oder Verbindungen auf erhitzte fadenförmige Substrate zur Fertigung von Siliziumkarbidfasern, 3. Ausrüstung für das Nassverspinnen…

…Kühlanlagen oder in Schäumen enthalten (zB verwendet zur Isolierung oder in Sitzen). Waren mit Halonen: [1] Sonstige Waren: [4] Abfälle: [5] 3.123.10. Kapitel 89: Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen | KN-Code | Warenbezeichnung | Anmerkungen | Alle Codes unter: 8901 8902 | Fahrgastschiffe…