RIS AI
10 Treffer1619 msnur geltende Fassungen
VereinsR 2001 Rz 793–8328 Haftungsfragen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Vertreter, Bestehen einer Abgabenforderung gegen den Vertretenen, Uneinbringlichkeit der Abgabenforderung (Rz 801 ff), Verletzung abgabenrechtlicher Pflichten durch den Vertreter (Rz 807 ff), Verschulden des Vertreters (Rz 820 ff) und Kausalität zwischen Pflichtverletzung und Uneinbringlichkeit (Rz 827). 8.2.2 Uneinbringlichkeit Rz 801: Die Haftung nach…

ZK-2540Anhang 1: Liste der Erdölerzeugnisse, für welche die Voraussetzungen für die Zulassung zu einer zolltariflichen Abgabenbegünstigung aufgrund ihrer Endverwendung gelten
geltende FassungRichtlinien01.11.2023

…schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der Europäischen Union hergestellt werden | | ABSCHNITT B | Verschiedene | Waren, die in Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften der Kombinierten Nomenklatur genannt sind. | | ABSCHNITT C | Verschiedene |…

ZK-15301. Übergangszeitraum
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…eines Mitgliedstaats ist, durch die auf dem Wagen angebrachte Codenummer und das Eigentumszeichen als nachgewiesen. Der UZK sieht keine vergleichbare Bestimmung vor, da aus verschiedenen Gründen festgestellt wurde, dass die Eigentumszeichen als Nachweis des Unionscharakters der Wagen nicht ausreichten. Ab dem 1. Mai 2016 gelten…

LStR 2002 Rz 839–84012.5 Behinderungen (§ 34 Abs. 6 EStG 1988 und § 35 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…1988 folgende Stellen sein: Der Landeshauptmann: Bei Empfängern einer Opferrente (bis 31.03.2012). Die Sozialversicherungsträger: Bei Berufskrankheiten oder Berufsunfällen von Arbeitnehmern. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice): In allen übrigen Fällen und bei Zusammentreffen von Behinderungen verschiedener Art. Die Vorlage einer Bescheinigung gemäß …

EStR 2000Anhang VI (zu Abschnitt 15.7)
geltende FassungRichtlinien06.05.2021

…sich aus der Differenz zwischen dem gemeinen Wert des Grund und Bodens und dem produktionswirtschaftlichen Wert. | | Wert des Grundstücks (Gemeiner Wert ermittelt aus Vergleichspreisen) | - | produktionswirtschaftlicher Wert | = | Wert des nichtproduktionswirtschaftlichen Anteils Ist der produktionswirtschaftliche Wert in verschiedenen Preisgebieten gleich…

ZK-23708.2. Zollsichere Einrichtung eines Zoll-/Verwahrungslagers
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…8. Lagertanks 8.2.8. Lagertanks Die vorstehenden Richtlinien gelten sinngemäß auch für im Freien befindliche Lagertanks. Bei der Prüfung der zollsicheren Einrichtung solcher Tanks wird insbesondere zu beachten sein, dass die an den Öffnungen der Tanks angebrachten verschiedenen Vorrichtungen, wie Flanschen, Armaturen, Mannlochverschlüsse, Flüssigkeitsstandanzeiger…

UP-80005. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien14.10.2021

…die mindestens zu 50 Prozent Eigentum eines Mitgliedstaates der EU oder eines ÜLG, von öffentlichen Einrichtungen oder von Staatsangehörigen dieser Staaten sind. 3) Alle vorstehenden Bedingungen können in Mitgliedstaaten oder in verschiedenen ÜLG erfüllt werden. In diesem Fall gelten die Erzeugnisse als Ursprungserzeugnisse des ÜLG…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

… einer zusammenfassenden Auflistung der Übernahmen, die täglich oder spätestens alle zwei Tage zu erstellen ist; dabei ist für jede verschiedene Abgangszollstelle, die in der Liste genannt ist, eine Ausfertigung zu erstellen. (3) Dieser Vordruck enthält folgenden Vermerk: "ÜBERNAHME - BAHN" Er enthält ferner: die Kennzeichnung des…

VB-02302. Arzneiwaren
geltende FassungRichtlinien15.07.2025

…sie gemäß § 10c des Arzneimittelgesetzes oder gemäß § 18 des Tierarzneimittelgesetzes für diesen Vertrieb genehmigt sind (Dokumentenartencode Dokumentenartencode bei e-zollim elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung "7719"). (2) Bei Änderung verschiedener, in Registrierungsbescheiden oder Zulassungsbescheiden enthaltener Daten (zB Packungsgröße einer Arzneispezialität, Bezeichnung des Herstellers…

VereinsR 2001 Rz 105–1351.1.6 Rechtsgrundlage des Rechtsträgers (§ 41 BAO)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…ist (§ 43 BAO; VwGH 29.07.2010, 2007/15/0137). Beispiel: In der Vereinsversammlung am 10.06.01 wird ein schwerer Satzungsmangel behoben. Ist der Verein als Unternehmer anzusehen, sind die Umsätze ab Juni 01 mit dem begünstigten Steuersatz zu versteuern bzw. bei Körpersportvereinen unecht…