…Das Vorliegen eines Teilbetriebes setzt einen organisch in sich geschlossenen, mit einer gewissen Selbständigkeit ausgestatteten Teil eines Betriebes voraus, der es vermöge seiner Geschlossenheit dem Erwerber ermöglicht, die gleiche Erwerbstätigkeit ohne weiteres fortzusetzen. Der Teilbetrieb muss aus der Sicht des Übertragenden schon vor seiner Übertragung…

…Sinne des § 27 Abs. 2 UmgrStG ist nach dem hier maßgebenden EStG 1988allgemeinen ertragsteuerlichen Grundsätzen ein in sich organisch geschlossener Komplex von Wirtschaftsgütern, der die wesentliche Grundlage einer im wirtschaftlichen Verkehr stehenden Tätigkeit bildet und dem Übernehmer objektiv die Fortführung ermöglicht (vgl. EStR 2000 Rz…

…Erweichungs-, Zersetzungs- oder Sublimationspunkt kleiner als 1 770 °C in einer inerten Umgebung. c) organische "faser- oder fadenförmige Materialien" mit einem "spezifischen Modul" größer als 12,7 × 106 m und einer "spezifischen Zugfestigkeit" größer als 23,5 × 104 m;d) "faser- oder fadenförmige Materialien" aus…

…16.12.1999, 96/15/0109): Betriebsteil eines Gesamtbetriebes, Organische Geschlossenheit des Betriebsteils innerhalb des Gesamtbetriebes, Gewisse Selbständigkeit des Betriebsteiles gegenüber dem Gesamtbetrieb, Eigenständige Lebensfähigkeit des Betriebsteiles. Diese notwendigen Voraussetzungen sind in erster Linie aus der Sicht des Veräußerers zu beurteilen (vgl. VwGH 20.11…

…ex 2915 90 90 und weitere | Das Ausfuhrverbot gilt nicht, wenn PFOS, ihre Salze und Perfluoroctansulfonylfluorid als Mittel zur Sprühnebelunterdrückung für nicht dekoratives Hartverchromen (Chrom VI) in geschlossenen Kreislaufsystemen verwendet werden. | Perfluoroctansulfonsäure (PFOS), ihre Salze und Perfluoroctansulfonylfluorid | EG-Nr. 217-179-8…

…Jänner 2025 bis zum 31. Dezember 2026 Rechtsgrundlage: DVO (EU) Nr. 2024/3122. d)Folgenden Arten in sich geschlossener Kälteanlagen, die fluorierte Treibhausgase mit einem GWP von 150 oder mehr enthalten: - Schnellkühler/-froster mit einer Volllastkapazität von 25 kg bis 100 kg; - Eiscremebereiter für handwerklich…

…oder in Bezug auf eine juristische Person, dass diese Person in der Union eine ständige Niederlassung im Sinne von Artikel 5 Nummer 32 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 unterhält; 38."in sich geschlossen" bezeichnet ein vollständiges, fabrikgefertigtes System, das sich in einem geeigneten Rahmen…

…Verordnung (EU) Nr. 2024/590. Die Zahlen in den eckigen Klammern im Feld "Anmerkung" der im Folgenden aufgeführten Tabellen verweisen auf die Maßnahmen, denen die Waren gemäß Kapitel 4 unterliegen. 3.1. Kapitel 28: Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, von Seltenerdmetallen…

…die nicht in den Anwendungsbereich des § 22 UStG 1994 fällt (vgl. Rz 2881). Bei der Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen zum Zwecke der Errichtung und des Betriebs von Photovoltaikanlagen gilt dies auch dann, wenn sich der Landwirt vertraglich die Nutzung der darunterliegenden Flächen für landwirtschaftliche Zwecke (zB…

…dienen. **** In Bezug auf den Begriff ,nahezu ausschließlich' können internationale und nationale Spezifikationen als Bezugspunkt dienen. ***** Verbraucherabfälle sind ausgeschlossen. ****** Verwertung/Rückgewinnung organischer Stoffe, die nicht als Lösungsmittel verwendet werden (R3 in Anlage IV Abschnitt B) mit vorheriger Sortierung und erforderlichenfalls vorübergehender, einmaliger Lagerung, sofern sich…

…sind. ------------------------- *Verwertung/Rückgewinnung organischer Stoffe, die nicht als Lösungsmittel verwendet werden (R3 in Anlage IV Abschnitt B) oder erforderlichenfalls vorübergehende, einmalige Lagerung, sofern sich das Verfahren R3 an sie anschließt und dies durch vertragliche oder einschlägige amtliche Unterlagen nachgewiesen wird. **In Bezug auf den Begriff…

…Anstrichfarben und Lacken, andere als Siedlungsabfälle und organische Lösemittelabfälle. Im Allgemeinen handelt es sich um heterogene Mischungen, die als Flüssigkeiten oder halbfeste Dispersionen in wässrigem oder nicht-wässrigem Medium vorliegen und die unterschiedliche Viskositäten aufweisen können. Im vorliegenden Zustand können sie nicht mehr als Primärprodukte…

… 2 Abs. 17 Altlastensanierungsgesetz - Definition Bodenaushubmaterial 67) Inhaltlich entspricht diese Begriffsbestimmung der bisherigen Begriffsbestimmung, es erfolgte nur eine textliche Gleichstellung mit derDie Definition in der Deponieverordnung 2008, insbesondere eine Ergänzung von Beispielen, welche Abfälle als organische Abfälle anzusehen sind, und die Klarstellung, dass Bodenaushubmaterial auch…

…Wirtschaftsgüter erfasst, die wären sie Anlagevermögen nicht abnutzbar sind und sich von ihrer Werthaltigkeit als Vermögensanlage eignen. Rz 664c: Vom Anwendungsbereich sind folgende Wirtschaftsgüter erfasst: Grund und Boden; Gebäude; Grundstücksgleiche Rechte; Beteiligungen an Kapitalgesellschaften; Edelsteine, Schmucksteine und organisches Substanzen im Sinne der Edelsteinkunde (Gemmologie, zB…

…oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut verabreicht werden) oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf, hergestellt mit Erzeugnissen von Flossenfüßern KAPITEL 34 Seifen; organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel; zubereitete Schmiermittel; künstliche…

…den Einträgen der in den Anhängen III, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen aufgeführten Abfälle; 7.die Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe …

…zu beurteilen, so ergibt sich Folgendes: Da die mechanisch-biologische Aufbereitung von gemischten Siedlungsabfällen vor dem Ablagern nach österreichischen Vorschriften erforderlich ist, erfolgt diese jedenfalls um die beitragspflichtige Tätigkeit zu ermöglichen. Auch dürfen gemischte Siedlungsabfälle nicht ohne Aufbereitungsschritt in einer Mitverbrennungsanlage verbrannt werden. Somit ist…

…dass das Spielzeug in seiner den lebensmittelrechtlichen Vorschriften nicht entsprechenden Beschaffenheit nicht zum Verbraucher gelangt, und für kosmetische Mittel, wobei ein Inverkehrbringen dann nicht vorliegt, wenn es sich um die Anwendung am Endverbraucher im Rahmen der Berufsausübung handelt. Für Wasser für den menschlichen Gebrauch gilt…

…organische Löse- und Verdünnungsmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Zubereitungen zum Entfernen von Farben oder Lacken | Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet | | 3818 | Chemische Elemente, zur Verwendung in…

…| ex3101 | Kultursubstrat als solches (außer Erde), das ganz oder teilweise aus festen organischen Stoffen besteht, ausgenommen solches, das sich vollständig aus zuvor nicht zum Pflanzenanbau oder für landwirtschaftliche Zwecke verwendetem Torf oder verwendeten Fasern von Cocos nucifera L. zusammensetzt | Kultursubstrat | Drittländer…