…dass bei beiden Zollstellen der gleiche/entsprechende Status festgestellt wurde, und wenn die Angaben in Feld 8 als nicht ausreichend für die Einleitung des Suchverfahrens bei der in der Anmeldung angegebenen Bestimmungszollstelle betrachtet werden, oder spätestens 28 Tage (mit dem NCTS neu nach der Übergangsphase…

…iVm § 33a EStG 1988; siehe die Tabelle in Rz 8035) übersteigen und die steuerliche Erfassung zur inländischen Besteuerung beim Empfänger nicht ausreichend sichergestellt ist (vgl. Rz 8006g). In einem System der Bruttoabzugsbesteuerung wirken sich Aufwendungen nicht steuermindernd aus; dies gilt auch für jene Aufwendungen, die…

…Verweisen sind konkrete Punkte oder Abschnitte aus der zitierten Norm oder dem zitierten Standard den konkreten AEO-Kriterien gegenüberzustellen. Nur allgemein angeführte Normen oder Standards sind nicht ausreichend. Die Zollbehörden können derartige Verweise, sofern sie nicht nur allgemeiner Natur sind, auf der Grundlage von Art…

…verlängert werden. Wird der Zollstelle der Sicherheitsleistung während der Gültigkeitsdauer der Bescheinigung mitgeteilt, dass die Bescheinigung infolge zahlreicher Änderungen nicht ausreichend lesbar ist und von der Abgangszollstelle abgelehnt werden könnte, so erklärt die Zollstelle der Sicherheitsleistung die Bescheinigung für ungültig und stellt gegebenenfalls eine neue…

…in dem die betreffende Ware unter Einhaltung der vorgenannten Herstellungsvorgänge ursprungsbegründend erzeugt wurde. Eine Ware kann unter Anwendung der Kumulierungsmöglichkeiten nur dann Ursprungserzeugnis werden, wenn die im Herstellungsland durchgeführte Be- oder Verarbeitung über eine Minimalbehandlung (nicht ausreichende Be- oder Verarbeitung, siehe Abschnitt 5.6.) hinausgeht…

…UZK-IA über den Ausgang der Waren informiert wurde, oder im Fall laut Abschnitt 7.2. nicht über den Ausgang der Waren aus dem Zollgebiet informiert wurde, allerdings die Nachweise laut Abschnitt 7.3. für die Erteilung der Ausgangsbescheinigung als ausreichend anerkannt hat. Die Ausgangsbescheinigung…

…Zollbehörde bis zu diesem Zeitpunkt nicht möglich, hat diese unverzüglich jedoch spätestens zu dem mitgeteilten Datum des Ablaufs der Frist das CC-ZV darüber in Kenntnis zu setzen, damit die bewilligende Zollbehörde über die Inanspruchnahme der Fristverlängerung um weitere 15 Tage informiert werden kann. Das…

…Nur der EA selbst darf Ursprungserklärungen mit seiner Bewilligungsnummer ausstellen. Eine Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist nicht zulässig. In bestimmten Fällen (zB Akkreditivgeschäft wo ein zollamtlich bestätigter Nachweis vertraglich vereinbart wurde) ist es zulässig, dass ein EA von seiner Bewilligung keinen Gebrauch macht und eine…

…Dokumente vorlegen, über deren Verpflichtung informiert, dem meldenden Finanzinstitut Änderungen der Gegebenheiten bekanntzugeben (Sec. VIII Rz 156 CRS-Kommentar). Ein meldendes Finanzinstitut kann ein Original, eine beglaubigte Kopie, eine ausgedruckte Fotokopie oder ein elektronisches (zB eingescanntes) Exemplar eines Belegs behalten. Es ist auch ausreichend, wenn…

…Da dies nur für Ausfuhren aus Kanada gilt, wird in der gegenständlichen Arbeitsrichtlinie nicht weiter darauf eingegangen. Die entsprechenden Bestimmungen finden sich im Artikel 17 des Ursprungsprotokolls. 5.6. Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitung/Fertigung (Minimalbehandlung) 5.6.1. Grundsätzliches Der Aspekt der Minimalbehandlung ist…

…Sitz der wirtschaftlichen Tätigkeit oder eine Betriebsstätte im Gemeinschaftsgebiet zu haben - begründet keine Ansässigkeit und ist für die Inanspruchnahme des EU-OSS als im Gemeinschaftsgebiet niedergelassener Unternehmer nicht ausreichend. Hat ein Unternehmer seinen Sitz der wirtschaftlichen Tätigkeit im Drittland und mehrere Betriebsstätten in unterschiedlichen Mitgliedstaaten…

…mit denen Fehler verhindert, erkannt sowie korrigiert und illegale oder nicht ordnungsgemäße Geschäfte verhindert oder erkannt werden können. e)Der Antragsteller verfügt gegebenenfalls über ausreichende Verfahren für die Bearbeitung von Lizenzen und Genehmigungen, die auf der Grundlage handelspolitischer Maßnahmen erteilt wurden oder sich auf den…

…vom Juni 2016Februar 2019 zu Sec. II-VII). Ist in der Selbstauskunft ein unwesentlicher Fehler enthalten und hat das meldende Finanzinstitut ausreichende Unterlagen, um die aufgrund des Fehlers nicht vorhandene Information zu ergänzen, kann diese als gültig behandelt werden (Sec. IV Rz 17 CRS-Kommentar…

…der Ausfuhrabfertigung nicht möglich ist (zB aus zeitlichen Gründen oder wenn eine Einsichtnahme in die Buchhaltung des Ausführers erforderlich ist), ist der Zollstelle die Bestätigung der Warenverkehrsbescheinigung zu verweigern. In derartigen Fällen ist der Ausführer über die Möglichkeit der nachträglichen Ausstellung der Warenverkehrsbescheinigung zu informieren.…

…Fertigware mit APS Ursprung wieder in die EU eingeführt zu werden) ist die Ausstellung von Präferenznachweisen im Zuge der Ausfuhr aus der EU erforderlich. Ersatznachweis/Wiederversender Werden Ursprungserzeugnisse, die noch nicht zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen worden sind, der Überwachung einer Zollstelle eines Mitgliedstaats unterstellt…

…EUR.1 angegebenen Ursprung hin. Aus den Angaben auf der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 geht hervor, dass die Be- oder Verarbeitungsvorgänge für den Erwerb der Ursprungseigenschaft nicht ausreichen. 5.2.7. Abschluss eines zwischenstaatlichen Verifizierungsverfahrens Gemäß den Amtshilfebestimmungen der Präferenzmaßnahmen sind Zweifel an der sachlichen Richtigkeit…

…Betriebssportvereine uÄ Rz 41a: Mangels ausreichender Förderung der Allgemeinheit werden diese nicht als gemeinnützig angesehen. Nach VwGH 11.10.2023, Ra 2021/15/0061, fördert bspw. eine Kinderbetreuungseinrichtung, deren Angebot sich vorwiegend an die Kinder von Mitarbeitern in einem bestimmten Unternehmen richtet, nicht die Allgemeinheit…

…Art. 79 UZK entstanden ist, nicht erforderlich, da diesbezüglich eine Absicherung im Rahmen des Zolllagers (Bürgschaft oder ausreichende Sicherheit für alle Lagerwaren durch die Bonität des Lagerhalters) gegeben ist. 6.7.4.3.1. Verbleib im Zolllager nach Zollschuldentstehung Ist für Lagerwaren eine Zollschuld entstanden…

…oder dafür installierte Maschinen, Geräte oder Werkzeuge erforderlich sind. (3) Bei der Beurteilung, ob die an einem Erzeugnis vorgenommenen Be- oder Verarbeitungen als nicht ausreichend im Sinne des Absatzes 1 gelten, sind alle in einem begünstigten Land an einem bestimmten Erzeugnis vorgenommenen Behandlungen zu berücksichtigen.

…unter den Buchstaben a bis p genannten Behandlungen. (2) Bei der Beurteilung, ob die an einem Erzeugnis vorgenommenen Be- oder Verarbeitungen als nicht ausreichend im Sinne des Absatzes 1 gelten, sind alle in einem begünstigten Land oder Gebiet oder in der Union an diesem Erzeugnis…