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673 Treffer1590 msnur geltende Fassungen
GebR 2025 Rz 1095–110013.2. Formmangel der Urkunde
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…dass die entstandene Gebührenschuld durch nachträgliche Ereignisse, selbst bei nachträglichem Wegfall der vertraglichen Erfüllungspflicht, nicht mehr beseitigt werden kann. Dabei ist gleichgültig, ob die Ausführung des Rechtsgeschäftes stillschweigend oder als Folge einer vertraglichen Abänderung oder Aufhebung unterblieben ist. Auch die nachträgliche gemeinsame Feststellung der Parteien…

EStR 2000 Rz 7901–790830 Beschränkte Steuerpflicht (§ 98 bis 102 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…7908a: Der mit dem Budgetbegleitgesetz 2007 angefügte § 98 Abs. 3 EStG 1988 stellt sicher, dass steuerrelevante nachträgliche Ereignisse, die ihre Wurzel in Zeiträumen des Bestehens der unbeschränkten Steuerpflicht haben und sich als Besteuerungskorrekturen darstellen, auch dann zu erfolgen habenberücksichtigen sind, wenn sie in Zeiträumen eintreten…

EStR 2000 Rz 2562–25736.16.5 Investitionsjahr/Rückzahlung
geltende FassungRichtlinien14.05.2019

…zu kürzen dh. es sind gekürzte Anschaffungs- oder Herstellungskosten anzusetzen oder es ist der Aufwand für die Instandsetzung zu kürzen. 6.16.5.1.1 Zusage auf Gewährung einer Subvention bzw. nachträgliche Subvention Rz 2563: Auch in jenen Fällen, in denen eine Zuwendung iSd § 3…

EStR 2000 Rz 3819–38299.2.4 Zeitliche Aspekte
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…lösen insoweit einen neuen (gesonderten) Fristenlauf aus. Die Anpassung eines Investitionsfreibetrages auf Grund nachträglich geänderter Anschaffungs- oder Herstellungskosten im Jahr der ursprünglichen Anschaffung oder Herstellung im Wege eines rückwirkenden Ereignisses (siehe Rz 3820) löst hingegen keinen neuen (gesonderten) Fristenlauf aus. Rz 3828: Die Behaltefrist für…

ZK-22601.11. Förmlichkeiten bei der Durchgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…die von der Abgangszollstelle übermittelt wurden, durchgeführt. 1.11.1. Ereignisse während des Warentransportes im Unionsversand Wenn der Beförderer aus von ihm nicht zu vertretenden Gründen gezwungen ist, von der verbindlichen Beförderungsroute abzuweichen; Verschlüsse während der Beförderung aus vom Beförderer nicht zu vertretenden Gründen verletzt…

EStR 2000 Rz 5714–571718.3.4 Nachversteuerung bei Betriebsaufgaben vor dem 1. Juli 2023
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

…null (= bei Verkauf zum seinerzeitigen Restbuchwert, aber auch darunter). Bei Betriebsaufgaben ist zu unterscheiden: Betriebsaufgabe vor dem 1.4.2012: Die Nachversteuerung der steuerfrei gebliebenen stillen Reserven erfolgt zum Tarif des Jahres der Betriebsaufgabe. Sind nachträgliche Wertsteigerungen eingetreten, sind diese bei Veräußerungen vor dem…

EStR 2000 Rz 3716–37229.1.2 Begünstigte Investitionen
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…Der Gewinnfreibetrag steht im Herstellungsfall (erst) im Fertigstellungszeitpunkt für die gesamten Herstellungskosten zu. Im Fall nachträglicher Anschaffungs- oder Herstellungskosten sind diese im Jahr ihres Anfallens für Zwecke des Freibetrages zu berücksichtigen. Nachträgliche Änderungen (Erhöhungen, Verminderungen) der ursprünglichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten stellen hingegen rückwirkende Ereignisse iSd …

KRL 20124.3. Weitere Unterlagen / Begriffsdefinitionen / Inhalte
geltende FassungRichtlinien28.12.2011

…vorbereitende Vorgänge (zB nicht abgeschlossene oder zustande gekommene Geschäftsvorfälle - Preisabfragen, erstellte Angebote, Reservierungen) rückgängig machende Vorgänge (zB nachträgliche Stornos, Rücklieferungen) sonstige Vorgänge im Geschäftsprozess, insoweit diese aus Gründen der Überprüfung der vollständigen und richtigen Erfassung aller Geschäftsvorfälle oder aus sonstigen für die Abgabenerhebung bedeutsamen Gründen…

ZK-22601.5.3. Verfahren bei der Durchgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…Minuten erneut aufzurufen. c)Ist die MRN weiterhin nicht verfügbar, ist Kontakt mit der "Triple-C-Austria" aufzunehmen. Ereignisse während der Beförderung ("en route events") Während der Beförderung im "gemVV" kann es vorkommen, dass zwischen dem Zeitpunkt des Abganges der Waren von der Abgangszollstelle und…

EStR 2000 Rz 111–1202.3.2 Fruchtgenuss
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…dann, wenn sie in unmittelbarem Zusammenhang mit der Fruchtgenusseinräumung getroffen wird; davon ist auszugehen, wenn die Vereinbarung am selben Tag wie die Schenkung geschlossen wird. Eine nachträgliche Vereinbarung ist nicht fremdüblich (vgl. zB VwGH 27.8.2024, Ra 2024/15/0040; VwGH 20.1.2025…

EStR 2000 Rz 2505–25196.13 Entstrickungs- und Verstrickungsbesteuerung
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…Deutschland eingetretene Wertsteigerung von 300 auf 350 bleibt unberücksichtigt. Im Fall b) sind von der stillen Reserve bei Überführung nur 50 zu berücksichtigen, weil nachträgliche Wertminderungen im Ausland den zu berücksichtigenden Betrag bis auf 50 reduzieren. Wird die Wertminderung von 50 jedoch im Ausland berücksichtigt…

EStR 2000 Rz 615620.2.2.4.9 Nichtfestsetzung der entstandenen Steuerschuld
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…das Ereignis eingetreten ist. Abänderungen gemäß § 295a BAO sind daher auch dann zulässig, wenn die vom Jahr des Entstehens des Abgabenanspruches abgeleitete (fünfjährige) Bemessungsverjährungsfrist (§ 208 Abs. 1 lit. a BAO) bereits abgelaufen ist. Die absolute Verjährungsfrist des § 209 Abs. 5 BAO für die nachträgliche Abgabenfestsetzung…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…Fall kann die zuständige Zollbehörde des Bestimmungsmitgliedstaats die auf den Exemplaren Nrn. 2 und 3 des Frachtbriefs CIM angebrachten Vermerke der für den Zwischenbahnhof zuständigen Zollbehörden nachträglich überprüfen lassen. (5) Artikel 33 Absätze 1, 2 und 3 gelten für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für…

ZK-07705. Erhebung und Entrichtung des Zollschuldbetrages (Art. 101 bis 115 UZK, Art. 87 bis 91 UZK-DA, Art. 165 bis 171 UZK-IA, §§ 59 bis 70 ZollR-DG)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…zu erfolgen, an dem die Zollbehörden in der Lage sind, den betreffenden Abgabenbetrag festzusetzen und eine Entscheidung zu erlassen. (nachträgliche buchmäßige Erfassung). Diese Frist gilt nicht bei unvorhersehbaren Ereignissen oder im Falle höherer Gewalt (Art. 105 Abs. 5 UZK). (2) Die Bestimmung des Art. 105…

LRL 2012 Rz 14–213.3. Gewinn- oder Überschusserzielungsabsicht
geltende FassungRichtlinien24.06.2025

…ausschließen (zB VwGH 8.2.2007, 2004/15/0079, hinsichtlich Notverkauf wegen eines Straßenausbaus). Es muss sich aber nicht unbedingt um einen Notverkauf auf Grund eines de facto nicht zu beeinflussenden Ereignisses handeln (VwGH 24.6.2010, 2006/15/0343, betr. Verkauf einer durch die …

EStR 2000 Rz 3301–33128 Rückstellungen (§§ 9 und 14 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…eine Rückstellung unabgezinst (abgezinst) angesetzt, weil sie nach den Verhältnissen am Bilanzstichtag voraussichtlich weniger als zwölf Monate (mehr als zwölf Monate) bestehen wird, und stellt sich zum aktuellen Bilanzstichtag (nachträglich) heraus, dass diese Einschätzung zu Unrecht erfolgt ist, hat eine Berichtigung des ursprünglichen Bilanzansatzes nicht…

ZK-07706.4. von der Kommission zu treffende Entscheidungen (Art. 116 Abs. 3 UZK, Art. 98 - 102 UZK-DA)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…Wiederaufleben der Zollschuld bedeutet, dass aufgrund der seinerzeitigen Umstände des Falls und der damaligen Rechtslage eine Nacherhebung der Zollschuld durchzuführen ist, dh. der Abgabenbetrag ist nachträglich buchmäßig zu erfassen (Art. 105 Abs. 4 UZK) und der Zollschuldner ist bescheidmäßig zu informieren, dass die Zollschuld nach…

UmgrStR 2002 Rz 28–531.1.2. Inländische Verschmelzungen (§ 1 Abs. 1 Z 1 bis Z 3 UmgrStG)
geltende FassungRichtlinien16.12.2025

… 209 Abs. 5 BAO für die nachträgliche Abgabenfestsetzung aufgrund eines Nichtfestsetzungsantrages beginnt mit Eintritt des rückwirkenden Ereignisses zu laufen. Zur Durchbrechung der absoluten Verjährungsfrist betreffend eine nach dem 31.12.2005 entstandene aber nicht festgesetzte Steuerschuld siehe Rz 44c. Beispiel: Die inländische A-AG (Holding…

ZK-25007. Zollamtliche Überwachung
geltende FassungRichtlinien15.07.2024

7. Zollamtliche Überwachung Gemäß Art. 23 UZK hat der Inhaber einer Entscheidung über alle nach dem Erlass der Entscheidung eintretenden Ereignisse, die Auswirkung auf die Aufrechterhaltung der Entscheidung oder deren Inhalt haben können, die Zollbehörden unverzüglich zu unterrichten (siehe auch Abschnitt 1.1.10.). 7…

ZK-23702.4.2. Bewilligungsantrag auf Grundlage einer Zollanmeldung - Vereinfachtes Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien15.12.2022

…2.4.4.1. Änderung der Bewilligung | UZK | DA | IA | 23 (2), 28 | - | - Der Bewilligungsinhaber hat die Zollbehörden unverzüglich über alle nach Bewilligungserteilung eintretenden Ereignisse, die Auswirkungen auf die Aufrechterhaltung oder den Inhalt der Bewilligung haben könnten, zu informieren.…