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AL-1000§ 3 Altlastensanierungsgesetz - Beitragspflicht
geltende FassungRichtlinien15.01.2019

…Lagerung von Abfällen eingestuft werden. Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Maßnahme als Ablagerung oder als Lagerung einzustufen ist, ist darauf abzustellen, ob einerseits die Abfälle nach den erkennbaren Umständen langfristig oder auf Dauer auf dem Grundstück verbleiben sollen oder ob andererseits die Abfälle…

AL-1000§ 20 Altlastensanierungsgesetz - Messeinrichtungen, Deponieausstattung
geltende FassungRichtlinien28.04.2011

…20 Altlastensanierungsgesetz 20 ALSAG hat derjenige, der Abfälle langfristig ablagert, mit Abfällen Geländeunebenheiten verfüllt, Geländeanpassungen vornimmt, Abfälle in geologische Strukturen einbringt oder zur langfristigen Ablagerung außerhalb des Bundesgebietes befördert, sich geeigneter Messeinrichtungen zur Feststellung der Masse der Abfälle zu bedienen. Zu diesen Messeinrichtungen gehören unter…

EStR 2000 Rz 2195–22216.4.2 Herstellungskosten
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…Anlage- und Umlaufvermögen. Im Bereich des Sachanlagevermögens sind dies vor allem die selbst erstellten Anlagen, Maschinen und Gebäude. Im Bereich des Umlaufvermögens sind die Herstellungskosten nur für die unfertigen und fertigen Erzeugnisse, sowie für die noch nicht abrechenbaren Leistungen von Bedeutung. Keine Bedeutung haben die…

LStR 2002 Rz 10041–1011942.5.2 § 3 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…wäre die langfristige Anmietung (zB jeden Montagnachmittag) einer Sportanlage (zB Fußballplatz, Turnsaal), die allen Arbeitnehmern oder bestimmten Gruppen zur ausschließlichen Nutzung zur Verfügung gestellt wird. Gutscheine für Massagen außer Haus oder für den Besuch eines Fitnesscenters sind nicht steuerbefreit. Benützung von Einrichtungen und Anlagen in…

EStR 2000 Rz 2230–22626.4.3 Teilwert
geltende FassungRichtlinien14.05.2019

…bezahlt, ist dieser Mehrbetrag von den Anschaffungskosten zu trennen und als Zinsenregulativ über die Laufzeit abzugrenzen. 6.4.3.2.7 Ausleihungen Rz 2251: Ausleihungen sind langfristige Forderungen, die im Gegensatz zu Forderungen aus Waren- und Leistungsbeziehungen aus der Hingabe von Kapital entstanden sind. Sie…

VB-08001. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien31.07.2023

…diesen Stoffen umgegangen wurde; 2.Aushubmaterial von Standorten, die nicht von Z 1 umfasst werden, wenn im Zuge der Aushub- oder Abräumtätigkeit eine Verunreinigung ersichtlich wird und die begründete Annahme besteht, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anhang 3 der Abfallverzeichnisverordnung 2020, insbesondere die gefahrenrelevante Eigenschaft…

VB-08001.2. Altstoffbegriff
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

…Rahmen von Produktionsprozessen als Nebenprodukte anfallen (Schlacken, Krätzen, etc.). b)Vermischte Materialien, die erst nach einer Vorbehandlung einer ordnungsgemäßen Verwertung zugeführt werden können. Handelsübliche Verunreinigungen mit nicht gefährlichen Stoffen, die im Zuge eines Verwertungsprozesses keine Relevanz haben, machen einen Rohstoff allerdings nicht zum Abfall im…

AL-1000§ 13 Altlastensanierungsgesetz - Aufsuchen von Altlasten
geltende FassungRichtlinien13.04.2012

§ 13 Altlastensanierungsgesetz - Aufsuchen von Altlasten Der Landeshauptmann hat dem Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Altablagerungen und Altstandorte mittels des vollständig ausgefüllten Erhebungsbogens für Verdachtsflächen (Grunddatensatz vgl. Anhang) zu melden. Der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie leitet diese Meldung an das Umweltbundesamt weiter. Eine…

AL-1000§ 5 Altlastensanierungsgesetz - Bemessungsgrundlage
geltende FassungRichtlinien28.04.2011

…die Masse des Abfalls. Die Umrechnung von Volumen auf Masse ist nicht zulässig. Das Rohgewicht ist entsprechend der Masse in Tonnen anzugeben. Bei der Ermittlung des Rohgewichtes ist die physikalische Masse, die zum Zeitpunkt des Abwägens vorliegt, heranzuziehen. Selbstverständlich ist auch im Abfall enthaltenes Wasser…

VB-08001.1.1. Öffentliche Interessen
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

…Lärm im übermäßigen Ausmaß verursacht werden können, 7.das Auftreten und die Vermehrung von Krankheitserregern begünstigt werden können, 8.die öffentliche Ordnung und Sicherheit gestört werden kann oder 9.Orts- und Landschaftsbild erheblich beeinträchtigt werden können. (2) Die Erfassung und Behandlung als Abfall kann gemäß …

VB-08001.1.2. Kriterien für die Einstufung von Materialien als Abfall oder Nicht-Abfall
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

…die Einstufung von Materialien als Abfall oder Nicht-Abfall (1) Der Abfallbegriff des AWG 2002 ist nicht deskriptiv (= beschreibend, was Abfall ist), sondern normativ (= festsetzend, was Abfall im Sinne dieses Gesetzes sein soll). (2) Die alternative Kombination aus subjektivem oder objektivem Abfallbegriff bewirkt…

VB-080010. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…des § 181c Abs. 1 StGB entspricht dem Begriff "Transport" in Artikel 2 Nummer 33 der EG-VerbringungsV. Danach ist unter "Befördern" bzw. "Transport" die Beförderung von Abfällen auf der Straße, der Schiene, dem Luftweg, dem Seeweg oder Binnengewässern zu verstehen. Diese Begriffe schließen eine "Verbringung…

VB-08002a. Allgemeine Pflichten von Abfallbesitzern
geltende FassungRichtlinien31.07.2023

…Technologie hat die digitale Abfrageplattform aufschiene.gv.at errichtet, die es Wirtschaftsbeteiligten ermöglicht, eine Abfrage von Angeboten für Abfalltransporte im Schienengüterverkehr zielgerichtet zu stellen und rasch Angebote der Eisenbahnverkehrsunternehmen einzuholen. Wenn keine entsprechenden Kapazitäten bereitgestellt werden können, erhält der Wirtschaftsbeteiligte eine Bestätigung darüber binnen zwei…

VB-080010.2. Verwaltungsübertretungen
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…Abs. 2 Z 18 AWG 2002); in diesen Fällen ist auch der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung strafbar; hinsichtlich der Tatortfiktion siehe Abs. 1a; d)eine Verbringung von Abfällen, die dem Notifizierungs- oder Begleitformular oder der Bewilligung gemäß § 69 AWG 2002 nicht entspricht, vornehmen (§ 79 Abs…

VB-08002.1.2. Verwaltungsübertretungen
geltende FassungRichtlinien31.07.2023

…übermittelt oder nicht vorweist. (2) Die Transportvorschriften des § 19 AWG 2002 werden im Abschnitt 7 behandelt. (3) Durch die Übertragung der Kontrolle der während der Beförderung von Abfällen innerhalb Österreichs mitzuführenden Begleitscheine oder Unterlagen betreffend interne Transporte auf Zollorgane (siehe Abschnitt 2.1.1. Abs…

VB-08001.1.3. Subjektiver Abfallbegriff
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

…sind im Falle der Entledigung Abfälle bzw. Altstoffe im Sinne des AWG 2002. (4) Ab dem Zeitpunkt, zu dem ein neues Produkt vorliegt, endet die Abfalleigenschaft im subjektiven Sinn. Ob vorbehandelte Materialien neue Produkte darstellen, hängt von der Art der Vorbehandlung ab und ist im…

AH-20753A.4. Beförderung von Gütern auf der Straße
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…zu erfüllen, sofern dieser langfristige Liefervertrag folgende Bedingungen erfüllt: a)Der Vertrag wurde vor dem 17. Juni 2025 geschlossen und danach nicht geändert (Änderungen gemäß Artikel 4 Abs. 5 der VO (EU) 2026/261 sind erlaubt); b)Der Vertrag betrifft Lieferungen von Gas, das seinen…

VB-08001.1.4. Objektiver Abfallbegriff
geltende FassungRichtlinien02.04.2022

…Für die Ermittlung des objektiven Abfallbegriffs sind daher jene Gefahren für die Umwelt (das den jeweiligen Materialien anhaftende Gefährdungspotential) zu berücksichtigen, die von den beweglichen Sachen selbst ausgehen und die durch die Erfassung und Behandlung dieser beweglichen Sachen als Abfall hintangehalten werden können. (3) Ein…

AL-10000. Einführung
geltende FassungRichtlinien01.01.2022

…Februar 2014, GZ. BMLFUW-UW.2.1.6/0020-VI/2/2014, zu von der Bauwirtschaft aufgeworfenen Fragen betreffend die zeitweilige Ablagerung von Abfällen bei Bautätigkeiten Erläuterungen herausgegeben. Diese Erläuterungen wurden mit Info des BMF vom 7. März 2014, GZ BMF-010220/0033-IV/8…

AL-1000§ 22 Altlastensanierungsgesetz - Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien28.04.2011

§§ 22 Altlastensanierungsgesetz 22- Strafbestimmungen §§ 22 Abs. 1 Altlastensanierungsgesetz 22 Abs. 1 Eine Person, die sich weigert, die Deponie zu umzäunen, begeht eine Verwaltungsübertretung; verwirklicht wird dabei ein Dauerdelikt. Tatbestandsgemäße Einzelhandlungen bis zur Erlassung eines Straferkenntnisses sind daher nur als eine Verwaltungsübertretung anzusehen und dementsprechend auch…