…von allen jenen Stellen ausgestellt werden, die von einem Beförderungsunternehmer zur Ausgabe von Fahrausweisen für eine grenzüberschreitende Personenbeförderung berechtigt sind (zB Reisebüros). Rz 1713: Ab dem 1.1.2023 unterliegt der inländische Streckenteil einer grenzüberschreitenden Beförderung von Personen mit Eisenbahnen der Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs…
…Genehmigungspflicht im grenzüberschreitenden Güterverkehr auf der Straße angeschlossen, die auch die jeweils zu beachtenden Ausnahmen enthält. (7) Wenn mit einem Fahrzeug, für das sowohl inländische als auch ausländische Zulassungen (Kennzeichen) vorhanden sind, im grenzüberschreitenden Güterverkehr gewerbsmäßige Beförderungen durchgeführt werden, richtet sich die güterbeförderungsrechtliche Genehmigungspflicht danach…
…11 07 000 000), sind die Ländercodes der Länder anzugeben, die auf der Strecke des Beförderungsmittels zwischen dem Abgangsland und dem Bestimmungsland, einschließlich das Abgangsland und das Land der Endbestimmung der Waren, liegen (in chronologischer Reihenfolge). 19 08 000 00000 Grenzüberschreitendes aktives Beförderungsmittel (Datensatz D1…
…der Reisegebührenvorschrift vorgesehenen Beträge nicht steuerbar belassen werden. Rz 726: Wird eine Dienstreise ins Ausland unternommen, so ist für die Frage, ob neben den höchsten Auslandsreisesätzen der Reisegebührenvorschrift der Bundesbediensteten zusätzlich anteilige inländische Tagesgelder nach § 26 Z 4 EStG 1988 anfallen, eine einheitliche Dienstreise anzunehmen…
…Linz besucht, im Fahrtenbuch wurde der Anfangs- und Endkilometerstand des Reisetages und als Wegstrecke Wohnort - Linz - Wohnort 100 km angeführt. Die einzelnen Strecken (Kunde A - Kunde B - Kunde C etc.) wurden im Fahrtenbuch nicht gesondert ausgewiesen. Aus den Tourenplänen sind die einzelnen Kunden ersichtlich, sodass…
…zB Schiedsrichter, Kampfrichter, Zeitnehmer, Rennleiter, Punkterichter), nicht jedoch Streckenposten, Fahrtendienste und technische Hilfsdienste. Funktionäre zählen nicht zum begünstigten Personenkreis. Für diese sind die Rz 762 ff anwendbar. Die Begünstigung kann im Zusammenhang mit nicht begünstigten Zwecken des begünstigten Rechtsträgers nicht zur Anwendung kommen, weshalb § 3…
11. Pflichten der Flugplatzhalter (§ 11 FlugAbgG) Rz 49: Der Halter des inländischen Flughafens, von dem der Abflug erfolgt, ist verpflichtet, elektronische Aufzeichnungen zu führen, aus denen sich taggenau ergibt: die Bezeichnung der Luftfahrzeughalter, die Abflüge durchgeführt haben die Flugnummer, falls für die durchgeführten Abflüge Flugnummern…
…wenn die Summe der Tage, an denen Fahrten von der Wohnung zur Arbeitsstätte erfolgen, mindestens vier beträgt. Beispiel: Die Strecke Wohnung (W) - Arbeitsstätte (A) beträgt 30 km, die Voraussetzungen für das kleine Pendlerpauschale (PP) sind dem Grunde nach gegeben. Krankenstandstage (K) und Urlaubstage (U) fallen…
…auf eigene Rechnung betreibt und jene Verfügungsmacht darüber besitzt, die ein solcher Betrieb voraussetzt. 2.4. Abflug Rz 9: Abflug ist das Abheben eines motorisierten Luftfahrzeuges von einem inländischen Flughafen. Ein Abflug ist auch dann durchgeführt, wenn das Luftfahrzeug unmittelbar nach dem Abheben wieder auf…
…anzugeben, mit dem die Waren das Zollgebiet der Union verlassen sollen. Feld 26: Inländischer Verkehrszweig Anzugeben ist nach dem in Anlage D1 hierfür vorgesehenen Unionscode der beim Abgang benutzte Verkehrszweig. Feld 27: Ladeort In diesem Feld ist gegebenenfalls unter Verwendung eines Codes der Ort anzugeben…
…ist das letzte Durchgangsland anzugeben. Für die Zwecke dieses Datenelements wird ein Aufenthalt, der der Konsolidierung der Waren auf der Strecke dient, als mit der Beförderung der Waren im Zusammenhang stehender Vorgang betrachtet. | 16 07 000 000 | Ausfuhrland Tabelle mit den Datenanforderungen Spalten…
…ist das letzte Durchgangsland anzugeben. Für die Zwecke dieses Datenelements wird ein Aufenthalt, der der Konsolidierung der Waren auf der Strecke dient, als mit der Beförderung der Waren im Zusammenhang stehender Vorgang betrachtet. 5/15.Code für das Ursprungsland Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle…
…der Versendungs-/Ausfuhrförmlichkeiten verfügbar sind, die voraussichtliche Situation beim Überschreiten der Außengrenze des Zollgebiets der Union anzugeben. | Code | Beschreibung | 0 | Nicht in Containern beförderte Waren | 1 | In Containern beförderte Waren 19 04 000 000 Inländischer Verkehrszweig (Datensatz B1, B2…
…6.1.6.2. Leistungen der Eisenbahnunternehmer für ausländische Eisenbahnen Rz 735: Befreit sind die Lieferungen und sonstigen Leistungen der inländischen Eisenbahnunternehmer für ausländische Eisenbahnen in den Gemeinschaftsbahnhöfen, Betriebswechselbahnhöfen und Grenzbetriebsstrecken. Grenzbetriebsstrecken sind jene Strecken, die zwischen der österreichischen Staatsgrenze und dem inländischen Grenzbahnhof liegen.
…Sonstiges Rz 1709: Anträge um Nachsicht ausländischer Abgaben, die aufgrund eines Voll-streckungshilfeabkommens oder des EGEU-VAHG-VAHG von einer inländischen Abgabenbehörde eingehoben werden sollen, sind unter Anschluss eines Erhebungsberichtes über die für die Erledigung maßgebenden wirtschaftlichen Verhältnisse der ersuchenden Behörde zur Entscheidung zuzuleiten (siehe…
Schweiz | Verkehrsart | GenehmigungspflichtGenehmigungs- pflicht | Genehmigung ausgestellt vonGenehmi- gung ausgestellt von | Mitzuführende Dokumente | Gelegenheitsverkehr (Abschnitt 1.2.) | nein | | Schweizerische Lizenz (Abschnitt 2.5.); Fahrtenheft (Abschnitt 1.5.) | Dreiländerverkehr mit Drittländern (Beförderungen von/nach Österreich von/nach…
1. BEGRIFFSBESTIMMUNGENBegriffsbestimmungen 1.1. Linienverkehr Als Linienverkehr im Sinne des Kraftfahrliniengesetzes 1952, BGBl. Nr. 203/1999 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 12/2006, gilt die regelmäßige Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen durch Personenkraftverkehrsunternehmer in einer bestimmten Verkehrsverbindung, wobei Fahrgäste an vorher festgesetzten…
1.2. Linienverkehr im EU/EWR-Bereich und der Schweiz 1.2.1. Genehmigungspflicht (1) Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 684/92 des Rates zur Einführung gemeinsamer Regeln für den grenzüberschreitenden Personenverkehr mit Kraftomnibussen, in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 11/98…
1.3. Kabotage Kabotage ist die gewerbliche innerstaatliche Personenbeförderung mit Kraftomnibussen in einem anderen Staat als dem, in dem der diesen Verkehrsdienst durchführende Unternehmer einen Unternehmenssitz oder eine Niederlassung hat.
1. EU/EWR-Bereich, Schweiz Die nachstehenden Regelungen für die grenzüberschreitende Personenbeförderung und Kabotagebeförderung, die von im EU/EWR-Raum oder in der Schweiz niedergelassenen Personenverkehrsunternehmern durchgeführt werden, gelten für Verkehrsdienste, deren Endhaltestellen auf dem Staatsgebiet von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder des EWR oder…