…Rahmen von Seminaren (zB Bierseminare), weil diese im Allgemeinen den Veranstaltern als gewerblich zuzurechnen sind (§§ 21, 28 BAO). Im Gegensatz dazu unterscheidet das MinStG 2022 nicht, ob das Mineralöl ohne Bewilligung zu privaten oder gewerblichen Zwecken hergestellt worden ist. Jede als Herstellung von Mineralöl geltende…

…der Herstellung (Sonderbestimmungen für ZwErz und Alkohol; Mineralöl verlangt keine gewerbliche Herstellung, § 21 Abs. 3 MinStG 2022). In allen VSt-Ges sind Steuerschuldentstehungstatbestände für die Herstellung von vstW ohne Bewilligung enthalten. Diese Bestimmungen regeln jene Fälle, bei denen keine Steuerlagerbewilligung vorliegt und eine Herstellung daher…

…Kennzeichnen von Mineralölen nicht als Mineralölherstellung (sofern ein Betrieb nicht schon aus einem anderen Grund ein Mineralölherstellungsbetrieb ist). Diese Bestimmung ist im Zusammenhang mit § 21 Abs. 3 MinStG 1995 zu sehen, wonach die Steuerschuld mit der Herstellung des Mineralöls entsteht, wenn Mineralöl ohne Bewilligung gewerblich…

…die zur Durchführung von Tests, Experimenten oder Vorführungen ohne Gewinnabsicht bestimmt sind (sechs Monate) | 231 Buchstabe c | D21 | Muster/Proben | 232 | D22 | Austauschproduktionsmittel (sechs Monate) | 233 | D23 | Waren für Veranstaltungen oder zum Verkauf | 234 Abs…

…ZBefrVO und im UZK) enthalten. Dabei sind zwingende Steuerbegünstigungen (zB Alkohol zur Herstellung von Arzneimitteln, Luftfahrtbetriebsstoffe für die gewerbliche Luftfahrt) von optionalen (zB Schiffsbetriebsstoff für die gewerbliche Binnenschifffahrt) zu unterscheiden. Werden in EU-RL vorgeschriebene zwingende Steuerbegünstigungen nicht oder nur unzureichend in nationalen Gesetzen umgesetzt…

… 3 Abs. 1 Z 1 bis 8 MinStG 1995 angeführten Mineralöle ("ohne eigenen Steuersatz") eine allgemeine Befreiung vor, sofern diese Mineralöle nicht steuerrelevant (dh nicht als Treibstoff, zur Herstellung von Treibstoffen oder zum Verheizen) verwendet werden sollten. Diese Bestimmung verlor durch das VStÄG 1996 jeglichen…

1.3. Mineralöle "mit" und "ohne eigenen Steuersatz" Wenn auch der Steuergegenstand der Mineralölsteuer weit und schwer überschaubar ist, sollte sich der Anwender stets vor Augen halten, dass grundsätzlich nur die Verwendung als Treibstoff oder zum Verheizen steuerlich relevant ist. Dementsprechend unterliegen jene Mineralöle, die…

…1.1.1.1. Besteuerung nur bei Verwendung als Treibstoff oder zum Verheizen Besteuert werden Mineralöle aber grundsätzlich nur dann, wenn sie zur Verwendung als Treibstoffe (oder zur Herstellung von Treibstoffen) oder zum Verheizen (oder zur Herstellung eines Mineralöls zum Verheizen) dienen. Wenn eine kohlenwasserstoffhältige…