…Anmeldungsunterlagen erwähnt oder nicht) darf aber jedenfalls dann nicht mehr angenommen werden, wenn erst nach erfolgter Beendigung des Versandverfahrens bei der Bestimmungszollstelle oder beim zugelassenen Empfänger im Zuge einer ex post Kontrolle (zB beim Warenempfänger) festgestellt wird, dass mit den Versandwaren auch eine Mehrmenge bzw…

…angemessene Prüfung im Sinne von Art. 157 Abs. 3 UZK-IA bedeutet eine regelmäßige ex-post Kontrolle zur Feststellung, ob eine entsprechende Sicherheit während des ganzen Zeitraumes des Verfahrens vorhanden war und der Referenzbetrag zu irgendeinem Zeitpunkt überschritten worden ist. Dabei sind alle dienlichen Unterlagen…

…zur Kontrolle von Personen, Dokumenten, Gepäck, anderen persönlichen Gegenständen, Fracht und/oder Post. Technische Anmerkung: Der Frequenzbereich erstreckt sich über die Bereiche, die generell als Millimeterwellen, Submillimeterwellen und Terahertzstrahlung eingestuft werden. | ex 8526 10 ex 8526 92 ex 8482 10 90 | Andere als…

…bestimmte Drittländer vor der Ausfuhr bestimmter Lebensmittel durchführen. (2) Gemäß Artikel 73 der Verordnung (EU) 2017/625 besteht für Drittländer vor der Ausfuhr von Lebensmitteln die Möglichkeit, diese Produkte spezifischen Kontrollen zu unterziehen und somit nachzuweisen, dass diese Waren den Anforderungen der Europäischen Union entsprechen…

…Kanada vor der Ausfuhr von Weizen und Weizenmehl durchführt. (2) Gemäß Artikel 73 der Verordnung (EU) 2017/625 besteht für Drittländer vor der Ausfuhr von Lebensmitteln die Möglichkeit, diese Produkte spezifischen Kontrollen zu unterziehen und somit nachzuweisen, dass diese Waren den Anforderungen der Union entsprechen…

…| 3924 10 00 11 | Polyamid- oder Melamin-Kunststoffküchenartikel mit Herkunft aus China oder Hongkong | | 3924 10 00 19 | Polyamid- oder Melamin-Kunststoffküchenartikel mit Ursprung in China oder Hongkong (2) Die Kommission hat zur Kontrollpflicht der von der Verordnung (EU) Nr…

…iVm § 1 Abs. 3 Z 1 bis 4 ZaDiG 2018 sind Kreditinstitute, Zahlungsinstitute, E-Geld-Institute und die Österreichische Post AG sowie natürliche oder juristische Personen, für die eine Ausnahme gemäß Art. 32 der Richtlinie (EU) 2015/2366 über Zahlungsdienste im Binnenmarkt gilt. Auch Zahlungsdienstleister…

…930000 ATA F16AT055491A000001 EX FREIGABE 3.1.2.4.2.3. Direkte Vorlage beim Kundenteam bzw. Kontrollorgan Die entsprechenden Zollanmeldungen (zweifach einschließlich aller erforderlichen Unterlagen) können jedoch auch direkt beim zuständigen Kundenteam bzw. dem für die direkte Abfertigung am zugelassenen Warenort abgestellten Kontrollorgan vorgelegt werden…

…die Zollorgane an den Verboten und Beschränkungen des Besitzes und der Verwendung gemäß dem Pyrotechnikgesetz 2010 mitzuwirken anlässlich der Zollabfertigung von pyrotechnischen Gegenständen in der Ein- und Durchfuhr sowie der Durchführung von mobilen Kontrollen im innergemeinschaftlichen VerkehrWarenverkehr innerhalb der Union. (3) Im Abschnitt 2.3…

…| Reismehl | China | | 1103 19 50 | Grobgrieß und Feingrieß von Reis | China | | 1103 20 50 | Pellets von Reis | China | | 1104 19 91 | Reisflocken | China | ex | 1104 19 99 | Getreidekörner…

…diese Richtlinien nicht gelten, gemäß Spalte B4. | B3, B4 | EX | Für den Handel mit Ländern und Gebieten außerhalb des Zollgebiets der Union; Zur Überführung von Waren in das Ausfuhrverfahren oder in die passive Veredelung sowie für die Wiederausfuhr, für das Verbringen von…

…Unterteilungen. Sind nur bestimmte Waren eines vier-, sechs- oder achtstelligen Codes Kontrollen zu unterziehen und gibt es keine spezielle Unterteilung dieses Codes in der Warennomenklatur, wird dem Code ein ex vorangestellt (zum Beispiel ex 0106 49 00, da der KN-Code 0106 49 00 alle…

Artikel 48 Nachträgliche Kontrolle Zum Zwecke der Zollkontrollen können die Zollbehörden die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben in einer Zollanmeldung, einer Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung, einer summarischen Eingangsanmeldung, einer summarischen Ausgangsanmeldung, einer Wiederausfuhranmeldung oder einer Wiederausfuhrmitteilung sowie das Vorhandensein und die Echtheit, Richtigkeit und…

…nach Abschluss des Verfahrens oder solchen Prüfungen, die einer umfangreichen Auseinandersetzung mit der Firmenbuchführung oder der betriebsinternen EDV-Anwendungen bedürfen (Aufgabenbereich der Außen- und Betriebsprüfung/Zoll) obliegen der Überwachungszollstelle (dem zuständigen Kundenteam) die Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen während des Verfahrens, die sich von der Überführung in…

…anordnen kann, dass der Begünstigte innerhalb eines bestimmten Zeitraumes im Rahmen der Bewilligung einlangende Sendungen dem für den Warenort zuständigen Zollamt bekannt zu geben hat; dieses veranlasst die Kontrolle gewisser Sendungen. Übereinstimmung der angemeldeten Waren mit dem bewilligten Warenkreis; richtige Übernahme der Daten (Wert, Währung…

…Rz 190: Bei Tätigkeiten im Sinne des § 1 Abs. 1 LVO kommt es nicht darauf an, ob Maßnahmen zur Verbesserung der Ertragslage tatsächlich zum Erfolg führen (keine Ex-Post-Betrachtung); daher rechtfertigen Zweifel, ob ein solcher Erfolg tatsächlich eintreten wird, keine Vorläufigkeit von Bescheiden (vgl…

…Inhaber einer zollrechtlichen Entscheidung erfüllen muss sowie die Einhaltung der sich aus einer Bewilligung zur aV ergebenden Verpflichtungen Warenkontrollen und damit gegebenenfalls einhergehende nachträgliche Kontrollen sind davon nicht betroffen und gesondert erforderlich. Überwachungszollstelle ist: Im formellen Bewilligungsverfahren die bewilligungserteilende Zollstelle, im vereinfachten Bewilligungsverfahren jene Dienststelle…

Anlage 6 Antrag auf Durchführung einer Kontrolle [Grafik]  

…VPDG-DV); die Übertragung eines HTVI ist jedenfalls als wesentlich anzusehen. Ist die Anwendung des HTVI-Ansatzes zulässig und werden ex-post-Werte für die Beurteilung der Fremdüblichkeit des Geschäftsvorfalls herangezogen (Rz 154 ff), so kann sich die Notwendigkeit einer Verrechnungspreiskorrektur ergeben. Vor dem Hintergrund…

…Eine globale Rückübertragung zugeteilter, aber nicht genutzter Mengen bezieht sich auf mehrere unterschiedliche Ziehungsanträge und zugeteilte Mengen desselben Zollkontingents. Eine Ex-Post-Analyse ist hier schwieriger, da es keine Verbindung zu dem entsprechenden Ziehungsantrag gibt. Wenn sich nach einer anteiligen Zuteilung herausstellt, dass die anteilig…