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ZK-02203.3.10. Verwaltung von Entscheidungen auf Antrag (Art. 23 UZK)
geltende FassungRichtlinien14.12.2020

…mit Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung zu erfolgen hat - neben den unionsrechtlichen Vorschriften jene des § 92 Abs. 2 BAO. Demgemäß hat eine Entscheidung in Bescheidform grundsätzlich schriftlich zu ergehen, sofern nicht etwas anderes bestimmtdie mündliche Form vorgeschrieben oder gestattet ist. Für die Zustellung schriftlicher EntscheidungenErledigungen gelten…

UStR 2000 Rz 2836–284821.10. Vorsteuererstattung an ausländische Unternehmer - Verfahren
geltende FassungRichtlinien05.12.2022

…auf demselben elektronischen Weg übermittelt, wie der Erstattungsantrag bei der Finanzverwaltung im Erstattungsstaat eingelangt ist. Über die Art der Zustellung (über das elektronische Portal des Ansässigkeitsstaates oder in Papierform) entscheidet der Ansässigkeitsstaat. Die Zustellung gilt mit dem Einlangen im elektronischen Portal des Mitgliedstaates, in dem…

UStR 2000 Rz 4151–4217121.3. Zusammenfassende Meldung (ZM)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…über die elektronische Übermittlung von Steuererklärungen sowie von Jahresabschlüssen und anderen Unterlagen anlässlich der Steuererklärung (FinanzOnline-Erklärungsverordnung) und in der VO des BM für Finanzen, BGBl. II Nr. 97/2006, über die Einreichung von Anbringen, die Akteneinsicht und die Zustellung von Erledigungen in automationsunterstützter Form…

UStR 2000 Rz 382–3863.3a. Handel über Plattformen und andere elektronische Schnittstellen
geltende FassungRichtlinien30.11.2021

3.3a. Handel über Plattformen und andere elektronische Schnittstellen Rz 382: Ab 1.1.20211.7.2021 werden Plattformen und andere elektronische Schnittstellen (in weiterer Folge: "Plattformen"), die Umsätze gemäß § 3 Abs. 3a UStG 1994 unterstützen, für umsatzsteuerliche Zwecke selbst zum Steuerschuldner. Dh. die Plattform…

EStR 2000 Rz 777729.6.15 Digitale Befreiungserklärung (§ 94 Z 15 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Steuerabzug endet mit der Abgabe einer derartigen (schriftlichen oder digitalen) Widerrufserklärung. Weiters endet die KESt-Abzugsbefreiung mit der Zustellung eines Feststellungsbescheides an das Kreditinstitut, in dem die Unrichtigkeit der Befreiungserklärung ausgesprochen wird, oder wenn aufgrund einer Änderung der Kontoinhaberschaft die für die Befreiung notwendigen Voraussetzungen…

ZustRL Rz 130–1323.5. Umsatzsteuer
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…sind, die über das elektronische Portal eines anderen EU-Mitgliedstaats übermittelt wurden, entgegenzunehmen (§ 3 Abs. 1 der V BGBl. II Nr. 279/1995 idF BGBl. II Nr. 16/2021). Es ist auch dafür zuständig, Anträge auf Vorsteuererstattung von Unternehmern, die in einem Drittstaat ansässig sind…

UStR 2000 Rz 346–3493.1.3. Einheitlichkeit der Leistung
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Anwendungen bereit gestellt werden, die es dem betreffenden Nutzer ermöglichen, einen Anschluss zu reservieren, den Umsatzverlauf einzusehen und in einer elektronischen Geldbörse gespeicherte Guthaben zu erwerben und sie für die Bezahlung der Aufladungen zu verwenden (vgl. EuGH 20.4.20223, Rs C-282/22, P…

ZK-0612Anlage 2 - gestrichen
geltende FassungRichtlinien01.12.2013

…Endegestrichen Betreff: Ende des Fallbackverfahrens Sehr geehrte Damen und Herren ! Werte e-zoll-Anwender ! Das System der elektronischen Zollabfertigung - "e-zoll" - ist wieder funktionsfähig. Ihre Anmeldungen und sonstigen Anträge werden daher wieder elektronisch verarbeitet. Wir danken für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen Triple C Austria

UStR 2000 Rz 156411.2.3a. Elektronische Rechnung (Rechtslage für Umsätze ab 1. Jänner 2013; § 11 idF AbgÄG 2012, BGBl. I Nr. 112/2012, Verordnung des BM für Finanzen, BGBl. II Nr. 583/2003 idF BGBl. II Nr. 382/2016)
geltende FassungRichtlinien14.12.2016

…1564d: Die elektronische Rechnung gilt nur unter der Voraussetzung als Rechnung im Sinne des § 11 Abs. 1 und Abs. 1a UStG 1994, dass die Echtheit ihrer Herkunft, die Unversehrtheit ihres Inhalts und ihre Lesbarkeit gewährleistet sind. Dies haben Leistungserbringer und Leistungsempfänger unabhängig voneinander in ihrem…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…zu verstehen. Überweisungen, die nicht im elektronischen Zahlungsverkehr (Code ,H') erfolgen, sind mittels Code ,D' anzugeben. c) Angaben ausschließlich auf Warenpositionsebene 11 03 000 000 Positionsnummer (Datensatz B1 - B4, C1) Anzugeben ist die eindeutige Nummer der in der Ausfuhr- bzw. Wiederausfuhranmeldung enthaltenen Warenposition. Die Positionen…

UZK-TDAAnhang 9
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…aufgeführten Daten den Zollbehörden vor dem Abgang oder der Ankunft von Postsendungen zur Risikoanalyse elektronisch zur Verfügung stellen. 4.2.Eine(*) Expressgutsendung im Sinne dieses Anhangs ist eine von einem integrierten Dienstleister beförderte Einzelposition, bei der Abholung, Beförderung, Zollabfertigung und Zustellung der Pakete beschleunigt bzw…

ZK-06121.3. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…vorzulegen. Kontakt: FAX-Nr.: +43 (0)1 51433/5970700 (bei Vorliegen des Antrages in schriftlicher Form) E-Mail: post.fachbereich-zoll@bmf.gv.at (falls die Unterlagen elektronisch vorliegen) Der Fachbereich nimmt im Interesse der bundesweit einheitlichen Vorgangsweise eine beratende und unterstützende Funktion wahr und…

UStR 2000 Rz 3713–3756103. Lieferung (Art. 3 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…Versandhandelsumsätze ins übrige Gemeinschaftsgebiet zuzüglich der Umsätze für elektronisch erbrachte sonstige Leistungen, Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen an Nichtunternehmer im übrigen Gemeinschaftsgebiet (Art. 3a Abs. 5 UStG 1994). Beispiel 1: Die Unternehmerin U betreibt ihr Unternehmen im Inland und verfügt über keine Betriebsstätten in anderen Mitgliedstaaten…

UZK-DAAnhang B Gemeinsame Datenanforderungen für Anmeldungen, Meldungen und Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren (Artikel 2 Absatz 2)(*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Zollabfertigung und Zustellung der Pakete beschleunigt bzw. zu einem festgelegten Termin erfolgen, wobei während der gesamten Dauer der Dienstleistung die Position des Pakets verfolgt werden kann und so die Kontrolle darüber gewahrt bleibt. (11)Spalte F50 der Tabelle mit den Datenanforderungen in Kapitel 3 Abschnitt…

VB-07303. Aufgaben des Competence Centers Gewerblicher Rechtsschutz
geltende FassungRichtlinien19.09.2024

…in zweifacher Ausfertigung auszufüllen. Die Antragsteller oder ihre Vertreter müssen die in ihren schriftlich eingereichten Anträgen oder Änderungs- oder Verlängerungsanträgen enthaltenen Informationen innerhalb von 7 Werktagen, nachdem die betreffenden elektronischen Systeme wieder zur Verfügung stehen, ins entsprechende Unternehmerportal stellen. (35) Wird ein Antrag nach Zustellung…

ZK-25602.4. Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…4.1.3.1. Nationales Zollentscheidungssystem - CDA (Customs Decisions Austria) Im formellen Bewilligungsverfahren ist der Antrag vor Inanspruchnahme des Verfahrens elektronisch unter Verwendung des Zollentscheidungssystems - CDA (Customs Decisions Austria) zu stellen und auch die Bewilligung in diesem System elektronisch zu erteilen. Dies schließt die Verwaltung…

ZK-03804.8. Auslegung der AEO-Kriterien
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…22 Abs. 6 UZK zu gewähren. Dieses ist ebenfalls in EOS durchzuführen. Ab der Zustellung des rechtlichen Gehörs besteht für den Inhaber der AEO-Bewilligung keine Möglichkeit mehr, den Widerruf seiner AEO-Bewilligung von sich aus zu beantragen, um so der Anwendbarkeit der dreijährigen Sperrfrist…

ZK-07706. Erstattung und Erlass der Zollschuld (Art. 116 bis 123 UZK, Art. 92 bis 102 UZK-DA und 172 bis 181 UZK-IA, §§ 71 - 73 ZollR-DG)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…Zollschuldners entrichtet werden. In diesem Fall ist der Dritte damit auch antragslegitimiert. 6.3.3. Formerfordernisse (1) Bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des UZK-Zollentscheidungssystem können andere Mittel als die der elektronischen Datenverarbeitung für Anträge und Entscheidungen und alle nachfolgenden Ereignisse (zB Beschwerde), die den…

ZK-02203. Zollrechtliche Entscheidungen (Art. 22 bis 32 UZK, Art. 8 bis 18 UZK-DA, Art. 8 bis 15 UZK-IA)
geltende FassungRichtlinien25.02.2025

…elektronischen Datenverarbeitung zu erfolgen. Aufgrund der Übergangsregelung des Art. 2 UZK-TDA wurde davon jedoch bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des UZK-Zollentscheidungssystems abgesehen. Mit der Inbetriebnahme des UZK-Zollentscheidungssystems hat die zuständige Zollbehörde jene Informationen im Zusammenhang mit Anträgen und Entscheidungen, die Auswirkungen in…

UStR 2000 Rz 3541–354928. Allgemeine Übergangsvorschriften (§ 28 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…ermäßigte Steuersatz iHv 5% gemäß § 28 Abs. 52 Z 1 lit. b UStG 1994 zur Anwendung. Ausgenommen hievon sind Zeitungen und andere periodische Druckschriften in physischer und elektronischer Form (siehe § 10 Abs. 2 Z 1 lit. a iVm Anlage 1 Z 33 lit. b und …