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LStR 2002 Rz 322–3235.9.2 Arbeitskleidung
geltende FassungRichtlinien10.12.2008

…Beispiel Rz 10322. Rz 323: Hinsichtlich der Reinigung von Arbeitskleidung gilt Folgendes: Die Reinigung von Arbeitskleidung führt nur dann zu Werbungskosten, wenn diese (beispielsweise wegen besonderer Verschmutzung oder besonderer Pflegeerfordernisse) eindeutig zuordenbare höhere Kosten verursacht, als die Reinigung von bürgerlicher Kleidung (VwGH 5.4.2001…

EnAbgR Rz 223–2334.2.1.2 Anspruchsberechtigter Betrieb (Rechtslage ab 1. Februar 2011):
geltende FassungRichtlinien26.01.2015

…Beförderungsunternehmen, Beherbergungsbetriebe, Einkaufszentren, Krankenanstalten, Handelsbetriebe, das sind Betriebe, die überwiegend zugekaufte Waren liefern., Wäschereien bzw. chemische Reinigungen (VwGH 19.03.2013, 2013/15/0078). Bei so genannten "Mischbetrieben", bei denen sowohl Tätigkeiten gegeben sind, deren Schwerpunkt in der Produktion körperlicher Wirtschaftsgüter iSd Rz 225 besteht…

AH-2075Anlage 10
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…Weblitzen, Webschäfte, Nadeln und Platinen) | 8451 10 | Maschinen für die chemische Reinigung | 8451 29 | Trockner - andere | 8451 30 | Bügelmaschinen und Bügelpressen, einschließlich Fixierpressen | 8451 90 | Maschinen und Apparate (ausgenommen Maschinen der Position 8450 ) zum Waschen, Reinigen, Wringen…

AH-2073Anlage 9
geltende FassungRichtlinien28.04.2026

…und Heißwasserspeichern, anderweit nicht genannt | 8451 10 | Maschinen für die chemische Reinigung | 8451 29 | Trockner - andere | 8451 30 | Bügelmaschinen und Bügelpressen, einschließlich Fixierpressen | 8451 90 | Maschinen und Apparate (ausgenommen Maschinen der Position 8450) zum Waschen, Reinigen, Wringen…

VB-0810Anlage 2
geltende FassungRichtlinien12.03.2026

…Stoffe wurden früher in der chemischen Reinigung verwendet, ein solcher Einsatz ist heute jedoch verboten. [4] | 3403 91 00 | - andere: -- Zubereitungen zum Behandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen | 3.63.4. Kapitel 38: Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie | KN…

EnAbgR Rz 234–2394.2.1.2.3 Körperschaften des öffentlichen Rechts
geltende FassungRichtlinien29.08.2013

…wenn durch chemische bzw. physikalische Behandlung Wasser als Trinkwasser aufbereitet wird oder Abwasser in gereinigtes Wasser und Klärschlamm umgewandelt wird. Der bloße Transport von Trinkwasser zu den Abnehmern bzw. Abwasser zur Reinigungsanlage stellt keine Produktion körperlicher Wirtschaftsgüter dar. Rz 235: Ist eine der Tätigkeiten einer…

VB-0830Anlage 9
geltende FassungRichtlinien16.09.2025

…Verabreichung pharmazeutischer Inhaltsstoffe; iv)die Verwendung in Militärausrüstung; v)die Verwendung zum Ätzen von Halbleitermaterial oder zur Reinigung von Kammern für die chemische Beschichtung aus der Gasphase in der Halbleiterindustrie; vi)die für vom Protokoll ausgenommene Verwendungen in der Union hergestellten Mengen teilfluorierter Kohlenwasserstoffe; d…

VB-08302. Einfuhrverbote und -beschränkungen
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…11) Behälter mit fluorierten Treibhausgasen, die in den Anhängen I (Anlage 1) und II (Anlage 2) aufgeführt sind und zum Ätzen von Halbleitermaterial oder zur Reinigung von Kammern für die chemische Beschichtung aus der Gasphase in der Halbleiterindustrie in Verkehr gebracht, bereitgestellt oder geliefert werden…

VB-08302.6. Inverkehrbringen von mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen vorbefüllte Erzeugnisse und Einrichtungen (Konformitätserklärung)
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…werden; e)von einem Hersteller oder Einführer direkt an ein Unternehmen geliefert werden, das sie zum Ätzen von Halbleitermaterial oder zur Reinigung von Kammern für die chemische Beschichtung aus der Gasphase in der Halbleiterindustrie verwendet. Sofern es sich um Fälle laut Buchstabe a), b), d…

AH-2616Anlage 6
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…hierfür. 15.,Molch' -Start- und ,Molch' -Empfangsvorrichtungen zum Einbringen bzw. Entnehmen von ,Molchen'. Technische Anmerkung: ,Molche' werden typischerweise zur inneren Reinigung oder Inspektion von Rohrleitungen (Korrosionszustand oder Rissbildung) eingesetzt, wobei sie vom Produktstrom fortbewegt werden. 16.Lagerbehälter für Rohöl und Kraftstoffe mit einem Fassungsvermögen von…

VB-0320Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.10.2026

…dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; | Nur tierischen Ursprungs | ex | 1518 00 95 | Ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und…

AH-2075Anlage 8
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…Magnesiumhydroxid und -peroxid Strontium- und Bariumoxid, -hydroxid und -peroxid | 2817 | Zinkoxid; Zinkperoxid | 2818 | Künstlicher Korund, auch chemisch nicht einheitlich; Aluminiumoxid; Aluminiumhydroxid | 2819 | Chromoxide und -hydroxide | ex 2825 | Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze; andere anorganische Basen…

AH-2075Anhang XXIIID - gestrichen mit VO (EU) 2025/2033
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…Luminophore verwendeten Art, auch chemisch einheitlich | 3211 | Zubereitete Sikkative | 3215 90 | Tinte, auch konzentriert oder in fester Form (ausg. Druckfarben) | 3402 | Stoffe, organisch, grenzflächenaktiv (ausg. Seifen); grenzflächenaktive Zubereitungen, zubereitete Waschmittel, einschl. zubereitete Waschhilfsmittel, und zubereitete Reinigungsmittel, auch Seife enthaltend…

AH-26081. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.07.2025

…physikalischer (z. B. Dampf) oder chemischer Agenzien. "Desinfektion" bezeichnet die Zerstörung der potenziellen mikrobiellen Infektiösität der Ausrüstung durch die Verwendung chemischer Agenzien mit germiziden Effekten. Desinfektion und Sterilisation unterscheiden sich von der Sanitisation. Die Sanitisation bezieht sich auf Reinigungsoperationen, die entwickelt wurden, um die Menge…

AH-2073Anlage 18
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…geschmolzene Magnesia; totgebrannte ,gesinterte' Magnesia, auch mit Zusatz von geringen Mengen anderer Oxide vor dem Sintern; anderes Magnesiumoxid, auch chemisch rein | 2522 | Luftkalk, auch gelöscht, und hydraulischer Kalk, ausgenommen reines Calciumoxid und Calciumhydroxid der Position 2825 | 2530 | Mineralische Stoffe, anderweit weder…

AH-2724Anlage 6
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…Außenluftunabhängige Energieversorgungsanlagen, besonders konstruiert für Unterwassereinsatz, wie folgt: a) Brayton- oder Rankine-Prozess-Motoren als außenluftunabhängige Energieversorgungsanlagen mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. Einsatz von chemischen Reinigungs- oder Absorber-Subsystemen, besonders konstruiert zur Beseitigung von Kohlendioxid, Kohlenmonoxid und Partikeln aus dem umgelaufenen Motorenabgas, 2. Einsatz…

VB-0800Anlage 5
geltende FassungRichtlinien31.07.2023

…Ammoniumsalzen (insbesondere Ammoniumsulfat) oder von gereinigten und konzentrierten wässrigen Ammoniaklösungen dient. 4)Ausgebrauchte Gasreinigungsmassen. Leuchtgas wird nach seiner physikalischen Behandlung zum Abscheiden des größten Teiles des darin enthaltenen Ammoniaks in Form von Ammoniakwasser vor der Abgabe chemisch mit einer Reinigungsmasse behandelt, die gewöhnlich aus Eisenoxidhydrat…

UZK-DAAbschnitt VI Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

Abschnitt VI Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien Kapitel 34 Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Wasch-/Schmiermittel, künstliche/zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver, Kerzen, Modelliermassen, "Dentalwachs" und Gips-Zubereitungen für zahnärztliche Zwecke Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden…

VB-0800Anhang IV - Liste von Abfällen, die dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung unterliegen ("Gelbe" Abfallliste)
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…III (Grüne Abfallliste) aufgeführten Abfälle | A2030 | Abfälle von Katalysatoren, jedoch mit Ausnahme der in Anhang III (Grüne Abfallliste) aufgeführten Abfälle | A2040 | Bei Verfahren der chemischen Industrie anfallende Gipsabfälle, wenn sie in Anlage I des Basler Übereinkommens genannte Bestandteile in solchen Mengen…

VB-08301. Allgemeines
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…Erzeugnissen und Einrichtungen bei der Instandhaltung oder Wartung oder vor der Entsorgung der Behälter, Erzeugnisse oder Einrichtungen; 12."Recycling" bezeichnet die Wiederverwendung eines rückgewonnenen fluorierten Treibhausgases im Anschluss an ein grundlegendes Reinigungsverfahren, einschließlich Filterung und Trocknung; 13."Aufarbeitung" bezeichnet die Behandlung eines rückgewonnenen fluorierten Treibhausgases…