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UZK-DAAbschnitt 3 Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…werdenZollbehörden den erforderlichen Vergleich zwischen den Ersatzwaren und den Waren, die sie ersetzen, durchführen können. II/5.Die Vom Antragsteller vorgelegtes Material, auf dessen Grundlage die vZTA-Entscheidung ergangen istfür D.E. 35 01 080 … ,Nämlichkeit der Waren' angegebenen einschlägigen Codes können verwendet werden…

EStR 2000 Rz 3436–34468.7.3 Übergangsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien22.03.2005

…§ 303a BAO verlangt, dass ein Wiederaufnahmeantrag das (die) Verfahren zu bezeichnen hat, dessen (deren) Wiederaufnahme beantragt wird, die Umstände anzugeben hat, auf die der Antrag gestützt wird, sowie jene Angaben zu machen hat, die für die Beurteilung der Rechtzeitigkeit notwendig sind; andernfalls ist die Abgabenbehörde…

RAE Rz 465–5184.8. Zurückweisung eines Aussetzungsantrages, Bescheidbeschwerde gegen Abweisung eines Aussetzungsantrages (§ 212a Abs. 3 und 4 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…Satz BAO sämtliche bis dahin im Zahlungserleichterungsbescheid vorgesehenen Raten nachzuentrichten hat. Rz 501: Wird im Fall einer bereits erteilten Ratenbewilligung dem Aussetzungsantrag stattgegeben, so besteht für die davon umfassten Abgaben der Zahlungsaufschub auf Grund der Aussetzung. Ist der Betrag, hinsichtlich dessen die Aussetzung bewilligt wurde…

RAE Rz 289–3233.15. Stundungszinsen (§ 212 Abs. 2 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…einer Abgabenschuldigkeit auf mehrere Stundungszinsenvorschreibungen auswirkt. Beispiel: Eine Abgabe ist unter Einhaltung einer Zahlungserleichterung abgestattet worden. In der Folge wird nach einer weiteren Abgabenvorschreibung wieder eine Zahlungserleichterung beantragt. Später wird die erste Abgabenschuld zB nach § 295 BAO herabgesetzt. Auswirkungen ergeben sich auch auf die durch…

ZK-06124.2. Systemausfall beim Wirtschaftsbeteiligten
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…der Öffnungszeiten bzw. beschränkt sich der Systemausfall nur auf einen bestimmten Warenort, so ist für die Zustimmung zum Notfallverfahren das Kundenteam zuständig, in dessen Bereich sich dieser Warenort befindet bzw. an welches die erste Zollanmeldung im Notfallverfahren übermittelt werden soll. 4.2.2. Einleitung des…

RAE Rz 408–4644.7. Voraussetzungen für die Aussetzung (§ 212a Abs. 1 und 2 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…ESt-Bescheid vorgeschalteten Feststellungsbescheid eingebracht wird, käme im Hinblick auf diese Beschwerde auch eine Aussetzung für den vorerwähnten Betrag von 100 Euro in Betracht. 4.7.4.1. Anbringen bei Gesamtschuldverhältnissen Rz 439: Bei Personen, die Gesamtschuldner sind, weil sie nach Abgabenvorschriften dieselbe abgabenrechtliche Leistung…

EStR 2000 Rz 6623–662822.4.2 Veräußerung, Anschaffung
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…B und erhält dafür von B dessen Grundstück Y (120.000); zusätzlich leistet A eine Ausgleichszahlung von 50.000. Er realisiert dadurch Einkünfte nach § 30 Abs. 4 EStG 1988 von 70.000 Veräußerungserlös x 14% = 9.800. Die Regeleinkünfteermittlung könnte beantragt werden. b) B…

ZK-203011.2. Waren für ausländische Diplomaten oder Berufskonsuln in Österreich (321)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…Der Verfahrenszusatzcode lautet 321 (zu VZC und Form des Antrags siehe Abschnitt 0.3.2.). Bei mündlicher Zollanmeldung ist eine Niederschrift auf dem Einheitspapier bzw. Datenerfassung in e-Zoll.at erforderlich (siehe Abschnitt 0.3.3.1.). Die Befreiung kann nur in Österreich beantragt werden…

ZK-15803. Formen der Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien01.03.2023

…Öffnungszeiten bzw. beschränkt sich der Systemausfall nur auf einen bestimmten Warenort, so ist für die Zustimmung zum Notfallverfahren das Kundenteam zuständig, in dessen Bereich sich dieser Warenort befindet bzw. an welches die erste Zollanmeldung im Notfallverfahren übermittelt werden soll. 3.1.2.3.4. Einleitung…

UStR 2000 Rz 3981–4020107. Innergemeinschaftliche Lieferung (Art. 7 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Ö2 wird wiederum von D beauftragt, die Ware im Rahmen einer Werklieferung iSd § 3 Abs. 4 UStG 1994 zu verarbeiten und anschließend direkt nach Deutschland zu befördern. Lösung: Lieferung des Ö1 an D: Der Lieferort liegt nach § 3 Abs. 8 UStG 1994 am Beginn der…

EStR 2000 Rz 820833 Prämien
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…2024 beginnt am 1.7.2024 und endet am 30.6.2028. Die Antragstellung hat ausschließlich elektronisch im Wege von FinanzOnline zu erfolgen. Die Anforderung des Jahresgutachtens bei der FFG stellt keine Antragstellung gegenüber dem Finanzamt dar. Rz 8208b: Die Prämie wird - ohne Bescheiderlassung - auf…

ZK-20303. Befreiungen bei Wohnsitzverlegung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…gewöhnlichen Wohnsitz zur Durchführung von Taxifahrten verwendet werden. Der PKW ist von der Abgabenbefreiung ausgeschlossen. Beispiel: garagengepflegter PKW Der PKW wird im Hinblick auf einen alsbaldigen Verkauf nach Ablauf der Behaltefrist garagengepflegt und nicht einmal dessen Zulassung zum Verkehr beantragt. Eine Verwendungsänderung liegt nicht vor…

ZK-203011. Privilegien
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…vom Entsendestaat oder auf dessen Veranlassung geliefert werden. Die Abgabenbefreiung für Dienstfahrzeuge ist nur zu gewähren, wenn und soweit sie hinsichtlich des betreffenden Entsendestaates gegenseitig ist. Das Erfordernis der Gegenseitigkeit bezieht sich auf alle für die abgabenfreie Einfuhr relevanten Umstände, wie beispielsweise auf die Anzahl…

VB-07305. Verfahren
geltende FassungRichtlinien19.09.2024

…Diese Proben oder Muster können dem Inhaber der Entscheidung auf dessen Antrag hin und ausschließlich zum Zweck der Analyse und zur Vereinfachung des darauf folgenden Verfahrens in Verbindung mit nachgeahmten und unerlaubt hergestellten Waren - gegen Kostenersatz (siehe Abs. 13) - zur Verfügung gestellt oder übermittelt werden…

ZK-07706. Erstattung und Erlass der Zollschuld (Art. 116 bis 123 UZK, Art. 92 bis 102 UZK-DA und 172 bis 181 UZK-IA, §§ 71 - 73 ZollR-DG)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…für die Erstattung oder den Erlass auf der Grundlage des Art. 120 UZK die folgenden Voraussetzungen erfüllt sein: (a) Der Antragsteller reicht bei der entscheidungsbefugten Zollbehörde Nachweise ein, anhand deren sich feststellen lässt, ob die Waren, für die eine Erstattung bzw. ein Erlass beantragt wird…

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen(*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…2006/112/EG zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet werden. | 12 09 000 000 | LRN Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Es ist die lokale Referenznummer (LRN) zu verwenden. Sie wird auf einzelstaatlicher Ebene festgelegt und vom Anmelder in Absprache mit den…

UP-40028. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien21.01.2025

…Sendung von einem "ermächtigten Ausführer", auf einer Rechnung, einem Lieferschein oder einem anderen Handelspapier (in dem die Erzeugnisse so genau bezeichnet sind, dass die Feststellung der Nämlichkeit möglich ist) ausgestellt werden kann. Ungeachtet dessen können die Vertragsparteien vereinbaren, dass im Rahmen des Präferenzverkehrs zwischen ihnen…

UP-40018. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien01.09.2021

…Sendung von einem "ermächtigten Ausführer", auf einer Rechnung, einem Lieferschein oder einem anderen Handelspapier (in dem die Erzeugnisse so genau bezeichnet sind, dass die Feststellung der Nämlichkeit möglich ist) ausgestellt werden kann. Ungeachtet dessen können die Vertragsparteien vereinbaren, dass im Rahmen des Präferenzverkehrs zwischen ihnen…

ZK-07704.5. Gesamtsicherheit (Art. 89 Abs. 5, 95 und 96 UZK, Art. 84 UZK-DA, Art. 155 bis 158 UZK-IA)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…dem Tag beginnt, an dem sie der konsultierten Zollbehörde die zu prüfenden Bedingungen und Voraussetzungen mitteilt. Stellt die konsultierte Zollbehörde nach entsprechender Prüfung fest, dass der Antragsteller eine oder mehrere der Bedingungen und Voraussetzungen für die Bewilligung der Gesamtsicherheit nicht erfüllt, so wird das ordnungsgemäß…

LStR 2002 Rz 10248–1027442.5.4.2 Rz 10248 bis Rz 10274
geltende FassungRichtlinien04.12.2024

…zur Verfügung (Dreibettzimmer), die während zu leistender Doppelnachtschichten auch regelmäßig benützt wird. Vom Arbeitgeber wurde ursprünglich das große Pendlerpauschale berücksichtigt, aber unter Hinweis auf die Schlafstelle wieder nachversteuert. Den Bediensteten wurde geraten, das Pendlerpauschale im Zuge der Arbeitnehmerveranlagung wieder zu beantragen, weil die gesetzlichen Voraussetzungen…