…Wiener Neudorf; Zollamt Wien; Zollamt Salzburg; im Bereich des Zollamtes Linz Wels: der Bereich des Zollamtes Linz gemäß der Wirtschaftsraum - Zollämter - Verordnung BGBl. II Nr. 121/2004; im Bereich des Zollamtes Klagenfurt Villach: der Bereich des Zollamtes Villach gemäß der Wirtschaftsraum - Zollämter - Verordnung BGBl. II…
Abschnitt 3 Freizonen Artikel 243 Bestimmung einer Freizone (1) Die Mitgliedstaaten können Teile des Zollgebiets der Union zu Freizonen bestimmen. Für jede Freizone legen die Mitgliedstaaten die geografischen Begrenzungen sowie die Ein- und Ausgänge fest. (2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission Informationen über ihre bestehenden…
…1.3. Ende des Notfallverfahrens Wenn seitens der Zollverwaltung (Triple C Austria im Zusammenwirken mit dem Bundesrechenzentrum) die Wiederverfügbarkeit des Systems festgestellt wird, tritt das Notfallverfahren außer Kraft. In weiterer Folge sind die Kundenteams der Wirtschaftsraumzollämter sowie alle Wirtschaftsbeteiligten, die Teilnehmer am Informatikverfahren sind, davon…
Artikel 244 Gebäude und Tätigkeiten in einer Freizone (1) Die Errichtung von Gebäuden in einer Freizone bedarf der vorherigen Zustimmung durch die Zollbehörden. (2) Nach Maßgabe der zollrechtlichen Vorschriften sind alle industriellen und gewerblichen Tätigkeiten sowie alle Dienstleistungen in einer Freizone zulässig. Die Ausübung dieser…
… c)Titel V Kapitel 2 und 3 dieser Verordnung; d)Titel VIII Kapitel 2 und 3 dieser Verordnung. (2) Eine Person kann ihren VerpflichtungenIm Rahmen des Handels mit Unionswaren gemäß denArtikel 1 Absatz 3 des Zollkodex Vorschriften in Absatz 1 nachkommenein und demselben Mitgliedstaat können…
…sind unter anderem die Qualität der Waren, ihr Ansehen und das Vorhandensein eines Warenzeichens zu berücksichtigen. 1) Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur…
Abschnitt 2 Entscheidung über den Antrag Artikel 259 Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen (Artikel 28 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 211 Absatz 6 des Zollkodex) (1) Ist bei einem Antrag auf eine Bewilligung gemäß Artikel 211 Absatz 1 Buchstabe a des Zollkodex die Prüfung der…
…1 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 (UZK) sowie der Artikel 55 und 56 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 (UZK-IA). In Österreich ist die Überwachung durch Abschnitt E der auf § 4652 ZollR-DG basierende Verordnung des Bundesministers für Finanzen zur Durchführung des Zollrechts (ZollR…
Anlage 8 Bewilligung zur Vereinfachung nach entfälltArt. 71 UZK-DA (Standardset)
Abschnitt 4 Warenkontrolle Unterabschnitt 1 Zollkontrollen und Risikomanagement Artikel 36 Elektronisches System für Risikomanagement und Zollkontrollen (Artikel 16 Absatz 1 des Zollkodex) (1) Für den Austausch und die Speicherung von Informationen im Zusammenhang mit der Übermittlung risikobezogener Informationen zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten und der…
…Interesse der Übersichtlichkeit und besseren Abgrenzung zu den Grundsatzbestimmungen werden diese kursiv dargestellt. 0.2. Rechtsgrundlagen 0.2.1. Zollkodex der Union (UZK) Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl…
Kapitel 2 Ankunft der Waren Artikel 114 Handel mit steuerlichen Sondergebieten (Artikel 1 Absatz 3 des Zollkodex) (1) Die Mitgliedstaaten wenden die Artikel 115 bis 118 dieser Verordnung und die Artikel 133 bis 152 des Zollkodex auf Unionswaren an, die aus einem steuerlichen Sondergebiet oder…
Artikel 185 Eigenkontrolle (1) Die Zollbehörden können einem Wirtschaftsbeteiligten auf Antrag bewilligen, bestimmte den Zollbehörden obliegende Zollformalitäten zu erledigen, die Höhe der zu entrichtenden Einfuhr- und Ausfuhrabgaben zu ermitteln und bestimmte Kontrollen unter zollamtlicher Überwachung durchzuführen. (2) Der in Absatz 1 genannten Antragsteller der Bewilligung…
1.27. Unionswaren - Artikel 5 Z 23 UZK Unionswaren sind Waren, die a)im Zollgebiet der Union vollständig gewonnen oder hergestellt wurden und bei deren Herstellung keine aus Ländern oder Gebieten außerhalb des Zollgebiets der Union eingeführten Waren verwendet wurden, b)aus Ländern oder Gebieten…
Artikel 192 Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung (Artikel 145 des Zollkodex) Wird eine Zollanmeldung nach Artikel 171 des Zollkodex vor der voraussichtlichen Gestellung der Waren abgegeben, können die Zollbehörden diese Anmeldung als Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung behandeln.
Die Arbeitsrichtlinie ZK-1770 (Arbeitsrichtlinie Zollanmeldung - Vereinfachte Verfahren) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden…
Artikel 179 Zentrale Zollabwicklung (1) Die Zollbehörden können einer Person auf Antrag bewilligen, bei der Zollstelle, die für den Ort zuständig ist, an dem die Person ansässig ist, eine Zollanmeldung für Waren abzugeben, die bei einer anderen Zollstelle gestellt werden. Auf die Anforderung der Bewilligung…
Artikel 350 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt ab dem 1. Mai 2016. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 24. November 2015 Für…
…Slowenien, das Gebiet der Slowakischen Republik, das Gebiet der Republik Finnland, das Gebiet des Königreichs Schweden und das Gebiet des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland sowie die Kanalinseln und die Insel Man. (*)Laut Verordnung (EU) 2019/474 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19…
Anhang 72-03 TC 11 - Eingangsbescheinigung [Grafik]