…Beim Ausgang der Waren Waren, die in ein Zolllagerverfahren übergeführt wurden, können vom Zolllager/von der Lagerstätte zur Ausgangszollstelle oder zu einer anderen in der Bewilligung festgelegten Zollstelle, die befugt ist, die Waren in ein anschließendes Zollverfahren überzuführen oder die Wiederausfuhranmeldung für die Zwecke einer…

  Die Arbeitsrichtlinie ZK-2630 (Verbringung aus dem Zollgebiet) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet…

4.5. Wiederausfuhr | UZK | DA | IA | TDA | 149, 270 (2) | - | 221 (2) | - Wird das Zolllagerverfahren durch Wiederausfuhr erledigt, ist eine Zollanmeldung erforderlich, und die Zuständigkeitsbestimmung des Art. 221 Abs. 2 UZK-IA sind zu beachten. Auf die…

…Einer Ansässigkeit in der Union bedarf es in den nachstehenden Fällen nicht für Anmeldungen zum Versandverfahren oder Anmeldungen zur vorübergehenden Verwendung oder Anmeldungen, die nur gelegentlich abgegeben werden oder gemäß dem Abkommen der Republik Österreich mit der schweizerischen Eidgenossenschaft vom 2. September 1963 für Anmeldungen…

…und Äquivalenz | UZK | DA | IA | TDA | 188-192 | - | - | - Die in der Bewilligung festgelegten Maßnahmen zur Nämlichkeitssicherung (siehe Abschnitt 2.1.2.) sind im Falle von Kontrollen vom Abfertigungsorgan auf ihre Tauglichkeit und Zweckmäßigkeit zu überprüfen. Sofern zweckmäßig…

2.5.4. Übertragung von Rechten und Pflichten | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | Art. 218 | - | Art. 266 | - Die Rechte und Pflichten des Inhabers des Verfahrens der aV können ganz oder teilweise auf eine andere Person…

…Warenort. 3.6. Umbuchungen 3.6.1. Vom Verwahrungslager ins Zolllager Wenn an derselben Örtlichkeit ein Verwahrungs- und ein Zolllager bewilligt wurden, können die im Verwahrungslager gelagerten Waren ohne physische Lagerbewegung aus der vorübergehenden Verwahrung in das Zolllagerverfahren übergeführt werden. Für die Überführung in das…

4. Erledigung des Verfahrens (Entnahme aus dem Zolllager/Verwahrungslager) | UZK | DA | IA | TDA | 149, 215 | 174 | 264 | - 4.1. Allgemeines Das Zolllagerverfahren gilt als erledigt, wenn die ins Zolllager übergeführten Waren in ein anschließendes Zollverfahren übergeführt werden…

…wird das zuständige Kundenteam verständigt und es werden in weiterer Folge die Waren mit Annahmeanordnung vom Team Abgabensicherung Zoll übernommen. Die Aktenzahl der positiven Erledigung des Antrags auf Aufgabe zu Gunsten der Staatskasse dient als Nachweis der Beendigung und ist in den Lageraufzeichnungen zu vermerken…

7.5.7. Tätigkeiten im Zolllager Für folgende Tätigkeiten im Zolllager (Korrektur auch im Verwahrungslager) sind EDV-mäßige Aufzeichnungen zu führen und entsprechende Bestände daraus automatisch zu ermitteln: 7.5.7.1. Lagerbehandlung Nichtunionswaren können ausschließlich im Zolllager behandelt (auch übliche Behandlungen sind davon erfasst…

2.5. Grundsätzliche Verfahrensbestimmungen 2.5.1. Pflichten aus der Lagerung im Zolllager oder Verwahrungslager | UZK | DA | IA | TDA | 147, 218, 242 | - | - | - Der Bewilligungsinhaber (und im Fall von Zolllagern auch der Inhaber des Verfahrens) ist dafür verantwortlich…

…hat sich am wirtschaftlichen Zweck des Verbringens aus dem Zolllager zu orientieren, darf aber 3 Monate nicht überschreiten. Vom vorübergehenden Entfernen aus dem Zolllager zu unterscheiden ist die temporäre Lagerung außerhalb eines bewilligten Lagerraums im Rahmen der Zulassung eines befristeten Lagerorts. Diese ist zB erforderlich…

…EU geparkt werden, für diesen Zweck wurden die Autos von einer außerhalb der EU ansässigen Person ohne Abgabe einer förmlichen Zollanmeldung eingebracht. Vom zuständigen Zollamt wurden die Abgaben vorgeschrieben. Entscheidung: Das Gericht bestätigte die Ansicht des Zollamts, dass Zoll und EUSt angefallen waren, da eine…

…das Zolllagerverfahren im Regelfall weder ein eingegrenzter Warenkreis bewilligt wird, noch die Bemessungsgrundlagen anlässlich der Überführung in das Verfahren festgehalten werden, sind die bewilligten Räumlichkeiten oder Lagerstätten im Regelfall unter Verschluss zu halten. Zugangszeiten und Zugangsberechtigungen sind vom Bewilligungsinhaber zu dokumentieren und selbstständig zu überwachen.

Artikel 193 Beförderung in vorübergehender Verwahrung befindlicher Waren (Artikel 148 Absatz 5 des Zollkodex) (1) Erfolgt die Beförderung zwischen Verwahrungslagern, für die verschiedene Zollbehörden zuständig sind, unterrichtet der Inhaber der Bewilligung für den Betrieb des Verwahrungslagers, das die Waren verlassen sollen, a)die Zollstelle, die…

…Bürgschaft gekündigt worden ist oder wenn durch den/die Titel die Zollschuld nicht zur Gänze abgedeckt wird. Die Unterschrift des Bürgen auf dem Sicherheitstitel braucht nicht handschriftlich zu erfolgen. Einzelbürgschaft Mit der Einzelbürgschaft durch Bürgschaftsleistung verpflichtet sich der Bürge gegenüber den vom Unionsversandverfahren berührten Ländern…

…Die Liste der EVUs wird von der EK regelmäßig veröffentlicht und in Form einer Findok-Info vom Bundesministerium für Finanzen verlautbart. Die Angabe der Codes der weiteren an dem Versandverfahren beteiligten und zugelassenen Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) hat im Feld 57 des CIM Frachtbriefes zu erfolgen. Die…

…vom Beförderer (siehe Abschnitt 1.6. Buchstabe b) abzugeben. Die EXS kann jedoch auch von einer der nachstehenden Personen abgegeben werden, wobei der Beförderer weiterhin für die Abgabe der EXS verantwortlich ist und dafür Sorge zu tragen hat, dass eine EXS abgegeben wird: a) vom…

4.10. Unregelmäßigkeiten 4.10.1. Ausfuhr statt Wiederausfuhr | UZK | DA | IA | TDA | 173, 124 (1) k | - | - | - Wurden Waren aus dem Zolllager/Verwahrungslager zum Zweck der Wiederausfuhr entnommen, jedoch irrtümlich zum Ausfuhrverfahren anstatt zur Wiederausfuhr angemeldet (irrtümliche…

…Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte, die sich auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) stützen. 0.1. Übergangsbestimmungen Für die Umsetzung des UZK sind administrative und technische Übergangsbestimmungen erforderlich, die im Zeitraum vom 1. Mai 2016 bis 31. Dezember 2020 Anwendung finden. Die Übergangsbestimmungen…