…können Synergien bei der Prüfung und Überwachung der AEO-Kriterien sowohl von den betroffenen Unternehmen als auch von den beteiligten Zollbehörden genutzt werden. Folgende Vorgangsweise sollte dabei - je nachdem ob mehrere Anträge in verschiedenen Mitgliedstaaten oder nur in Österreich vorliegen - entsprechend gewählt werden: Die Unternehmensgruppe…

…und soweit sie als angemessene Gegenleistung für die vom Gesponserten übernommene Verpflichtung zu Werbeleistungen angesehen werden können und somit vom Vorliegen einer breiten öffentliche Werbewirkung ausgegangen werden kann. 1.2.2.2.2.2 Einzelfälle von Sponsorzahlungen Rz 161: Die begünstigten Körperschaften müssen Werbeleistungen zusagen…

…die gemachten Angaben zu überprüfen. Zumutbar sind immer die im BWG enthaltenen Sorgfaltspflichten,; die Ergebnisse von Prüfungen auf Grund des BWG sind daher stets auch für Zwecke des KESt-Abzuges zu verwenden. Rz 7748a: Ergeben sich Anhaltspunkte, dass nicht die Körperschaft, sondern eine dahinter stehende…

…die gemachten Angaben zu überprüfen. Zumutbar sind immer die im FM-GwG enthaltenen Sorgfaltspflichten, die Ergebnisse von Prüfungen auf Grund des FM-GwG sind daher stets auch für Zwecke des KESt-Abzuges zu verwenden. Ergeben sich Anhaltspunkte, dass nicht die Körperschaft, sondern eine dahinter stehende…

…Art. 79 Abs. 1 Buchstabe a UZK (Verletzung einer Pflicht aus der vorübergehenden Verwahrung) entstanden. Im Falle der Entdeckung nach der Überlassung der Waren (zB im Rahmen von Prüfungen) entsteht die Zollschuld für Mehrmengen (auch für geringfügige Mehrmengen) oder für Beiladungen nach Art. 79 Abs…

…Prüfungen (sogenannte Schreibtischprüfungen) durchzuführen. 5.1.3. Verifizierung österreichischer Präferenznachweise In den Präferenzmaßnahmen ist vorgesehen, dass Präferenznachweise von den Zollbehörden oder anderen zuständigen Behörden des Ausfuhrstaats nachträglich zu prüfen sind, wenn der Einfuhrstaat darum ersucht (Verifizierungsverfahren). In Österreich ist dabei nach den folgenden Richtlinien vorzugehen…

…sind diese heranzuziehen, da sie auf allgemeinen der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer des § 7 EStG 1988 entsprechenden Erfahrungssätzen beruhen. Wird im Zuge von abgabenbehördlichen Prüfungen die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer neu ermittelt, so bleibt für die Zurechnung weiterhin die ursprünglich angenommene Nutzungsdauer bestehen, es sei denn, sie wurde willkürlich…

…ergibt sich aus § 93 Abs. 2 BAO. Rz 1553: Ergeben sich aus abgabenbehördlichen Prüfungen von Selbstbemessungsabgaben Nachforderungen, so besteht gegebenenfalls die Möglichkeit, trotz in der Vergangenheit liegender Fälligkeit vor Bescheiderteilung mit Sicherstellungsauftrag vorzugehen, weil die Vollstreckbarkeit noch nicht eingetreten ist (zB Umsatzsteuer, Lohnsteuer). 18.2…

…Für Prüfungszwecke bewahren die Lieferanten eine Abschrift der Unterlage mit der Erklärung und alle erforderlichen Nachweise für den tatsächlichen Status der Vormaterialien mindestens drei Jahre lang auf. (5) Die Zollbehörden des Staates, in dem die Lieferantenerklärung ausgefertigt worden ist, sind berechtigt, die Vorlage von Beweismitteln…

…Die Speicherung und Verarbeitung von Zollinformationen ist ebenso vorzusehen wie eine harmonisierte Schnittstelle mit den Wirtschaftsbeteiligten als Systemkomponente, die der Wirtschaft gegebenenfalls einen unmittelbaren, auf EU-Ebene harmonisierten Zugang ermöglicht. Die Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen dieser Verordnung ist uneingeschränkt mit den…

…Probennahme und Lagerung bis zum Vorliegen der Analyseergebnisse erfolgen soll sowie Zeitpunkt der Einfuhr. Die Verständigung durch das Zollamt ist nicht erforderlich, sofern das Bundesamt für Verbrauchergesundheit bzw. das Bundesamt für Ernährungssicherheit bereits vom Anmelder informiert wurde. (3) Die Überführung von Mandeln sowie daraus hergestellten…

…müssen folgende Dokumente vorliegen: ein Bericht mit den Ergebnissen der Probenahmen und Analysen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 401/2006 oder gemäß gleichwertigen Anforderungen von einem durch die "Canadian Grain Commission" zu diesem Zweck zugelassenen Labor durchgeführt wurden (Dokumentenartencode bei e-zollim elektronischen Abfertigungssystem…

2.3. UID-Nr. Im Rahmen von e-zoll prüft das elektronische System die angegebene UID-Nr. dahingehend, ob die ATU im Zeitpunkt der Anmeldung gültig ist (Prüfungen NR0234 und NR0840) bzw. - bei einer ausländischen UID - es sich überhaupt um eine UID handelt. Ob die…

…nicht etwas anderes ergibt. Bei abgabenbehördlichen Prüfungen für vergangene Zeiträume und auf offene Veranlagungsfälle (insbesondere Veranlagung 2008) sind die StiftR 2009 anzuwenden, soweit nicht für diese Zeiträume andere Bestimmungen in Gesetzen und Verordnungen Gültigkeit haben oder die StiftR 2001 günstigere Regelungen vorsehen. Rechtsauskünfte des Bundesministeriums…

…2001 generell anzuwenden. Bei abgabenbehördlichen Prüfungen für vergangene Zeiträume und auf offene Veranlagungsfälle (insbesondere Veranlagung 2000) sind die VereinsR 2001 anzuwenden, soweit nicht für diese Zeiträume andere Bestimmungen in Gesetzen oder Verordnungen Gültigkeit haben oder andere Erlässe für diese Zeiträume günstigere Regelungen vorsehen. Rechtsauskünfte des…

…3)) Einleitung Das Leitungsorgan [der Körperschaft XY] hat uns beauftragt, im Rahmen einer den Anforderungen der §§ 268 ff UGB entsprechenden Prüfung der Einhaltung der anzuwendenden Rechnungslegungsvorschriften ergänzend eine Bestätigung über das Vorliegen der Voraussetzungen gemäß § 4a Abs. 84 Z 1 EStG 1988 [(alternativ: § 4a Abs…

…geleistet wird, ihre Zustimmung erteilt und die von ihr festgelegten Bedingungen erfüllt werden. 9.3. Verweigerung der Zollpräferenzbehandlung (1) Beschließen die Zollbehörden oder die zuständigen Regierungsbehörden der Einfuhrvertragspartei, die Gewährung der Präferenzbehandlung für die betroffenen Erzeugnisse auszusetzen, bis die Ergebnisse der Prüfung vorliegen, so bieten…

…namens des Vertretenen ein (Vollmacht muss vorliegen). Rückwaren: Bei zollfreier Einfuhr als Rückware, ist jeder Zollbeteiligte, also auch der indirekte Vertreter im eigenen Namen, antragsberechtigt für den nachträglich auszustellenden Grundlagenbescheid. Das Umsatzsteuerrecht knüpft an die steuerfreie Wiedereinfuhr von Rückwaren allerdings personenbezogene Voraussetzungen und daher ist…

…Überprüfung zum Zeitpunkt der Einfuhr, Ausfuhr, Wiederausfuhr oder Durchfuhr (1) Die von den Zollstellen im Zuge der Zollabfertigung vorzunehmende artenschutzrechtliche Prüfung umfasst folgende Aufgaben: a)die Kontrolle der in der Verordnung (EG) Nr. 338/97 vorgesehenen Bescheinigungen, Genehmigungen und Meldungen (Dokumentenkontrolle) sowie b)eine stichprobenartige…

…besteht, durch ernsthaftes und zielstrebiges Bemühen das Ausbildungsziel zu erreichen und die vorgeschriebenen Prüfungen abzulegen (vgl. dazu VwGH 20.06.2000, 98/15/0001). Bei Vorliegen dieser Voraussetzungen wird die außergewöhnliche Belastung durch einen Pauschbetrag von 110 Euro monatlich (1.320 Euro jährlich) berücksichtigt. Die…