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UStR 2000 Rz 3431–343325. Besondere Besteuerungsformen (§ 25 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2020

…frei. 25a. Sonderregelung für Drittlandsunternehmer, die sonstige Leistungen (bis 31.12.202030.6.2021 nur anwendbar auf sonstige Leistungen gemäß § 3a Abs. 13 UStG 1994) an Nichtunternehmer im Gemeinschaftsgebiet erbringen (§ 25a UStG 1994) 25a.1. Voraussetzungen Rz 3431: Im Drittland ansässige Unternehmer, die sonstige Leistungen…

UStR 2000 Rz 3434–343625b. Sonderregelung für Einfuhr-Versandhandel (IOSS)
geltende FassungRichtlinien05.12.2022

25b. Sonderregelung für Einfuhr-Versandhandel (IOSS) 25b.1. Voraussetzungen Rz 3434: Unternehmer, die Einfuhr-Versandhandelsumsätze (siehe § 3 Abs. 8a UStG 1994) von Drittlandswaren in das Gemeinschaftsgebiet tätigen, können sich - unter bestimmten Bedingungen - dafür entscheiden, sich in nur einem Mitgliedstaat erfassen zu lassen und dort die…

UStR 2000 Rz 4297–4300125a. Sonderregelung für EU-Unternehmer, die sonstige Leistungen an Nichtunternehmer erbringen, für innergemeinschaftlichen Versandhandel und innerstaatliche Lieferungen durch Plattformen oder andere elektronische Schnittstellen (Art. 25a UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…25a Abs. 7 UStG 1994 von der Inanspruchnahme der Sonderregelung ausgeschlossen: wenn er mitteilt keine Umsätze, die unter den EU-OSS fallen, mehr zu erbringen; wenn er während acht aufeinanderfolgenden Kalenderquartalen keine derartigen Leistungen erbringt; wenn er die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme nicht mehr erfüllt;…

UP-81003. Voraussetzungen für die Anwendung der Präferenzzölle
geltende FassungRichtlinien08.02.2021

3. Voraussetzungen für die Anwendung der Präferenzzölle 3.1. Allgemeine Voraussetzungen Auf eine Ware können die Präferenzzölle nur angewendet werden, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: 1.die Ware muss vom Schema erfasst sein; 2.die Ware muss ein "Ursprungserzeugnis" im Sinne der Ursprungsregeln des…

UStR 2000 Rz 3972–3979106a. Verfahren zur Sonderregelung für EU-Kleinunternehmer (Art. 6a UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…er die Steuerbefreiung für Kleinunternehmer in Deutschland in Anspruch nehmen. Der Unternehmer hat die Registrierung zur Sonderregelung elektronisch im Wege einer Vorabmitteilung zu beantragen. Die Überprüfung der Einhaltung des unionsweiten Jahresumsatzes erfolgt durch das Finanzamt, während die Überprüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für die Befreiung…

UStR 2000 Rz 4743.14. Reihengeschäfte ab 1.1.2020
geltende FassungRichtlinien30.11.2021

…ist unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 4 Z 9 UStG 1994 in Österreich von der EUSt befreit. Beispiel 3: Der österreichische Unternehmer U veräußert Waren mit einem Einzelwert von 60 Euro über die Plattform des Unternehmers P, der die IOSS Sonderregelung für den Einfuhr…

KfzBStR 2021 Rz 938–948B.6.1.9. Vergütung des Umsatzsteueranteils in Höhe von 16,67%
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…erstmaligen Zulassung beim unmittelbar folgenden umsatzsteuerpflichtigen Rechtsgeschäft über das Kraftfahrzeug die Normverbrauchsabgabe in die Berechnung des Entgelts einbezogen, dann ist dem Erwerber des Kraftfahrzeuges ein Betrag von 16,67% der Normverbrauchsabgabe zu vergüten. Voraussetzung für die Vergütung nach § 6 Abs. 9 NoVAG 1991 ist somit…

UStR 2000 Rz 272–2772.3.5. Einzelfälle
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Betrieb gewerblicher Art iSd § 2 Abs. 3 letzter Satz UStG 1994 nur dann vorliegt, wenn die zivilrechtlichen Voraussetzungen für das Vorliegen eines Bestandvertrages nach österreichischem Recht erfüllt werden (vgl. dazu UStR 2000 Rz 265). Fällt die Nutzungsüberlassung von Aufbahrungshallen usw. nicht unter diesen engeren Vermietungsbegriff…

UP-57005. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien17.08.2023

…welche die nötigen Voraussetzungen erfüllen, angewendet werden darf. 5.3.5.2. Kumulierung mit APS-Ländern Vormaterialien mit Ursprung in Ländern oder Gebieten a)für welche die "Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten Länder" des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen (im Folgenden "APS") der Europäischen Union gilt…

UP-56005. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien02.12.2022

…welche die nötigen Voraussetzungen erfüllen, angewendet werden darf. 5.3.5.2. Kumulierung mit APS-Ländern Vormaterialien mit Ursprung in Ländern oder Gebieten, a)für welche die "Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten Länder" des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen (im Folgenden "APS") der Europäischen Union gilt…

UmgrStR 2002 Rz 973–9943.5.2. Steuerwirksame Rechtsbeziehungen zum Einbringenden
geltende FassungRichtlinien16.12.2025

…steuerlich maßgebender Buchwert des Anteils, der nach § 43 Abs. 2 UmgrStG in Evidenz zu nehmen ist. Rz 994: Sollte die betreffende Beteiligung an der ausländischen Körperschaft zwar formal die Voraussetzungen für eine internationale Schachtelbeteiligung erfüllen, aber auf Grund des § 10 Abs. 4 KStG 1988 in…

VereinsR 2001 Rz 509–5343.3.10 Gemeinnützige Vereinigungen, die Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs- und Erholungsheime, Theater-, Musik- und Gesangsaufführungen, Konzerte, Museen usw. betreiben (§ 6 Abs. 1 Z 25 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…2 Liebhabereiverordnung ist eine Option zur Regelbesteuerung nur möglich, wenn die Liebhabereivermutung widerlegt werden kann (vgl. Rz 465). 3.3.11.5 Sonderregelung für EU-Kleinunternehmer Rz 520a: Unternehmer, die ihr Unternehmen im Inland betreiben, haben die Möglichkeit über ein eigens hierfür eingerichtetes Portal die…

UmgrStR 2002 Rz 1374–13854.1.12. Erfordernis einer Gegenleistung
geltende FassungRichtlinien20.06.2024

…ergeben sich unter Umständen mehrere Wirtschaftsjahre der jeweils Übertragenden. Die Wirkungen des Vorliegens von Wirtschaftsjahren sind dabei grundsätzlich gegeben, eine Sonderregelung gilt für die AfA (Rz 1403) bzw. in Fällen, in denen eine Verteilung nicht auf Wirtschaftsjahre bezogen ist (zB die Verteilung von Abfertigungsaufwendungen gemäß…

UP-42003. Voraussetzungen für die Anwendung der Präferenzzölle
geltende FassungRichtlinien17.12.2020

…und 4. genannten Voraussetzungen muss durch die Vorlage eines ordnungsgemäßen Präferenznachweises belegt werden. 3.2. Präferenzzölle 3.2.1. Allgemein Die rechtliche Basis für die Gewährung von Präferenzen ergibt sich aus den einzelnen Abkommen und ist abhängig vom jeweiligen Ursprungsland. Wird zum Beispiel eine Ware…

EStR 2000 Rz 1318–13225.5.4a.4.2 Voraussetzungen nach § 4a Abs. 4 Z 2 EStG 1988 (Forschungs- und Lehraufgaben)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…ausgenommen einem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gemäß § 45 Abs. 2 BAO, verwendet werden. Rz 1320a: Als weitere materielle Voraussetzung für die Aufnahmen in die Liste der begünstigten Spendenempfänger besteht nach § 4a Abs. 84 Z 3 lit. b EStG 1988 die Verpflichtung zu einer sparsamen Verwaltung hinsichtlich der…

UStR 2000 Rz 2851–287322. Besteuerung der Umsätze bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben (§ 22 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…von 500 Euro (siehe auch Rz 2857c) vorzunehmen. L kann die positiven Vorsteuerberichtigungen jedoch nur geltend machen, wenn auch ansonsten die Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug (zB ordnungsgemäße Rechnung) vorliegen (vgl. Rz 2078). Im Falle der Einzelrechtsnachfolge (zB unentgeltliche Betriebsübergabe an einen nahen Angehörigen) wirkt der…

UStR 2000 Rz 3316–336724.6. Steuersatz, Steuerbefreiung
geltende FassungRichtlinien04.11.2015

…Dies kann beispielsweise durch die Angabe "Kunstgegenstände/Sonderregelung", "Sammlungsstücke und Antiquitäten/Sonderregelung", oder "Gebrauchtgegenstände/Sonderregelung" bei anderen beweglichen körperlichen Gegenständen im Sinne des § 24 Abs. 1 UStG 1994 erfolgen. Rz 3324: Liegen die Voraussetzungen für eine Differenzbesteuerung vor und weist ein Wiederverkäufer bei Lieferung eines…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…Bestimmungsbahnhof innerhalb der Gemeinschaft liegt. Sonderregelungen: Im Eisenbahnverkehr kann von einer Überprüfung der Ordnungsmäßigkeit des Beförderungsmittels Abstand genommen werden und die Nämlichkeitsprüfung für die im CIM Frachtbrief (oder EBG Frachtbrief) angeführten Waren stichprobenweise erfolgen, wenn alle drei nachstehend angeführten Voraussetzungen erfüllt werden: Die Eisenbahnverkehrsunternehmen können…

UStR 2000 Rz 1023–10286.4. Befreiungen bei der Einfuhr
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…als die Befreiungen von der Mehrwertsteuer von den Zollbefreiungen abweichen. Die Steuerbefreiungen bei der Einfuhr können grundsätzlich von jedem Unternehmer oder Nichtunternehmer unter Berücksichtigung der gesetzlich genannten Voraussetzungen in Anspruch genommen werden. Ist für bestimmte Waren eine Befreiung von der Umsatzsteuer bei der Einfuhr vorgesehen…

VereinsR 2001 Rz 762–7927 Einkünfte der Mitglieder des Rechtsträgers und anderer Personen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Z 42 lit. a oder lit. b EStG 1988 sowie zugewendetes Freiwilligenpauschale) zu führen, um das Vorliegen der Voraussetzungen für die Steuerbefreiung belegen zu können. Rz 775m: Werden von der Körperschaft einem Steuerpflichtigen mehr als die jeweilige Höchstgrenze nach lit. a bzw. lit. b (dh…