…… Ursprungsland und Rechtsrahmen Anzugeben sind das von der Zollbehörde für die Waren, für die die Entscheidung erlassen wurde, festgestellte Ursprungsland sowie der Rechtsrahmen (nichtpräferenziell bzw. präferenziell; Verweis auf ein Abkommen, eine Übereinkunft, Entscheidung, Verordnung; Sonstiges). Kann für die betreffenden Waren kein präferenzieller Ursprung festgestellt…

…enthält Indikatoren, Risikobeschreibungen und beispielhafte, mögliche Lösungen wie mit diesen Risiken umgegangen werden kann. Weiters enthält die Risikoliste Verweise auf andere Standards (z.B. ISO 9001:2001), die einen Hinweis liefern können, dass der Wirtschaftsbeteiligte die entsprechenden Kriterien erfüllt. Die Risikoliste ist sowohl für den…

…erledigt worden ist, kann vor und auch nach Ablauf der Geltungsdauer des Carnet erbracht werden. Er kann durch Eintragungen im Carnet selbst oder durch andere Beweismittel geführt werden (Art. 8 Abs. 1 und 2 des ATA-Abkommens). Im Hinblick auf Art. 8 Abs. 2 des…

…zurückgelegte Teilstrecke Wenn eine im kombinierten Verkehr Straße - Schiene - Straße unter Verwendung eines oder mehrerer gemeinschaftlicher Versandscheine T1 oder T2 beförderte Warensendung von dem Eisenbahnverkehrsunternehmen in einem Bahnhof übernommen und auf Eisenbahnwagen weiterbefördert wird, haftet das Eisenbahnverkehrsunternehmen für die Entrichtung der Zölle und anderen Abgaben…

10.5. Verfahrensrechtliche Folgen der Prüfung auf Gemeinschaftsebene bzw. der Sphäre der Gesellschafter 10.5.1. Einkunftsquelle bei Gesellschaft, nicht jedoch bei allen Gesellschaftern Rz 204: Ein Bescheid, mit dem ausgesprochen wird, dass eine Feststellung von Einkünften unterbleibt, ist ein Grundlagenbescheid im Sinne des § 188…

…und "vorübergehende Verwendung" stellen sich gegenseitig ausschließende Zollverfahren dar, weil sie auf jeweils andere Zwecke ausgerichtet sind. Daran kann auch der Verweis auf das Abkommen von Istanbul nichts ändern, im Gegenteil die Möglichkeit der Verwendung des Carnet ATA zeigt auf, wie in Zollgebieten umzugehen ist…

…zum zollrechtlich freien Verkehr überlassenen Veredelungserzeugnisse verwendet wurden. d)Werden die in aktiver Veredelung (Verfahren der Zollrückvergütung) hergestellten Veredelungserzeugnisse einer anderen zollrechtlichen Bestimmung zugeführt, die die Erstattung oder den Erlass der Einfuhrabgaben ermöglichen, und sind diese Gegenstand eines neuen Antrags auf Bewilligung der aktiven Veredelung…

…Zolltarifauskünfte noch angepasst werden muss, müssen für vZTA- Anträge und -Entscheidungen bis zur Anpassung des Systems Papiervordrucke verwendet werden. (15) In Anbetracht der Verbindlichkeit von Entscheidungen über verbindliche Auskünfte sollte ein Verweis auf die betreffende Entscheidung in die Zollanmeldung aufgenommen werden. Um zudem zu gewährleisten…

…nicht standardisierter Software, die speziell nach den Anforderungen des Anwenders erstellt wird oder die eine vorhandene Software den Bedürfnissen des Anwenders individuell anpasst, liegt eine sonstige Leistung vor. 3a.14.7. Finanzumsätze Rz 642d: Der Verweis auf § 6 Abs. 1 Z 8 lit. a bis…

…302 Andere Maßnahmen zur Nämlichkeitssicherung als Verschlüsse (Artikel 192, Artikel 226 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 227 Absatz 2 Buchstabe a des Zollkodex) (1) Abweichend von Artikel 299 kann die Abgangszollstelle entscheiden, die in das Unionsversandverfahren übergeführten Waren nicht zu verschließen, sondern sich auf…

…so ist der Wert ,0' einzutragen. Die Verwendung einer Dummy-Nummer oder das Kürzen der Nummer ist nicht zulässig. Zeilen-/Positionsnummer im Dokument (optional) Hier kann ein Verweis auf die laufende Nummer der Warenposition in der betreffenden Unterlage angegeben werden, die der betreffenden Warenposition entspricht. …

…des Beförderungspapiers anzugeben, das die geplante oder - im Falle von zugelassenen Ausstellern - abgeschlossene Beförderung von Waren in das Zollgebiet der Union umfasst. Im Seeverkehr im Rahmen einer Chartervereinbarung oder einer ähnlichen vertraglichen Vereinbarung verweist die anzugebende Nummer des Beförderungspapiers auf das Beförderungspapier, das die Person…

…sonstigen erforderlichen Daten anzuführen. Ersatzteile, Zubehör oder andere zusätzliche Komponenten sind nicht enthalten und müssen in die jeweiligen Tarifpositionen eingereiht werden. 5.Eine nachträgliche Änderung des Warenumfangs kann nur auf Grund eines schriftlichen Antrags erfolgen, der der Zustimmung durch das Zollamt bedarf. Die Zustimmung wird…

…14/0082). Rz 1687: Die Vorschriften über eine Nachsicht wären sinnlos, wenn die Gesamtsteuerrechtsordnung keinen anderen Zweck verfolgte als den, alle Abgaben ausnahmslos einzubringen. Zweckmäßigkeitserwägungen müssen daher unter Bedachtnahme auf den Umstand, dass die Nachsicht durchaus mit den öffentlichen Interessen der Abgabeneinhebung vereinbar sein kann…

…28.5.2019, Ro 2019/15/0002, sowie BFH 13.1.2011, V R 65/09, jeweils mit Verweis auf Art. 295 Abs. 1 Z 5 MwSt-RL 2006/112/EG). Dies gilt entsprechend für die Vermietung von eigenen Pferden zu Reitzwecken. Zur Möglichkeit des…

…im Regelbesteuerungszeitraum vereinnahmt wird, gelten als bereits besteuert (vgl. VwGH 24.10.2019, Ro 2018/15/0021, mit Verweis auf VwGH 22.4.2009, 2007/15/0143). Ein Vorsteuerabzug kann nur für Vorleistungen geltend gemacht werden, die tatsächlich im Regelbesteuerungszeitraum ausgeführt wurden. Die Rechnungslegung bzw…

…Verarbeitung (Rz 4220); Abgrenzung des landwirtschaftlichen Most- oder Weinbuschenschanks zum Gewerbebetrieb (Rz 4233 bis 4239). 12 Sonderausgaben (§ 18 EStG 1988) Verweis auf die LStR 1999 (Rz 4501). Verlustvortrag: Ordnungsmäßigkeit der Buchführung (Anpassung der EStR 1984 an die Judikatur; Rz 4509 bis 4515); Verlustvortragsübergang im Erbweg…

…6 EStG 1988 hat eine depotführende Stelle den Verlustausgleich gemäß § 27 Abs. 8 EStG 1988 durchzuführen und beim Kapitalertragsteuerabzug zu berücksichtigen. Der Verweis auf § 27 Abs. 8 EStG 1988 bringt zum Ausdruck, dass die darin enthaltenen Einschränkungen auch bei Durchführung des Verlustausgleichs durch die depotführende…

…Übermittlung der elektronischen Ausfuhr- bzw. Wiederausfuhranmeldung im Anschluss an eine Zollabfertigung im Notfallverfahren (Fallback) ist der Verweis auf die Fallback-Referenznummer der betreffenden Zollabfertigung (Code ,1FRN') anzugeben. Art Unter Verwendung des entsprechenden Codes ist die Art des Vorpapiers anzugeben. Für die Art des Vorpapiers sind…

…für die wirtschaftliche Selbstständigkeit der Personalgestellung (vgl. VwGH 25.11.2010, 2007/15/0101, unter Verweis auf VwGH 22.12.2004, 2001/15/0141 und VwGH 17.10.2001, 99/13/0002). Betrieb gewerblicher Art: Die unentgeltliche Überlassung eines Betriebes gewerblicher Art, mit dem Zweck…