…so ist der Wert ,0' einzutragen. Die Verwendung einer Dummy-Nummer oder das Kürzen der Nummer ist nicht zulässig. Zeilen-/Positionsnummer im Dokument (optional) Hier kann ein Verweis auf die laufende Nummer der Warenposition in der betreffenden Unterlage angegeben werden, die der betreffenden Warenposition entspricht. …
…des Beförderungspapiers anzugeben, das die geplante oder - im Falle von zugelassenen Ausstellern - abgeschlossene Beförderung von Waren in das Zollgebiet der Union umfasst. Im Seeverkehr im Rahmen einer Chartervereinbarung oder einer ähnlichen vertraglichen Vereinbarung verweist die anzugebende Nummer des Beförderungspapiers auf das Beförderungspapier, das die Person…
…des Zolllagerverfahrens oder der vorübergehenden Verwendung befördert werden. In diesen Fällen trägt die Luftverkehrs gesellschaft auf dem entsprechenden Luftfrachtbrief auch die Kurzbezeichnung "TD", einen Verweis auf das verwendete Verfahren, die Nummer und das Datum der Versandanmeldung oder des Beförderungsdokuments sowie den Namen der ausstellenden Zollstelle…
…des Zolllagerverfahrens oder der vorübergehenden Verwendung befördert werden. In diesen Fällen trägt die Schifffahrtsgesellschaft auf dem entsprechenden Frachtbrief oder sonstigen Handelspapier auch die Kurzbezeichnung "TD", einen Verweis auf das verwendete Verfahren, die Nummer und das Datum der Versandanmeldung oder des Beförderungsdokuments sowie den Namen der…
…Punkt 40.2. angeführten Kontingenten eine von Kanada gemäß dem Export and Import Permits Act erteilte Ausfuhrgenehmigung (Durchführungsverordnung (EU) 2017/1781 der Kommission) oder ein Handelsdokument mit einem Verweis auf Anhang 5-A des Beschlusses (EU) 2017/37 des Rates vom 28. Oktober 2016 über…
…1) Beantragt ein Anmelder die Präferenzbehandlung nach dem APS, so verweist er in der Zollanmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr auf die Erklärung zum Ursprung. Als Verweis auf die Erklärung zum Ursprung ist deren Datum im Format JJJJMMTT anzugeben, wobei JJJJ für das Jahr…
…Buchgewinne und Buchverluste Rz 995: § 18 Abs. 6 UmgrStG regelt die steuerliche Behandlung von einbringungsbedingt bei der übernehmenden Körperschaft entstehenden Buchgewinnen und Buchverlusten durch einen Verweis auf die entsprechenden Regelungen des § 3 Abs. 2 und 3 UmgrStG für die übernehmende Körperschaft bei Verschmelzungen. Rz 996…
…werden für Anwartschaften auf Abfertigungen, laufende Pensionen und Anwartschaften auf Pensionen, sonstige ungewisse Verbindlichkeiten und drohende Verluste aus schwebenden Geschäften. Was unter das Tatbestandselement "sonstige ungewisse Verbindlichkeiten" fällt, richtet sich nach dem Steuerrecht und nicht nach dem Unternehmensrecht, da es keinen Verweis auf eine unternehmensrechtliche…
…28.5.2019, Ro 2019/15/0002, sowie BFH 13.1.2011, V R 65/09, jeweils mit Verweis auf Art. 295 Abs. 1 Z 5 MwSt-RL 2006/112/EG). Dies gilt entsprechend für die Vermietung von eigenen Pferden zu Reitzwecken. Zur Möglichkeit des…
…nicht ausdrücklich geregelt ist, ist für sich genommen für die Zurechnung der Einkünfte an den Fruchtgenussberechtigten aber unschädlich, weil sich diese Verpflichtung bereits aus dem dispositiven Zivilrecht ergibt (VwGH 27.6.2013, 2009/15/0219 mit Verweis auf §§ 512 ff ABGB). Dem Fruchtgenussberechtigten darf daher…
…Spenden) aus dem Betriebsvermögen als Betriebsausgaben, § 18 EStG 1988 erweitert dies durch Verweis auf Spenden aus dem Privatvermögen (Sonderausgaben). § 4a EStG 1988 unterscheidet bei den spendenbegünstigten Organisationen zwei Gruppen: auf Antrag durch Bescheid begünstigte Einrichtungen und nach § 4a Abs. 6 EStG 1988 begünstigte Einrichtungen (Rz…
…6 EStG 1988 hat eine depotführende Stelle den Verlustausgleich gemäß § 27 Abs. 8 EStG 1988 durchzuführen und beim Kapitalertragsteuerabzug zu berücksichtigen. Der Verweis auf § 27 Abs. 8 EStG 1988 bringt zum Ausdruck, dass die darin enthaltenen Einschränkungen auch bei Durchführung des Verlustausgleichs durch die depotführende…
…und länderbezogener Bericht) nachzuvollziehen (siehe Rz 428). Eine solche Verpflichtung ergibt sich auch nicht aus dem allgemeinen Verweis auf die OECD-VPL und das darin ebenso verankerte dreistufige Dokumentationskonzept (Z 5.16 ff OECD-VPL). Eine Geschäftseinheit kann jedoch eine nach den Bestimmungen der BAO…
…kann auf Antrag des Beteiligten vorgenommen werden und hat bescheidmäßig zu erfolgen. Ferner ist die Korrektur in der Zollanmeldung mit Verweis auf die Geschäftszahl des Bescheides zu vermerken. Wurden im Zuge der Ausfuhrabfertigung Ursprungsnachweise ausgestellt, hat die Ausfuhrzollstelle zu prüfen, ob im Hinblick auf Art…
…… Ursprungsland und Rechtsrahmen Anzugeben sind das von der Zollbehörde für die Waren, für die die Entscheidung erlassen wurde, festgestellte Ursprungsland sowie der Rechtsrahmen (nichtpräferenziell bzw. präferenziell; Verweis auf ein Abkommen, eine Übereinkunft, Entscheidung, Verordnung; Sonstiges). Kann für die betreffenden Waren kein präferenzieller Ursprung festgestellt…
…Nachweise | Falls zutreffend, Verweis auf alle zusammen mit der Anmeldung vorgelegten Unterlagen | 3. Beförderungspapier | Falls verfügbar, Referenznummer des Beförderungspapiers | 4. Lokale Referenznummer (LRN) | Referenznummer der Paketnachverfolgung | 5. Bewilligung | Verweis auf die Zulassung, die gemäß Artikel 12 des Beschlusses…
…Übermittlung der elektronischen Ausfuhr- bzw. Wiederausfuhranmeldung im Anschluss an eine Zollabfertigung im Notfallverfahren (Fallback) ist der Verweis auf die Fallback-Referenznummer der betreffenden Zollabfertigung (Code ,1FRN') anzugeben. Art Unter Verwendung des entsprechenden Codes ist die Art des Vorpapiers anzugeben. Für die Art des Vorpapiers sind…
…das über ein eigenes Flugzeug zur Beförderung seiner Mitarbeiter verfügt, nicht begünstigt. Die Vorläuferbestimmung (§ 7 Z 6 MinStG 1981) beinhaltete einen ausdrücklichen Verweis auf das Luftfahrtgesetz. Nach der entsprechenden Bestimmung des § 101 Luftfahrtgesetzes waren neben Luftbeförderungsunternehmen (Unternehmen zur gewerbsmäßigen Beförderung von Personen und Sachen mit…
…für die wirtschaftliche Selbstständigkeit der Personalgestellung (vgl. VwGH 25.11.2010, 2007/15/0101, unter Verweis auf VwGH 22.12.2004, 2001/15/0141 und VwGH 17.10.2001, 99/13/0002). Betrieb gewerblicher Art: Die unentgeltliche Überlassung eines Betriebes gewerblicher Art, mit dem Zweck…
…Tätigkeit wesentliche Aspekte der Versicherungsvermittlungstätigkeit - wie Kunden im Hinblick auf den Abschluss von Versicherungsverträgen zu suchen und diese mit dem Versicherer zusammenzubringen - umfassen (vgl. EuGH 8.7.2021, Rs C-695/19, Rádio Popular - Electrodomésticos SA, Rn 36 mit Verweis auf EuGH 25.3.2021…