…Österreichs als internationaler Amtssitz- und Immunitäten an internationale OrganisationenKonferenzstandort (Amtssitzgesetz - ASG), BGBl. Nr. 677/1977 idF BGBl. I Nr. 254/19972021; UNO (Vereinte Nationen, Amtssitz Wien), BGBl. III Nr. 99/1998 (Art. XII); CTBTO-PREPCOM (Vorbereitende Kommission für die Organisation des Vertrages über das umfassende…

…wie sie für die Vereinten Nationen in Wien bestehen (siehe Absatz 1). (b)In Österreich errichteten Büros von Einrichtungen der OSZE mit Hauptsitz in einem anderen Staat und dem Verbindungsbüro der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien sowie den Bediensteten dieser Büros werden Privilegien und…

…1969, Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften, BGBl. III Nr. 24/2000. Amtssitzabkommen, zB: UNIDO (Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung), BGBl. III Nr. 100/1998, UNO (Vereinte Nationen, Amtssitz Wien), BGBl. III Nr. 99/1998, CTBTO-PREPCOM (Vorbereitende Kommission für…

…Rechtsgrundlage dafür nennen. Dazu reicht es jedoch aus, wenn durch die Angaben das betreffende Abkommen einwandfrei identifiziert (beispielsweise "Übereinkommen über die Privilegien und Immunitäten der Vereinten Nationen" oder einfach nur "UN-Privilegienabkommen"; Achtung: nicht zu verwechseln mit den Privilegien gemäß einem Amtssitzabkommen, siehe Abschnitt 11…

…Amtssitz des Fonds, BGBl. Nr. 248/1982, Art. 12 Abs. 1) Ämter der Vereinten Nationen (BGBl. III Nr. 99/1998, Abschn. 24) Zwischenstaatliches Komitee für die Auswanderung aus Europa (Verordnung betreffend die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an das Zwischenstaatliche Komitee für Auswanderung, BGBl. Nr…

Anhang IV IV.1. Stoffe und Zubereitungen des Anhangs II des Übereinkommens der Vereinten Nationen über psychotrope Stoffe (§ 2 Abs. 2 Suchtmittelgesetz) AB-CHMINACA AB-FUBINACA AB-PINACA ADB-BUTINACA ADB-FUBINACA AM-2201 Amphetamin 4-CMC, 4-Chloromethcathinon, Clephedron CUMYL-PeGACLONE Dexamphetamin Delta-9…

Anhang V V.1. Stoffe und Zubereitungen des Anhangs I des Übereinkommens der Vereinten Nationen über psychotrope Stoffe (§ 2 Abs. 2 Suchtmittelgesetz): N-Äthyl MDA 25B-NBOMe, 2C-B-NBOMe Brolamfetamin, DOB Cathinon 2C-B 25C-NBOMe, 2C-C-NBOMe DET DMA DMHP DMT DOC…

Anlage 7 Anhang der Psychotropen-Grenzmengenverordnung 1. Stoffe des Anhanges III des Übereinkommens der Vereinten Nationen über psychotrope Stoffe (§ 3 Abs. 1 Suchtmittelgesetz): | Substanz | Mengen in Gramm | Amobarbital | 40,0 | Butalbital | 30,0 | Cathin | 8,0 |…

Anlage 2 Anlage 1 der Psychotropenverordnung 1. Stoffe und Zubereitungen des Anhanges III des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Psychotrope Stoffe (§ 3 Abs. 1 Suchtmittelgesetz): Amobarbital Butalbital Cathin; (+)-Norpseudoephedrin Cyclobarbital Flunitrazepam * Glutethimid Pentobarbital die Salze der unter 1. angeführten Stoffe, falls das Bestehen solcher Salze…

…Wirtschaftszone 3.1. Grundsatz (1) Gemäß der Verordnung (EU) 2018/825 sollte die Kommission die Anwendung und Vereinnahmung von Antidumping- und Ausgleichszöllen auf den Festlandsockel eines Mitgliedstaats oder die von einem Mitgliedstaat gemäß dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (SRÜ) festgelegten ausschließlichen Wirtschaftszone ausdehnen, wenn die…

…des jeweiligen Amtssitzabkommens Bedacht zu nehmen (siehe Rz 335). Im Folgenden wird der "übliche" Privilegienumfang am Beispiel des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung über den Amtssitz der Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung (UNIDO), BGBl…

…einer Amtssprache der Organisation der Vereinten Nationen gedruckt werden, abgesehen von Seite 1 des Umschlags, deren Angaben auch in englischer oder französischer Sprache wiederzugeben sind. Die "Anleitung für die Verwendung des Carnet TIR" erscheint in der verwendeten Amtssprache der Vereinten Nationen auf Seite 2 und…

…regeln den Status des Amtssitzes und sehen insbesondere im Hinblick auf öffentliche Abgaben und Maßnahmen der behördlichen Aufsicht zahlreiche Ausnahmen vor. Beispiele: Sitz internationaler Organisationen Die Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung (UNIDO; Amtssitz Wien) ist begünstigt. Die Organisation der Vereinten Nationen für Bildung…

…bis zum 31.12.2027 verlängert. 2. Anwendungsbereich Die Europäische Union gewährt gemäß ihrem Angebot im Rahmen der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) seit 1971 allgemeine Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren und Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung…

…über Suchtgifte, psychotrope Stoffe und Drogenausgangsstoffe (Suchtmittelgesetz - SMG). 0.2. Anwendungsbereich (1) Nach Artikel 12 des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen ist ein System zur Überwachung des internationalen Handels mit Drogenausgangsstoffen einzurichten, das die Tatsache berücksichtigt, dass…

…ist - neben einer Kopie der Erlaubnis bzw. der Registrierung - nach Möglichkeit auch eine Kopie der Ausfuhrgenehmigung für Drogenausgangsstoffe gemäß Artikels 12 des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Handel mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen des Ausfuhrlandes anzuschließen. An Hand dieser Unterlagen ist zu prüfen…

…aller von der WZO entwickelten dazugehörigen rechtlichen Anmerkungen und Änderungen | ARL | Arbeitsrichtlinie der Finanzdokumentation (FINDOK) des Bundesministeriums für Finanzen | EU-ABl. | Amtsblatt der Europäischen Union | SRÜ | Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von Montego Bay (vom 10.12.1982) 1.2…

…die erforderlich sind, um die rasche Bereitstellung dringend benötigter humanitärer Hilfe oder die Unterstützung anderer Tätigkeiten zur Deckung der grundlegenden menschlichen Bedürfnisse, wenn diese Hilfe bzw. Tätigkeiten durchgeführt werden von den Vereinten Nationen (VN), einschließlich ihrer Programme, Fonds und sonstigen Einrichtungen und Stellen, sowie ihren…

…erforderlich sind, um die rasche Bereitstellung dringend benötigter humanitärer Hilfe oder die Unterstützung anderer Tätigkeiten zur Deckung der grundlegenden menschlichen Bedürfnisse in Guatemala, wenn diese Hilfe bzw. Tätigkeiten durchgeführt werden von den Vereinten Nationen (VN), einschließlich ihrer Programme, Fonds und sonstigen Einrichtungen und Stellen, sowie…

…in Somalia durch die Vereinten Nationen, ihre Sonderorganisationen oder Programme, humanitäre Hilfe gewährende humanitäre Organisationen mit Beobachterstatus bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen und ihre Durchführungspartner, einschließlich bilateral oder multilateral finanzierter Nichtregierungsorganisationen, die an dem Plan für humanitäre Maßnahmen der Vereinten Nationen für Somalia beteiligt…