…EG, grundsätzlich frei handel- und übertragbar und gewähren dem Inhaber das Recht, pro Zertifikat eine Tonne CO2 im Kalenderjahr zu emittieren. Ein gewisses Kontingent an Zertifikaten wird zunächst den Emittenten vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft für jeweils ein Kalenderjahr unentgeltlich zugeteilt…
…der ERP-Fonds gemäß § 1 ERP-Fonds-Gesetz der Klima- und Energiefonds gemäß § 2 KLI.EN-FondsG der Künstler-Sozialversicherungsfonds gemäß § 3 K-SVFG der Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfonds gemäß § 1 PRIKRAF-G der Versöhnungsfonds gemäß § 1 Versöhnungsfonds-Gesetz der Umwelt- und Wasserwirtschaftsfonds gemäß § 1 UWFG usw…
…1 des Bundesgesetzes vom 12. Juli 1950 über die Errichtung eines Salzburger Festspielfonds, BGBl. Nr. 147/1950); Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus (§ 1 Abs. 3 BGBl. Nr. 432/1995) Umwelt- und Wasserwirtschaftsfonds (§ 8 Abs. 1 Umwelt- und Wasserwirtschaftsfondsgesetz, BGBl. Nr. 79/1987).
…und Erteilung von Lizenzen 8.1. Zuständigkeit In Österreich werden die Lizenzen grundsätzlich elektronisch erteilt 1.vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW), A-1012 Wien, Stubenring 1, für die Erzeugnisse, die in die Marktorganisationen für Wein und Alkohol einzuordnen sind und…
…Register), Stärkekartoffelbeihilfe- und Kartoffelstärkeprämien-Verordnung 2008, BGBl. II Nr. 230/2008, Produktionserstattungsverordnung Stärke 2008, BGBl. II Nr. 231/2008, Zuckermarktordnungs-Durchführungsverordnung 2008 - ZMODV 2008, BGBl. II Nr. 232/2008, Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Durchführung der befristeten Umstrukturierungsregelung für…
…dem Privatstiftungsgesetz (PSG) fallen nicht unter diese Gebührenbefreiung. 2.3.3.1.6. Fonds Rz 47: Ein Fonds ist ein durch Anordnung des Gründers nicht auf Dauer gewidmetes Vermögen mit Rechtspersönlichkeit. Beispiele: Linzer Hochschulfonds (BGBl. Nr. 189/1962), Umwelt- und Wasserwirtschaftsfonds (BGBl. Nr. 79/1987)
…das Herstellen und Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse und den Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutz (Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz - TNRSG) Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Qualität von Kraftstoffen und die…
…Sicherheiten- und Lizenzenverordnung des Bundesministeriumsder Bundesministerin für Land-Nachhaltigkeit und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft überTourismus Lizenzen für Marktordnungswaren (Marktordnungs-Lizenzenverordnung 2008) Regelungen vor.*) *) Redaktionelle Anmerkung: Im Rahmen einer Korrektur am 20.03.2019 wurde der Textteil "Marktordnungs- Lizenzen- und Sicherheitenverordnung." auf "Marktordnungs-Sicherheiten- und Lizenzenverordnung…
…und Anlagenrecht Landhausplatz 1 3109 St. Pölten | Tel: 02742 / 9005 - 15248 E-Mail: daniel.moertinger@noel.gv.at post.wst1@noel.gv.at Oberösterreich: | Name | Dienststelle | Tel.Nr. | Ing. Günter Bauer | Amt der OÖ Landesregierung Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft…
…mit dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft die ZD-Info vom 22. Dezember 2005, GZ. BMF-010220/0222-IV/27/2005, herausgegeben. Diese BMF-Information wurde auch in die Findok übernommen. (3) Zu den Änderungen des Altlastensanierungsgesetzes durch das Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz - Umwelt…
…eine Prämienregelung neben Maßnahmen zur Produktionsausrichtung und -regulierung. Die damit zusammenhängenden Agenden fallen in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft bzw. Agrarmarkt Austria (AMA). 7.14.1.1. Prämie Der Rat setzt die Prämie und den zusätzlichen Prämienbetrag je Ernte…
… 2 Abs. 2 Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Durchführung des gemeinschaftlichen Genehmigungssystems für Rebpflanzungen). Gemäß 2. Abschnitt § 3 Abs. 2 der VO des BM für Land- und Forstwirtschaft zur gemeinschaftlichen Marktordnung im Weinbereich (BGBlEin Auspflanzungsrecht, das nach dem Jahr…
…Wasserwirtschaft; Abteilung Umwelt-, Bau-und Anlagentechnik Amt der OÖ Landesregierung Kärntnerstraße 10-12, 4021 Linz | 0732 / 7720 - 14515 | 0732 / 7720 - 212998 | wolfgang.zwettler@ooe.gv.at ubat.post@ooe.gv.at | Mag.a Sandra Bleier | Direktion für Landesplanung, wirtschaftliche und…
…Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei; 3.das Bundesgesetz über die Durchführung der gemeinsamen Marktorganisationen (Marktordnungsgesetz 2007 - MOG 2007), BGBl. I Nr. 55/2007; 4.die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft mit Umsetzungsmaßnahmen zur Bekämpfung der…
…ZollR-DG zu beschlagnahmen (§ 10 ArtHG 2009). Hinsichtlich lebender Exemplare der Anhänge A, B und C siehe jedoch Abs. 2. Die Beschlagnahme ist dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (siehe Abschnitt 1a.1. Abs. 3) zwecks Durchführung des Verfahrens nach § 11 Abs…
…die Erteilung der Einfuhrlizenzen für Zucker sowie zucker- und kakaohaltige Mischungen mit Ursprungskumulierung AKP/ÜLG oder EG/ÜLG (siehe Abschnitt 7.26.2.) | 201. Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Kennzeichnung und Registrierung von Rindern (Rinderkennzeichnungs-Verordnung 2008)…
…und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif, ABl. Nr. L 256 vom 07.09.1987 S. 1 | KohleAbgG | Kohleabgabegesetz, BGBl. I Nr. 71/2003 | KraftstoffVO | Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Qualität von Kraftstoffen und…
…suspend.php abfragbar. Werden Artenschutzpapiere vorgelegt, die in diesen Staaten ausgestellt worden sind, sind sie in jedem Fall vor der Zollabfertigung durch das Bundesministerium für Land- und ForstwirtschaftKlimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und WasserwirtschaftTechnologie (siehe Abschnitt 1a.1. Abs. 3) überprüfen zu lassen, es sei…
…Übereinkommens und in Anhang I Teil 3 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 (Anlage 1) aufgeführt sind; 10."verbotene Chemikalien" sind entweder a)Chemikalien, deren Verwendung für alle Zwecke innerhalb einer oder mehrerer Kategorien oder Unterkategorien zum Schutz der menschlichen Gesundheit oder der Umwelt durch…
…Tiere und Pflanzen, deren Lebensgrundlagen und deren natürliche Umwelt zu vermeiden oder so gering wie möglich zu halten. Dazu zählen auch ua. Maßnahmen, die das Bewusstsein der Allgemeinheit für nachhaltigen Ressourceneinsatz stärken sollen. Unter Artenschutz im Besonderen versteht man den Schutz und die Pflege bestimmter…