5.9. Formular "CAAS (AW)96" (Zivilluftfahrtbehörde Singapurs) [Grafik]  

13.17. Kontingente für bestimmte Fisch- und Fleischzubereitungen aus Singapur (Kontingente Nr. 09.7951, 09.7952 und 09.7953) Laut Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1927 der Kommission dürfen die Kontingente mit den laufenden Nummern 09.7951, 09.7952 und 09.7953 (bestimmte Zubereitungen…

  Die Arbeitsrichtlinie Singapur (UP-7200) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämternvom Zollamt Österreich und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet…

…Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | FHA | Freihandelsabkommen | Vertragspartner | EU und Singapur | Ursprungsprotokoll | Protokoll Nr. 1 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit…

2. Anwendungsbereich Der präferenzbegünstigte Warenverkehr findet nur auf Ursprungserzeugnisse der EU oder Singapurs Anwendung. Der räumliche Anwendungsbereich des Abkommens umfasst das Gebiet der EU und das Gebiet Singapurs.

…Ware muss vom FHA erfasst sein; 2.die Ware muss ein "Ursprungserzeugnis" im Sinne der Ursprungsregeln des FHA sein; 3.die Ware muss aus Singapur direkt in die EU befördert worden sein; 4.die Erfüllung der unter Ziffer 2. genannten Voraussetzung muss durch die Vorlage…

4. Warenkreis Das Abkommen umfasst alle Waren der Kapitel 1 bis 97 des Zolltarifs. Für Ursprungserzeugnisse sind bestimmte Stufenpläne nach Anhang 2-A des FHA zum Zollabbau vorgesehen.

…Vermerke: a)"Application of Article 3(2) of Protocol 1 of the EU/Singapore FTA" oder b)"Application du paragraphe 2 de l'article 3 du protocole n° 1 de l'ALE UE/Singapore". Die in Anhang C des Ursprungsprotokolls aufgelisteten Vormaterialien sind von der…

6. Territoriale Auflagen 6.1. Territorialitätsprinzip (1) Grundsätzlich müssen sämtliche Bedingungen für den Erwerb der Ursprungseigenschaft ohne Unterbrechung in der ausführenden Vertragspartei erfüllt werden. (2) Ursprungswaren, die aus einer Vertragspartei in ein Drittland ausgeführt und anschließend wieder eingeführt werden, gelten grundsätzlich als Erzeugnisse ohne Ursprungseigenschaft…

…die in der EU oder in Singapur bei der Herstellung von Ursprungserzeugnissen verwendet worden sind, für die ein Ursprungsnachweis ausgestellt oder ausgefertigt wird, dürfen in der EU oder in Singapur nicht Gegenstand einer wie auch immer gearteten Zollrückvergütung oder Zollbefreiung sein. (2) Das vorgenannte Verbot…

…B (a) des Ursprungsprotokolls (siehe Abschnitt 5.5.1.) ausgestellter Ursprungsnachweis muss den folgenden Wortlaut auf Englisch enthalten: "Derogation - Annex B(a) of Protocol Concerning the definition of the concept of 'originating products' and methods of administrative cooperation of the EU-Singapore FTA". Weitere Vermerke…

…sind. (2) Um die ordnungsgemäße Anwendung dieses Protokolls zu gewährleisten, leisten die EU und Singapur einander über die zuständigen Behörden Amtshilfe bei der Prüfung der UrsprungserklärungErklärung zum Ursprung sowie der Richtigkeit der Angaben in diesem Nachweis. 9.2. Prüfung der Präferenznachweise (1) Eine nachträgliche Prüfung…

…Ceuta und Melilla 10.1. Anwendung des Protokolls (1) Der Begriff ,Europäische Union' umfasst nicht Ceuta und Melilla. (2) Erzeugnisse mit Ursprung in Singapur erhalten bei der Einfuhr nach Ceuta und Melilla in jeder Hinsicht die gleiche Zollbehandlung wie diejenige, die nach Maßgabe des Protokolls…

11. Schlussbestimmungen 11.1. Änderung des Protokolls Der Zollausschuss kann beschließen, die Bestimmungen dieses Protokolls zu ändern. Nach Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen der Union und einem oder mehreren ASEAN-Staaten können die Vertragsparteien durch Beschluss des Zollausschusses dieses Protokoll ändern oder anpassen, insbesondere des bei…

…91 Beschluss Nr. 1/2022 des Zollausschusses des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur vom 20. Dezember 2022 zur Änderung bestimmter Elemente des Protokolls 1 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen…

Dieses Dokument liegt nur im PDF-Format vor. Bitte klicken Sie auf Originalanzeige.

…Sicherheit der Zivilluftfahrt - Australien) | CASA FORM 1 | Japan Civil Aviation Bureau (Japanische Zivilluftfahrtbehörde) | Form 18 | Civil Aviation Authority of Singapore (Zivilluftfahrtbehörde Singapurs) | CAAS (AW)95 CAAS (AW)96 | Civil Aviation Department (Hong Kong) (Ministerium für Zivilluftfahrt - Hongkong) | CAD…

…Abschnitt 6.4.) festgelegte Verpflichtung zur Verwaltungszusammenarbeit für dieses Land oder Gebiet für einen Zeitraum von drei Jahren ab dem Datum der Streichung aus dem Anhang fort. (6) Die Pflichten nach Absatz 5 gelten für Singapur für einen Zeitraum von drei Jahren ab dem 1…

…der vorliegenden Verordnung festgelegte Verpflichtung zur Verwaltungszusammenarbeit für dieses Land oder Gebiet für einen Zeitraum von drei Jahren ab dem Datum der Streichung aus dem Anhang fort. (6) Die Pflichten nach Absatz 5 gelten für Singapur für einen Zeitraum von drei Jahren ab dem 1…

…UP-6500 | | Ländergruppe Asien | Republik Korea | UP-7000 | UP-5100 | Japan | UP-7100 | | Singapur | UP-7200 | | Vietnam | UP-7300 | | Ländergruppe betreffend autonome Maßnahmen | Überseeische Länder und Gebiete | UP…