…Mineralien, gegebenenfalls mit Wasser vermischt, enthalten. Hiezu gehören: derartige Öle, die sich nicht länger als Primärprodukte eignen (zB gebrauchte Schmieröle, gebrauchte Hydrauliköle und gebrauchte Transformatorenöle); Ölschlämme aus Tanks zur Lagerung von Erdöl, die hauptsächlich derartige Öle und Zusätze (zB chemische Stoffe) in hoher Konzentration enthalten…

…die in Additiven für Schmieröle verwendet werden: | 3811 21 00 | - Erdöle enthaltend | 3811 29 00 | - andere Antioxidantien | 3811 90 00 | Antioxidantien für andere, zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten | Antistatika-Additive Antistatika-Additive für Schmieröle: | 3811…

…Teil B | KN Code | Warenbezeichnung | ex 2710 19 83 | Hydrauliköle zur Verwendung in Fahrzeugen des Kapitels 88 | ex 2710 19 99 | Andere Schmieröle und andere Öle zur Verwendung in der Luftfahrt | 4011 30 00 | Luftreifen aus Kautschuk…

…| Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon | ex 2710 19 83 | Hydrauliköle zur Verwendung in Fahrzeugen des Kapitels 88 | ex 2710 19 99 | Andere Schmieröle und andere Öle zur Verwendung in der Luftfahrt | 4011 30 00 | Luftreifen aus Kautschuk, neu…

…Form, ausgenommen die in Anhang IV (Gelbe Abfallliste) in Eintrag A1050 aufgeführten Abfälle, Galvanikschlämme | B1040 | Verschrottete Kraftwerkseinrichtungen, soweit sie nicht in einem solchen Ausmaß mit Schmieröl, PCB oder PCT verunreinigt sind, dass sie dadurch gefährlich werden | B1050 | Gemischte Nicht-Eisenmetalle, Schwerfraktion…

…| 2710 19 51 | - - - - - zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren | 2710 19 55 | - - - - - zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposition 2710 19 51 | | - - - - Schmieröle; andere Öle | 2710 19 71 | - - - - - zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren | 2710 19 75 | - - - -…

…andere zubereitete Additives für Mineralöle (einschl. Kraftstoffe) oder für andere, zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten (ausg. zubereitete Antiklopfmittel sowie Additives für Schmieröle) | 3815 12 | Katalysatoren, auf Trägern fixiert, mit Edelmetall oder einer Edelmetallverbindung als aktiver Substanz, a.n.g. | 7219…

…Leichtöle, mittelschwere Öle und Schweröle (KN-Codes 2710 00 11 bis 2710 00 78 bzw. 2710 11 11 bis 2710 19 69); nicht aber Schmieröle und bestimmte andere Öle der KN-Codes 2710 00 81 ff bzw. 2710 19 71 ff (zB Hydrauliköle, Motorenöle, Getriebeöle…

…der Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung von Schmierölen der Position ex 2710 mit Wasserstoff (zum Beispiel Hydrofinishing oder Entfärbung) zur Verbesserung insbesondere der Farbe oder der Stabilität gilt jedoch nicht als begünstigtes Verfahren; n)nur für Heizöl der Position ex…

…der Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung von Schmierölen der Position ex 2710 mit Wasserstoff (zum Beispiel Hydrofinishing oder Entfärbung) zur Verbesserung insbesondere der Farbe oder der Stabilität gilt jedoch nicht als begünstigtes Verfahren; n)nur für Heizöl der Position ex…

…hergestellten Ware nicht überschreitet | Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet | ex Kapitel 34 | Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver und dergleichen…

…die in Additiven für Schmieröle verwendet werden: | 3811 21 00 | - Erdöle enthaltend | 3811 29 00 | - andere Antioxidantien | 3811 90 00 | Antioxidantien für andere, zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten | Antistatika-Additive Antistatika-Additive für Schmieröle: | 3811…

…ausgestuft werden. (4) Zu den Abfällen zählen auch Altöle. Als Altöle gelten alle mineralischen oder synthetischen Schmier- oder Industrieöle, die für den Verwendungszweck, für den sie ursprünglich bestimmt waren, ungeeignet geworden sind, zB gebrauchte Verbrennungsmotoren- und Getriebeöle, Schmieröle, Turbinen- und Hydrauliköle. (5) Der Begriff Abfälle…