Russland | Verkehrsart | GenehmigungspflichtGenehmigungs- pflicht | Genehmigung ausgestellt vonGenehmi- gung ausgestellt von | Mitzuführende Dokumente | Rundfahrten mit geschlossenen Türen (Abschnitt 1.2.2.) | nein |   | Fahrgastliste oder Fahrtenheft (Abschnitt 1.5.) | Absetzfahrten (Abschnitt 1.2.3.) | nein |…

Russische Föderation (Russland) | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | Art. 5 des Abkommens vom 3. Juli 1971, BGBl. Nr. 453/1971 | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen (gelten nur für eine beladene Fahrt in eine Richtung - siehe…

  Die Arbeitsrichtlinie Russland Embargo (AH-2075, (Arbeitsrichtlinie Russland Embargo) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den ZollämternDienststellen des Zollamtes Österreich und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können…

…833/2014 des Rates vom 31. Juli 2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren; -die Verordnung (EU) 2024/1485 des Rates vom 27. Mai 2024 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Russland; -die Verordnung (EU) 2024…

…Botschaften und Missionen, bestimmt sind, h)die Gewährleistung von Cybersicherheit und Informationssicherheit für juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen in Russland, die sich im Eigentum oder unter der alleinigen oder gemeinsamen Kontrolle einer nach dem Recht eines Mitgliedstaats gegründeten oder eingetragenen juristischen Person, Organisation oder Einrichtung…

…den Verkauf, die Lieferung, die Verbringung, die Ausfuhr oder die Durchfuhr durch Russland von Schiffen, Systemen oder Ausrüstungen der Meeres- und Schiffstechnik genehmigen, die für den Betrieb und die Wartung der Pipelines des Kaspischen Pipeline-Konsortiums (CPC) und der zugehörigen Infrastrukturen, die für die Beförderung…

…833/2014, für die Halbfertigwaren des KN-Codes 7207 11, 7207 12 10 oder 7224 90 mit Ursprung in Russland verarbeitet/verwendet wurden. Für diese Eisen- und Stahlerzeugnisse/Eisen- und Stahlwaren gilt das Einfuhrverbot ab dem 1. April 2024, wenn diese Eisen- und Stahlerzeugnisse Vormaterialien…

…1a der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 gilt das Beförderungsverbot auch für die Beförderung von Gütern im Gebiet der Union durch Kraftverkehrsunternehmen mit in Russland zugelassenen Anhängern oder Sattelanhängern, auch wenn diese Anhänger oder Sattelanhänger von in anderen Ländern zugelassenen Lastkraftwagen gezogen werden. 3A.4…

4A. Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck oder für die Ölindustrie Nach der Formulierung desSiehe Art. 2 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 fällt auch die Durchfuhr unter die Bestimmungen dieses Artikels. Die Überwachung der Einhaltung der genannten Bestimmungen erfolgt in jenen Fällen…

6A. Strafbestimmungen 6A.1. Außenwirtschaftsgesetz 2011 Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung sind gerichtlich strafbare Handlungen, und es kommen die §§ 79, 83 und 84 AußWG 2011 zur Anwendung (siehe dazu die Arbeitsrichtlinie AH-1130, im Besonderen AH-1130 Abschnitt 3.)

Anlage 1 Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 - Liste der in Artikel 3 genannten Güter | KN-Code | Warenbezeichnung | 7304 11 00 | Rohre von der für Öl- oder Gasfernleitungen verwendeten Art (line pipe), nahtlos, aus nicht rostendem Stahl | 7304…

Anlage 2 Anhang X - Liste der Güter und Technologien gemäß Artikel 3b Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 | KN-Code | Warenbezeichnung | ex | 8414 10 81 | Kryopumpen im LNG-Prozess | ex | 8418 69 00 | Prozesseinheiten für…

Anlage 4 Anhang XVI Anhang XVI- Liste der Güter und Technologien gemäß Artikel 3f der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 Kategorie VI - Meeres- und Schiffstechnik X.A.VI.001Schiffe, Systeme oder Ausrüstung der Meeres- und Schiffstechnik und besonders konstruierte Bestandteile hierfür, sowie Bestandteile und Zubehör…

Anlage 5 Anhang XVIII - Liste der Luxusgüter gemäß Artikel 3h der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 ERLÄUTERUNG Die Codes wurden aus der Kombinierten Nomenklatur im Sinne des Artikels 1 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die…

Anlage 6 Anhang XVII - Liste der Eisen- und Stahlerzeugnisse gemäß Artikel 3g der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 | KN-Code | Warenbezeichnung | 7206 | Eisen und nicht legierter Stahl, in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen (ausg. Abfallblöcke, stranggegossene Erzeugnisse und Eisen der Position…

Anlage 7 Anhang XX - Liste der Flugturbinenkraftstoffe und Kraftstoffadditive gemäß Artikel xx3c der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 | KN-Code | Bezeichnung der Güter | | Flugturbinenkraftstoff (außer Kerosin): | 2710 12 70 | leichter Flugturbinenkraftstoff (Leichtöle) | 2710 19 29 | andere als…

Anlage 8 Anhang XXI - Liste der Güter und Technologien gemäß Artikel 3i der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 | KN-Code | Warenbezeichnung | 0306 | Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere, auch ohne Panzer, geräuchert, auch…

Anlage 9 Anhang XXII - Liste der Kohleerzeugnisse und anderer Erzeugnisse gemäß Artikel 3j der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 Derzeit frei | KN-Code | Bezeichnung der Güter | 2701 | Steinkohle; Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Steinkohle gewonnene feste Brennstoffe | 2702 | Braunkohle, auch…

Anlage 10 Anhang XXIII - Liste der Güter und Technologien gemäß Artikel 3k der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 | KN-Code | Warenbezeichnung | 0601 | Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, Luftwurzeln und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln (ausgenommen Zichorienwurzeln der…