…enthalten, unter Verwendung des Hinweises "Enthält nichttextile Teile tierischen Ursprungs" bei der Etikettierung oder Kennzeichnung der Faserzusammensetzungen gekennzeichnet werden. Derartige Kennzeichnungen können ein Hinweis auf das Vorliegen von Robbenerzeugnissen sein. Fehlt diese Kennzeichnung bei der Einfuhr von Textilerzeugnissen, obwohl nichttextile Teile tierischen Ursprungs vorhanden sind…

…Tierproduktverbote begeht ein verwaltungsbehördlich zu ahndendes Finanzvergehen, wer vorsätzlich oder zumindest fahrlässig entgegen Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1007/2009 Robbenerzeugnisse in Verkehr bringt oder einführt. Dazu ist Folgendes anzumerken: Keine Strafbarkeit als verwaltungsbehördlich zu ahndendes Finanzvergehen besteht, wenn die Tat den Tatbestand einer…

Anlage 2 Bescheinigung für Robbenerzeugnisse Vordruckmuster [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   Erläuterungen Allgemeines: In Druckbuchstaben auszufüllen | Feld 1: | Ausstellende Stelle | Name und Anschrift der anerkannten Stelle angeben, die die Bescheinigung ausstellt | Feld 2: | Für die…

Die Arbeitsrichtlinie Robbenerzeugnisse (VB-0335) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämternvom Zollamt Österreich und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen der Verordnung (EG) Nr. 1007/2009 dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können…

…die Zollaufsicht findet nach Maßgabe des Abschnittes C des Zollrechts-Durchführungsgesetzes Anwendung, soweit im Bundesgesetz Tierproduktverbote, nicht besondere Regelungen getroffen werden, 2.Robbenerzeugnisse (Abschnitt 1.1.2. und Anlage 1) unterliegen der zollamtlichen Überwachung gemäß § 17 ZollR-DG und 3.die Zollämterdas Zollamt Österreich und…

…Ausnahmen 2.1. Ausnahmen mit Bescheinigungen (1) Gemäß Artikel 3 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1007/2009 dürfen Robbenerzeugnisse (Abschnitt 1.1.2. und Anlage 1) nur dann in Verkehr gebracht werden, wenn sie aus einer Jagd stammen, die von Inuit (Abschnitt 1.1…

…Kombinierten Nomenklatur zum 1. Jänner 2015 entsprechend berichtigt. VORWORT Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1007/2009 ist das Inverkehrbringen von Robbenerzeugnissen in der EU mit an bestimmte Bedingungen geknüpften Ausnahmen und Abweichungen, die in der Verordnung und den Durchführungsmaßnahmen festgelegt sind, verboten. Um…

Anlage 3 Liste der anerkannten Stellen gemäß Artikel 3 der Verordnung (EU) 2015/1850 Hinweis: Informationen über die Anerkennungen gemäß Artikel 3 der Verordnung (EU) 2015/1850 finden sich auch auf der Homepage der Kommission unter http://ec.europa.eu/environment/biodiversity/animal_welfare/seals…

…mit Robbenerzeugnissen sowie gegen das Bundesgesetz über Produkte, deren Ein- und Ausfuhr sowie Inverkehrbringen aus Tierschutzgründen verboten ist (Bundesgesetz Tierproduktverbote) darstellen und damit gemäß § 15 Abs. 3 Artenhandelsgesetz 2009 als verwaltungsbehördlich zu ahndendes Finanzvergehen strafbar sein. Auf die diesbezüglichen Regelungen in der Arbeitsrichtlinie Robbenerzeugnisse VB…

… Rundschwanzseekühe (Manatis) und Gabelschwanzseekühe (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia) des Anhangs A; Robben, Seelöwen und Walrösser (Säugetiere der Unterordnung Pinnipedia) der Anhänge A oder B | ex0106 13 ex0106 14 90 ex0106 19 | Gefährdete Arten wildlebender Säugetiere der Anhänge A bis D | ex0106…

…und auch nicht unter die Verordnung (EG) Nr. 338/97. (4) Die Pelzfelle von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) oder von Jungtieren der Mützenrobbe (bluebacks) fallen auch unter das Einfuhrverbot für Robbenerzeugnisse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1007/2009 (siehe Arbeitsrichtlinie Robbenerzeugnisse, VB-0335). (5) Bei…

…werden. | Y032 | Andere Erzeugnisse als die in Verordnung (EU) 2015/1850 (ABl. L 271) genannten Robbenerzeugnisse | Y053 | Nicht unter die Kennzeichnungsanforderungen für fluorierte Treibhausgase gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 517/2014 fallende Waren | Y054 | Waren…