…Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen Die Rechtsgrundlagen für die von den Zollämtern anlässlich der Einfuhr von gentechnisch verändertem Mais, von gentechnisch verändertem Raps sowie von gentechnisch veränderten Kartoffelerzeugnissen anzuwendenden Beschränkungen sind: 1.das Bundesgesetz, mit dem Arbeiten mit gentechnisch veränderten Organismen, das Freisetzen und Inverkehrbringen von…

2. Strafbestimmungen (1) Die Einfuhr von gentechnisch verändertem Mais, von gentechnisch verändertem Raps und von gentechnisch veränderten Kartoffelerzeugnissen entgegen den in dieser Arbeitsrichtlinie wiedergegebenen Bestimmungen des Gentechnikgesetzes ist gemäß § 109 Abs. 3 Z 29 GTG als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch einer solchen Zuwiderhandlung ist allerdings…

…Österreich zu verstehen. (3) Im Hinblick auf das Verbot des Inverkehrbringens (und damit auch der Einfuhr) von gentechnisch verändertem Mais, von gentechnisch verändertem Raps und von gentechnisch veränderten Kartoffelerzeugnissen können SammelanmeldungsbewilligungenBewilligungen zum Anschreibeverfahren für solche Waren nicht erteilt werden. 1.2. Warenkreis 1.2.1…

…oder Verlängerungsmittel von Treibstoffen dienen (§ 2 Abs. 2 MinStG 1995). In der Regel handelt es sich nicht um kohlenwasserstoffhältige, sondern um Waren wie Rapsmethylester (sog. Biodiesel) oder Alkohol (sog. Biosprit), die als Treibstoff oder als Treibstoffzusatz verwendet werden. 2.2.1. Additives Bei Additives (Treibstoffzusätzen…

…Butter (Alm-, Landbutter), Molke, alle diese ohne geschmacksverändernde Zusätze, sowie typische bäuerliche, althergebrachte Käsesorten, wie zB Almkäse/Bergkäse, Zieger/Schotten, Graukäse, Kochkäse, Rässkäse, Hobelkäse, Schaf- oder Ziegen(misch)frischkäse (auch eingelegt in Öl und/oder gewürzt), Bierkäse; 3. Getreide; Stroh, Streu (roh, gehäckselt, gemahlen, gepresst)…

…gehören insbesondere die folgenden Gattungen: Brassica (zB Kohl, Kraut, Wirsing, Kohlrabi, Karfiol, Brokkoli, Grünkohl, Sprossenkohl, Raps, Rübsen), Lepidium (Kresse), Crambe (Meerkohl), Aubrieta (Blaukissen), Eruca (Rauke, Rucola), Raphanus (Radieschen, Rettich), Erysimum (Goldlack), Camelina (Leindotter), Armoracia (Kren), Nasturtium (Brunnenkresse), Iberis (Schleifenblume), Lobularia (Silberkräuter), und viele andere mehr.

…Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert | 1514 | Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert | ex 1515 | Andere pflanzliche Fette und fette Öle (ausgenommen Jojobaöl und dessen Fraktionen des…

…duch.) | 0,15 kg | 0,10 kg | | Chinakohl (Brassica pekinensisrapa L., Brassica rapa) | 0,25 kg | 0,10 kg | | Einlegegurke (Cucumis sativus L., Cucumis sativus) | 0,15 kg | 0,08 kg | | Endivie oder…

…frisch oder gekühlt | Drittländer, mit Ausnahme der Schweiz, Liechtenstein und Nordirland | | ja | 0706 90 10 | Apium graveolens var. rapaceum | Knollensellerie | Knollensellerie, frisch oder gekühlt | Drittländer, mit Ausnahme der Schweiz, Liechtenstein und Nordirland | | ja | 0706…