…Geschäftspartners) und internen Kontrollen wie der Aufgabentrennung erreichen. Mit dem innerbetrieblichen Kontrollverfahren soll lediglich die korrekte Übermittlung der Rechnung sichergestellt werden. Eine inhaltlich richtige Rechnung (richtige Rechnungsmerkmale) kann ein Indiz dafür sein, dass bei der Übermittlung keine die Echtheit und Unversehrtheit beeinträchtigenden Fehler aufgetreten sind. …

…nur das Fehlen von formalen Voraussetzungen zu bemängeln war. Fraglich war, ob eine eventuelle Zollbefreiung sich auch auf die Einfuhrumsatzsteuer auswirkt. Spruch des EuGH: Die Einfuhrumsatzsteuer bezieht sich in formeller Hinsicht auf das Zollrecht, daher gelten dieselben formalen Voraussetzungen sowohl in der Frage der Rückwareneigenschaft…

…106 Gy (Silizium)/s oder c. Einzelereignis-Grenzwerte (SEU) 1 × 10- 8 Fehler/bit/Tag. | 4A001 VII.A5. TELEKOMMUNIKATION UND "INFORMATIONSSICHERHEIT" | Nr. | Beschreibung | Referenznummer des Gutes in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 | VII.A5.001 | Telekommunikationssysteme…

…lässt (Eigenverbringungen Abschnitt 4.4.1.1.3.). Der zertifizierte Versender übermittelt den Behörden des Abgangs-MS über EMCS den Entwurf des v-e-VD. Die Daten werden von EMCS elektronisch validiert und im Fall von Unrichtigkeiten erfolgt an den zertifizierten Versender eine entsprechende Fehlermeldung…

…bestellt hat. Diese Meldung hat entweder die Qualität einer Warnung oder einer tatsächlichen Ablehnung des e-VD. Beispiele: - Der Empfänger erwartet die Ware gar nicht (vielleicht ein Irrtum des Versenders, möglicherweise aber auch Betrugsverdacht); in diesem Fall lehnt der Empfänger das e-VD definitiv ab;…

…von Fehlern. Eine Überprüfung der AEO-Kriterien bei Dritten ist gemäß § 24 ZollR-DG zwar zulässig, im Regelfall wird sich die Prüfung jedoch darauf beschränken, ob der Antragsteller durch angemessene Maßnahmen wie vertragliche Vereinbarungen, Ausschreibungskriterien, allgemeine oder besondere Geschäftsbedingungen udgl. das Risiko der Nichteinhaltung der…

…Qualität der Trophäen, Arrondierung - sind zu berücksichtigen. Es entspricht nicht einer objektiven Wertermittlung, den Jahresertragswert einer Eigenjagd ausschließlich auf Basis des Ertrages aus dem Wildbretverkauf zu ermitteln. Eine geeignete Wertermittlung stellt die Kapitalisierung eines objektiv erzielbaren Pachtzinses dar. Rz 5088: Der Gebäudewert wird nach den…

…Umfang und Qualität der Antworten haben maßgeblichen Einfluss auf die Dauer des Bewilligungsverfahrens sowie auf den Umfang der im Rahmen des Pre-Audits abzuarbeitenden Prüfpunkte. Im Sinne einer bundesweit einheitlichen Vorgehensweise ist für den Fragenkatalog zur Selbstbewertung der Vordruck "AEO_SAQ für eAEO-STP_v1…

…Z 6 EStG 1988 auch Betriebsvereinbarungen, die infolge des Fehlens eines kollektivvertragsfähigen Vertragsteiles (§ 4 des Arbeitsverfassungsgesetzes, BGBl. Nr. 22/1974) auf der Arbeitgeberseite zwischen einem einzelnen Arbeitgeber und dem kollektivvertragsfähigen Vertragsteil auf der Arbeitnehmerseite abgeschlossen wurden (zB bei Vereinen, die als Arbeitgeber nicht kollektivvertragsfähig sind…

…gemeinsame Zustelladresse sein (VwGH 30.06.1994, 92/15/0212). In mehreren Erkenntnissen (zB VwGH 16.12.2003, 2000/15/0101) hat der VwGH zur Qualität der Lebensgemeinschaft Folgendes ausgeführt: "Eine bloße Geschlechtsgemeinschaft, die nicht über das hinausgeht, was üblicherweise als intimes Verhältnis bezeichnet wird…

…Qualität und Renommee gleichartig sind, ungeachtet kleinerer Unterschiede im Erscheinungsbild, die für die Bestimmung des Ursprungs dieser Erzeugnisse nach dem CETA Ursprungsprotokoll ohne Bedeutung sind. Laut Artikel 19 Absatz 5 des CETA Ursprungsprotokolls können die Zollbehörden der Einfuhrvertragspartei die Verwendung einer Ursprungserklärung für Mehrfachsendungen identischer…

…Miet- und Pachtverhältnis Rz 3489: Die Zulässigkeit der Rückstellung liegt im Bestandsverhältnis begründet, wenn darin die Verpflichtung des Bestandnehmers statuiert ist, bei dessen Beendigung Inventar in gleicher Qualität und Höhe wieder zurückzustellen. Für die Vereinbarung der Zurückgabe von Umlaufvermögen ist eine Rückstellung zu Wiederbeschaffungskosten einzustellen…

…380/110 kV-Freileitung Steiermark 1 m bei 20 kV-Erdkabel Das Ausmaß der Dienstbarkeitsfläche ist üblicherweise Vertragsinhalt. Sollte die Flächenangabe fehlen, so ist die Breite (Leitungsbreite plus Kabelschwingungsamplitude) entsprechend den Anforderungen an das Projekt, aus anderen ähnlichen Leitungsprojekten oder der Literatur anzunehmen. 2.4…

…sowie beschränkt steuerpflichtige EU- und EWR-Körperschaften sein, die mit einer Zweigniederlassung protokolliert sind und die Beteiligungen an Gruppenmitgliedern in der Zweigniederlassung halten. Zu Konstellationen, in denen aus unionsrechtlichen Gründen trotz fehlender Zweigniederlassung eine Gruppenbildung möglich ist (VwGH 27.3.2024, Ro 2023/13/0018)…

…ist die Qualität des musikalischen Vortrages und nicht die Art des Musikstückes (siehe VwGH 7.6.1983, 82/14/0323; VwGH 7.6.1983, 83/14/0018; VwGH 29.5.1990, 89/14/0022; VwGH 12.12.1995, 94/14/0060). Rz 5248: Der kunstvolle…

…entscheiden - wiederum zusammen mit der tatsächlichen Ausübung dieser Beurteilungs- und Entscheidungsfunktionen. Rz 64: Produktanalyse: Eine Preisableitung durch Preisvergleich setzt begrifflich voraus, dass hierfür Preise für Güter oder Dienstleistungen herangezogen werden, die nach Art, Menge und Qualität vergleichbar sind. Die Ähnlichkeit der Eigenschaften gelieferter Wirtschaftsgüter und…

…den Grundsätzen der Risikostreuung investiert ist, und dem Investor eine Verbriefungsgesellschaft befindet (sofern das ausgegebene Wertpapier nicht ohnehin als AIF einzustufen ist; siehe dazu Rz 77). Dies gilt insbesondere, wenn die ausgegebenen Wertpapiere die Wertentwicklung des risikogestreuten Vermögens abbilden. Rz 107: Schließt eine fehlende Anlagestrategie…

…vereinbarten Dauer der Kreditierung von über drei Jahren keine Sicherheiten durch den Gesellschafter gewährt, deutet dies auf eine fremdunübliche Geldmittelüberlassung hin (siehe zu fehlenden Sicherheiten BFG 6.4.2016, RV/7103150/2013). Dies ist wiederum ein starkes Indiz für eine bereits im Zeitpunkt der Geldmittelüberlassung…

…9 FlexKapGG oder der Umtausch von Aktien in Substanzgenussrechte) ist wirtschaftlich nicht anders zu beurteilen als der Tausch von Anteilen anlässlich der formwechselnden Umwandlung von Kapitalgesellschaften; es liegt im Hinblick auf die Beteiligung gleicher ertragsteuerlicher Qualität als Eigenkapital an ein und derselben Körperschaft kein Tausch…

…0128 | Orientierung der Angemessenheit bei äußerem Betriebsvergleich an Stellenangeboten in Wirtschaftszeitungen | VwGH 8.11.1977, 1115/74 | Unangemessenheit des sprunghaften Ansteigens von Bezügen | VwGH 17.1.1989, 88/14/0100 | Orientierung der Höhe an Qualität und Quantität der Leistungen |…