…sie allgemeiner Natur sind und der Ermittlung von Beschaffungsalternativen dienen. Demgegenüber sind sie Teil der Anschaffungsnebenkosten, wenn sie nach der Entscheidung für eine bestimmte Beschaffungsalternative anfallen. Qualitätskontrolle Sind die Kosten der Qualitätskontrolle durch Herstellungs- bzw. Absatzmaßnahmen veranlasst, gehören sie nicht mehr zu den Anschaffungsnebenkosten. Rechtsstreitigkeiten…

…Einfuhr aus Drittstaaten 2.1. Anwendungszeitpunkt (1) Die im Abschnitt 1 genannten Waren unterliegen der Einfuhrkontrolle durch Organe des Bundesamtes für Ernährungssicherheit - Qualitätskontrolle spätestens in dem Zeitpunkt, in dem die Waren dem Zollamt zwecks Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr gestellt werden. (2) Der Anmelder…

…als Austauschteile benötigt werden, auch bei der Ausgangszollstelle durchgeführt werden, 7. bei der zollrechtlich örtlich zuständigen Ausfuhrzollstelle aufgrund der fehlenden sachlichen Zuständigkeit in Bezug auf andere Rechtsvorschriften (zB Qualitätskontrolle) nicht abgefertigt werden konnten, auch bei der auf der Wegstrecke zur Außengrenze nächstgelegenen, sachlich zuständigen Zollstelle…

…für die Waren gleichzeitig eine Zollanmeldung abgegeben wird, durch den Informationscode 70100 (Antrag auf Durchführung der Vermarktungsnormen- bzw. Qualitätskontrolle) im Feld 44 der Zollanmeldung, ansonsten unter Verwendung des Vordrucks "Antrag auf Durchführung einer Einfuhr- bzw. Ausfuhrkontrolle nach den Bestimmungen des Vermarktungsnormengesetzes" (Lager Nr. Za 298)…

…durch den Informationscode 70100 (Antrag auf Durchführung der Vermarktungsnormen- bzw. Qualitätskontrolle) im Feld 44 der Zollanmeldung, ansonsten unter Verwendung des vom Bundesamt für Ernährungssicherheit aufgelegten Begleitpapiers für Bruteier (Muster siehe Anlage 3) bzw. Begleitpapiers für Küken (Muster siehe Anlage 4). sofern für die Waren gleichzeitig…

…anzuerkennen und eine Gewährung des Präferenzzollsatzes ist nicht zulässig. Derartige Teilungen ergeben sich beispielsweise durch nicht zulässige Qualitätskontrollen im Drittland. Bei Fehlmengen (Mengendifferenzen) ist grundsätzlich die Nämlichkeit zwischen den gestellten Waren und dem Präferenznachweis nicht gegeben. Tolerierbar wären Fehlmengen nur nach entsprechender Nachweisführung durch den…

…1 Z 14 des Arzneimittelgesetzes, b)für die Qualitätskontrolle von im Ausland unter Lizenz österreichischer Unternehmen hergestellten Arzneispezialitäten, c)für die Analyse im Rahmen von Reklamationen oder d)im Zusammenhang mit der Wahrung wohlerworbener Rechte benötigt werden. (2) Die Zweckbestimmung ist nachzuweisen oder zumindest glaubhaft…

…die Ausnahmeregelung anwendbar ist, wenn die jeweilige Probe nur eine geringe Menge (wenige Mikro- oder Milliliter) an Blutprodukten enthält. (2) Der Anmelder hat die für die Qualitätskontrolle oder Analyse benötigen Mengen (zB durch Vorlage eines Schreibens des Unternehmens) plausibel zu machen. Sofern es sich beim…

…Zollverfahren wesentlich beeinflussen oder beschleunigen können, wie zum Beispiel Anträge auf Untersuchung einer Ware, Anträge auf Durchführung der Qualitätskontrolle, aber auch die Information Ret-Exp. | Beispiel: | 30400 - Ret-Exp (Rückgabe des mit der Ausgangsbestätigung versehenen Exemplars Nr. 3 der Ausfuhranmeldung an die Person…

…Zollverfahren wesentlich beeinflussen oder beschleunigen können, wie zum Beispiel Anträge auf Untersuchung einer Ware, Anträge auf Durchführung der Qualitätskontrolle, aber auch die Information Ret-Exp. | Beispiel: | 30400 - Ret-Exp (Rückgabe des mit der Ausgangsbestätigung versehenen Exemplars Nr. 3 der Ausfuhranmeldung an die Person…

…codierter Form, welche ein Zollverfahren wesentlich beeinflussen oder beschleunigen können, wie zum Beispiel Anträge auf Untersuchung einer Ware, Anträge auf Durchführung der Qualitätskontrolle. | Beispiel: | 20200 - Hinsichtlich aller Waren zum vollen Vorsteuerabzug berechtigt; dieser Code ist zwingend anzugeben, wenn von den Bestimmungen des § 26…

…jeder Zollstelle abgegeben werden, sofern die Waren bei dieser gestellt worden sind. Sind jedoch für die Überführung von Waren in ein Zollverfahren besondere Kontrollen vorgesehen (zB Qualitätskontrollen oder grenztierärztliche Kontrollen,…), so kann die betreffende Zollanmeldung nur bei einer Zollstelle abgegeben werden, bei der diese…

…Sponsoring sowie Kosten für Verkaufsförderung (Unterstützungsmaßnahmen beim Abverkauf der Waren, wie zB Kunden-Promotion, Verkostung als unmittelbarer Kaufanreiz) nicht zu den Werbekosten. Kosten für Ursprungserzeugnisse Kosten für Garantieleistung (1) Forster, Kosten für Qualitätskontrollen - Stets ein Bestandteil des Zollwerts? AW-Prax 2015, 62 (2) Tomuscheit, Fritzinger…

6. Überwachung des Verfahrens und Monitoring der Bewilligung | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | Art. 23, Art. 46 und Art. 48 | - | - | - Die ordnungsgemäße Überwachung des Verfahrens ist durch die in der Bewilligung der pV genannte Überwachungszollstelle…

Anlage 6 Antrag auf Durchführung einer Kontrolle [Grafik]  

6. Überwachung des Verfahrens und Monitoring der Bewilligung | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | Art. 23, Art. 46, Art. 48 | - | Art. 265 | - 6.1. Überwachungsgrundsatz Die ordnungsgemäße Überwachung des Verfahrens ist durch die in der Bewilligung…