…konsultierte Zollbehörde mehr Zeit für die Durchführung der Prüfungen beantragt. Muss der Antragsteller Anpassungen vornehmen, um die AEO-Kriterien zu erfüllen, ist die Konsultationsfrist vom der zuständigen Dienststelle gemäß Art. 14 Abs. 2 Buchstabe b UZK-IA ebenfalls zu verlängern. Auch in diesem Fall kann…

…Einige Beispiele für eine angemessene Flexibilität: a) Gleiche Waren - Das Erfordernis, dass die gleichen Waren im selben oder annähernd im selben Zeitpunkt wie die zu bewertenden Waren ausgeführt wurden, kann weit ausgelegt werden; in einem anderen Land als dem Ausfuhrland der zu bewertenden Waren hergestellte…

…den Charakter einer Einlageforderung. Eine Bilanzberichtigung, die nach dem Aufdecken der verdeckten Ausschüttung durch eine abgabenbehördliche Prüfung darauf abzielt, die der verdeckten Ausschüttung entsprechende Gewinnerhöhung schon in den Jahresabschlüssen der Vorjahre zur Darstellung zu bringen, widerspricht unternehmensbilanzrechtlichen Vorschriften (VwGH 23.10.1997, 94/15/0160…

…11 Abs. 1 Buchstabe b UZK-DA. 4.6. Annahme des Antrages Innerhalb von 30 Kalendertagen ab Eingang des elektronischen Antrages in EOS hat entweder ein Mängelbehebungsauftrag mit angemessener Fristsetzung zur Behebung eines Mangels, oder eine Mitteilung über die Annahme des Antrages zu ergehen. Liegen…

…die Zeit der Aussetzung nicht zur Festsetzung von Stundungszinsen kommen kann. Rz 1498: Das Finanzamt hat in angemessenen Zeitabständen zu prüfen, ob die für die Verfügung der Aussetzung der Einbringung maßgeblich gewesenen Gründe noch bestehen. Das Ergebnis dieser Prüfung ist gemäß § 89 BAO in einem…

…angeführten Beteiligten, die zeitlichen Abläufe sowie die gewählten Warenbewegungen näher zu beleuchten. Eine Empfangsbestätigung (zB ein Frachtbrief oder Lieferschein mit Empfangsbestätigung des Abnehmers oder seines Beauftragten) im Original, aus der ersichtlich ist, dass die Waren innerhalb eines angemessenen Zeitraumes im Bestimmungsland eingelangt sind, ist diesbezüglich…

…Waren innerhalb eines angemessenen Zeitraumes im Bestimmungsland eingelangt sind, ist diesbezüglich am besten geeignet; ein solcher Abliefernachweis kann auf Grund der logistischen Reihenfolge vom Kontrollorgan nicht geprüft werden. Beispiele: Sachverhalt 1: Ware wird gemäß Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 mit 4200 in den zollrechtlich…

…ansässig sein. Die je nach Verwendungs- oder Warenart unterschiedlichen Voraussetzungen können zum Teil erst nachträglich geprüft werden. Solche Prüfungen sind je nach Bedeutung des Falles von der Überwachungszollstelle zu veranlassen. Eigentumsvoraussetzungen sind als gegeben anzunehmen, wenn das Fehlen dieser Voraussetzung nicht amtsbekannt ist. Einfuhrumsatzsteuer: Waren…

…Abs. 4 EStG 1988 oder bei Unterbleiben der fristgerechten Meldungen nach § 4a Abs. 5 Z 1 oder 2 EStG 1988 trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist. Der Widerruf ist mit dem Datum des Widerrufsbescheides in der Liste gemäß § 4a Abs. 5 Z 3 EStG 1988 einzutragen…

…Jahre in die Prognose aufzunehmen (erforderliche Adaptierungen der tatsächlichen Ergebnisse siehe Rz 65e, Rz 65j und Rz 65k). Die Gegenüberstellung der prognostizierten Erträge mit den tatsächlichen Ergebnissen dient der Prüfung der Prognose auf Plausibilität. Rz 65c: Die Prognoserechnung muss alle Jahre des absehbaren Zeitraumes umfassen…

…oder redaktionell Berichterstattung in den (regionalen) Massenmedien. Diese Regelungen sind sinngemäß auch für begünstigte Spendenempfänger anzuwenden. Rz 164: Seitens desjenigen, der die Absetzung des hingegebenen Betrages als Betriebsausgabe begehrt, ist dafür Sorge zu tragen, dass die Werbewirksamkeit durch entsprechende Beweismittel (zB Plakate, Fotos, Zeitungsausschnitte) jederzeit…

…steuerliche Behandlung nicht ausschlaggebend. Wird eine Zulage zB als Erschwerniszulage bezeichnet, wobei eine nicht anderweitig berücksichtigte Gefährdungskomponente abgegolten wird, können diese Zulagen in einem angemessenen Rahmen als Gefahrenzulagen steuerfrei behandelt werden. Dies gilt auch für Zulagen allgemeiner Art, die nicht ausdrücklich als Schmutz-, Erschwernis- und…

…für den betreffenden Zeitraum festgestellt werden, sowie die zollamtliche Prüfung des Zollverfahrens ist möglich, und den neuen rechtlichen Verhältnissen der Waren kann durch Erfüllung der erforderlichen Förmlichkeiten, auch - sofern erforderlich - im Wege der Ungültigerklärung einer Zollanmeldung Rechnung getragen werden. Dem Antragsteller wurde in den drei…

…um die Ursprungseigenschaft des Erzeugnisses zu bestätigen, oder d)nach einem vorausgegangenen Ersuchen um Amtshilfe nach Artikel 3.23 des Ursprungsprotokolls und innerhalb eines gemeinsam vereinbarten Zeitraums in Bezug auf die Erzeugnisse, für die ein Antrag auf Präferenzbehandlung gestellt wurde, die Zollbehörde der Ausfuhrvertragspartei keine…

…Sicherheitsausrüstung und Betriebsmittel, g)alle anderen Vormaterialien, die nicht in das Erzeugnis eingehen, deren Verwendung beim Herstellen jedoch als Teil des Herstellungsvorgangs des Erzeugnisses angemessen belegt werden kann. 5.11. Verbindliche Vorabauskünfte zum Ursprung 1.Für die Zwecke dieses Artikels bezeichnet der Ausdruck "verbindliche Vorabauskunft…

…enthalten. (13) In Fällen, in denen die Zollbehörden im Hinblick auf den Erlass der Entscheidung zusätzliche Informationen anfordern, sollte eine Verlängerung der Frist für den Erlass der Entscheidung vorgesehen werden, um eine angemessene Prüfung aller vom Antragsteller vorgelegten Informationen zu gewährleisten. (14) In bestimmten Fällen…

…ist beim Anteilsinhaber in dem Zeitpunkt zu erfassen, in dem er Verfügungsmacht über das Wirtschaftsgut erlangt. b) Elemente der Angemessenheit Rz 850: Bei der Angemessenheitsprüfung sind sämtliche Elemente der geschäftlichen Beziehung zu berücksichtigen. Ein unangemessener Preis kann daher bei Vorliegen eines prinzipiell angemessenen Preises auch…

…Kaufverträgen) aber vor der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr entstanden ist. Der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis kann um den Schadensbetrag gemindert werden, ohne dass Verkäufer und Käufer einen neuen Preis vereinbaren. Die Nachweispflicht über den Zeitpunkt der Beschädigung oder des Teilverlustes sowie…

…Der Prüfung der Angemessenheit wohnt grundsätzlich ein gewisses Unsicherheitsmoment inne. Ein krasses Missverhältnis liegt jedenfalls vor, wenn eine Abweichung von mehr als 20% vom für angemessen gehaltenen Betrag vorliegt. Ein hohes Alter des Geschäftsführers lässt (für sich allein betrachtet) keine Schlüsse auf den Wert der…

…VwGH 29.04.1991, 90/15/0168), wobei es in diesem Fall auf ihre wirtschaftliche Lage nicht ankommt. Darauf, ob die Hilfsbedürftigkeit vorübergehend, auf längere Zeit oder dauernd besteht, kommt es ebenfalls nicht an. 1.1.4 Kirchliche Zwecke (§ 38 BAO) Rz 30: Kirchlich sind…