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UP-40021. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen
geltende FassungRichtlinien04.12.2025

…Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/99 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo | Übereinkommen | Regionales Übereinkommen über die Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln (im Sprachgebrauch auch als "Konvention" bezeichnet) verlautbart im ABl…

UP-40025.5. In ausreichendem Maß be- oder verarbeitete Erzeugnisse (ausreichende Be- oder Verarbeitung)
geltende FassungRichtlinien21.01.2025

…Absatz 1 ist es nicht zulässig, die Höchstanteile an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft gemäß den in der Liste in Anhang II (siehe Anhang II2 ) niedergelegten Regeln zu überschreiten. (3) Die Absätze 1 und 2 dieses Artikels gelten nicht für Erzeugnisse, die in einer Vertragspartei vollständig gewonnen…

UP-40028. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien21.01.2025

…Aussetzung ist in der Bekanntmachung gemäß Buchstabe d das Datum des Beginns der Aussetzung anzugeben. Gilt Artikel 8 Absatz 4 (zulässiger Wegfall des Kumulierungsvermerkes), so ergreift der in einer anwendenden Vertragspartei niedergelassene Ausführer, der einen Ursprungsnachweis auf der Grundlage eines anderen Ursprungsnachweises ausfertigt oder beantragt…

UP-40028.6. Buchmäßige Trennung
geltende FassungRichtlinien21.01.2025

…Zweijahresfrist eingehalten, so wird die nachträgliche Ursprungserklärung von dem ermächtigten Ausführer der ausführenden Vertragspartei des Erzeugnisses ausgefertigt. 8.8. Ermächtigter Ausführer (1) Die Zollbehörden der ausführenden Vertragspartei können einen in dieser Vertragspartei niedergelassenen Ausführer (im Folgenden "ermächtigten Ausführer"), vorbehaltlich nationaler Anforderungen dazu ermächtigen, ohne Rücksicht…

UP-40027. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien01.01.2025

…den geltenden Vorschriften eine Zollrückvergütung oder eine Zollbefreiung gewährt werden können, wenn kein Präferenznachweis zur Beantragung der Präferenzbehandlung vorgelegt worden wäre. c)Die Frist für die Rückvergütung wird eingehalten, und die in den internen Rechtsvorschriften des betreffenden Landes niedergelegten Voraussetzungen für die Rückvergütung sind erfüllt.

UP-40001. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen
geltende FassungRichtlinien08.05.2020

…Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/99 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo. | Regionales Übereinkommen (Konvention) | Regionales Übereinkommen über die Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln (im Sprachgebrauch auch als "Konvention" bezeichnet) verlautbart im ABl…

UP-40007. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung
geltende FassungRichtlinien08.05.2020

…den geltenden Vorschriften eine Zollrückvergütung oder eine Zollbefreiung gewährt werden können, wenn kein Präferenznachweis zur Beantragung der Präferenzbehandlung vorgelegt worden wäre. c)Die Frist für die Rückvergütung wird eingehalten, und die in den internen Rechtsvorschriften des betreffenden Landes niedergelegten Voraussetzungen für die Rückvergütung sind erfüllt.

UP-40011. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen
geltende FassungRichtlinien01.09.2021

…die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/99 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo | Regionales Übereinkommen (Konvention) | Regionales Übereinkommen über die Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln (im Sprachgebrauch auch als "Konvention" bezeichnet)…

VB-0330Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.07.2026

… andere Populationen sind nicht in den Anhängen dieser Verordnung aufgeführt.) | | | Niederkalifornischer Gabelbock | Bovidae | | | | Hornträger | | Addax nasomaculatus (I) | | | Addax oder Mendesantilope | | | Ammotragus lervia (II) | | Mähnenschaf oder Mähnenspringer |…