RIS AI
7 117 Treffer318 msnur geltende Fassungen
AD-70011.10. Allgemeine Bestimmungen
geltende FassungRichtlinien20.01.2026

…sind sowohl in der TARIC-Datenbank als auch im ÖGebrZT, Band 2 enthalten. (5) Wenn der Antidumpingzoll in der Höhe der Differenz zwischen einem Mindesteinfuhrpreis und dem niedrigeren "cif-Preis bzw. Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt" zu erheben ist, so kommt der Ermittlung des…

AD-70012.9. Allgemeine Bestimmungen
geltende FassungRichtlinien20.01.2026

…sind sowohl in der TARIC-Datenbank als auch im ÖGebrZT, Band 2 enthalten. (5) Wenn der Augleichszoll in der Höhe der Differenz zwischen einem Mindesteinfuhrpreis und dem niedrigeren "cif-Preis bzw. Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt" zu erheben ist, so kommt der Ermittlung des…

MO-83003.5. Referenzpreis
geltende FassungRichtlinien01.01.2017

…33 der Zollanmeldung angegeben wird. Die Zusatzcodes sind im TARIC und im Österreichischen Gebrauchszolltarif ersichtlich. (2) Die Gewährung von Präferenzzöllen ist abhängig von der Einhaltung des Referenzpreises. Liegt der Frei-Grenze-Preis eines aus bestimmten Ländern eingeführten Erzeugnisses unter dem Referenzpreis, so kann der beantragte…

UZKTitel VI Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr und Befreiung von den Einfuhrabgaben
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…c)die Anwendung handelspolitischer Maßnahmen sowie Verbote und Beschränkungen, sofern sie nicht bereits zu einem früheren Zeitpunkt angewendet wurden, und d)die Erfüllung der anderen Formalitäten hinsichtlich der Wareneinfuhr. (3) Durch die Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr erhalten Nicht-Unionswaren den zollrechtlichen Status von Unionswaren.

UP-43008.15. In Euro (EUR) ausgedrückte Beträge (Wertgrenzen)
geltende FassungRichtlinien29.09.2022

8.15. In Euro (EUR) ausgedrückte Beträge (Wertgrenzen) (1) Für die Zwecke der Wertgrenzen (6.000 Euro für Erklärung auf der Rechnung und Erklärung auf der Rechnung EUR-MED, 500 Euro für Erzeugnisse bei Kleinsendungen und 1.200 Euro bei den im persönlichen Gepäck von…

ZK-0690Anlage 10
geltende FassungRichtlinien07.02.2018

Anlage 10 Frachtnebenkostenkatalog für den Luft- und Seeverkehr (14) (14) entnommen aus Müller-Eiselt, Vonderbank, EG-Zollrecht, Zollkodex/Zollwert, Fach 6206

UStR 2000 Rz 1045–10466.6. Steuerbefreiungen bei der Einfuhr von Waren im persönlichen Reisegepäck eines bestimmten Personenkreises
geltende FassungRichtlinien05.12.2017

6.6. Steuerbefreiungen bei der Einfuhr von Waren im persönlichen Reisegepäck eines bestimmten Personenkreises Rz 1045: Für Personen mit gewöhnlichem Wohnsitz im Grenzgebiet, Grenzarbeitnehmer sowie Besatzungen von Verkehrsmitteln in bestimmten Fällen gelten gemäß § 6 Abs. 6 UStG 1994 von § 6 Abs. 5 UStG 1994 abweichende…

ZK-2030Anhang 1: Bücher, Veröffentlichungen und Dokumente
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

…Urnen und Gegenstände zur Grabausschmückung | C51 | Ausfuhr von Haustieren anlässlich der Verlegung eines landwirtschaftlichen Betriebes aus der Gemeinschaft in ein Drittland | C52 | Gleichzeitig mit den Tieren ausgeführte Futtermittel | 301 | Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden (BefrVO Titel XI) |…

UP-46008.10. Einfuhr in Teilsendungen
geltende FassungRichtlinien06.08.2020

…15. In Euro ausgedrückte Beträge (Wertgrenzen) (1) Für die Zwecke der Wertgrenzen werden in den Fällen, in denen die Erzeugnisse in einer anderen Währung als Euro in Rechnung gestellt werden, die Beträge in den Landeswährungen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft, der Färöer und der zulässigen Kumulierungsländer…

UZK-IAArtikel 128 Transaktionswert
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…in das Zollgebiet der Union verkauft, und zwar nicht bevor sie in das Zollgebiet verbracht werden, sondern während sie sich in vorübergehender Verwahrung oder in einem anderen besonderen Verfahren als dem internen Versand, der Endverwendung oder der passiven Veredelung befinden, so wird der Transaktionswert aufgrund…

UStR 2000 Rz 1036–10376.5. Steuerbefreiungen bei der Einfuhr von Waren im persönlichen Reisegepäck
geltende FassungRichtlinien18.11.2010

6.5. Steuerbefreiungen bei der Einfuhr von Waren im persönlichen Reisegepäck 6.5.1. Allgemeines Rz 1036: Waren im persönlichen Reisegepäck von Personen, die aus dem Drittland zurückkehren, können nur dann steuerfrei eingeführt werden, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: gesetzlich festgelegte Höchstmengen wurden eingehalten…

UZKTitel II Grundlagen für die Anwendung von Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben und sonstigen für den Warenverkehr vorgesehenen Massnahmen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…ganz oder teilweise auf der Kombinierten Nomenklatur beruht oder weitere Unterteilungen für diese vorsieht, und die durch Unionsvorschriften zu bestimmten Bereichen im Hinblick auf die Anwendung zolltariflicher Maßnahmen im Warenverkehr erstellt wurde, c)die vertraglichen und autonomen Zölle auf die von der Kombinierten Nomenklatur erfassten…

UP-45208.10. Einfuhr in Teilsendungen
geltende FassungRichtlinien09.08.2024

…15. In Euro ausgedrückte Beträge (Wertgrenzen) (1) Für die Zwecke der Wertgrenzen werden in den Fällen, in denen die Erzeugnisse in einer anderen Währung als Euro in Rechnung gestellt werden, die Beträge in den Landeswährungen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft, der Türkei und der zulässigen Kumulierungsländer…

ZK-20302. Befreiungen für Paketsendungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

…Waren einer Privatperson aus einem Drittland an eine andere Privatperson im Zollgebiet der Gemeinschaft bis zu einem Gesamtwarenwert (siehe Abschnitt 0.2.5.) von 45 Euro (Art. 25 ff ZBefrVO). Innerhalb (und nicht zusätzlich zu) dieser Freigrenze darf die Sendung enthalten: Tabakwaren: 50 Stück Zigaretten…

VS-10004. Steuerrechtlich freier Verkehr
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…die außerhalb eines Steueraussetzungsverfahrens im Steuergebiet hergestellt werden. Der Status des steuerrechtlich freien Verkehrs richtet sich nach der Rechtslage des MS in dem sich die vstW befinden. Der verbrauchsteuerrechtlich freie Verkehr ist vom zollrechtlich freien Verkehr zu unterscheiden. VstW befinden sich im steuerrechtlich freien Verkehr…

ZK-4200Abschnitt 6
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…HinweiseAbschnitt 6 aufderzeit frei das Fehlen von Voraussetzungen für Abfertigungen nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 keine Unmittelbarkeit Zum Zeitpunkt der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr steht der Erwerber nicht fest. Der ursprünglich in der Zollanmeldung angeführte Erwerber nimmt…

ZT-28003. Der Überwachung unterliegender Warenkreis
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

3. Der Überwachung unterliegender Warenkreis Alle Einfuhren (Kapitel 01 bis 98 der Kombinierten Nomenklatur) und ein Teil der Ausfuhren (vor allem Textilien und landwirtschaftliche Erzeugnisse).

UZK-IAArtikel 142 Deduktive Methode
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…und Gemeinkosten (einschließlich der direkten und indirekten Absatzkosten) bei eingeführten Waren derselben Gattung oder Art, worunter Waren verstanden werden, die zu einer Gruppe oder einem Bereich von Waren gehören, die von einem bestimmten Industriezweig hergestellt werden; b)die im Zollgebiet der Union anfallenden üblichen Beförderungs…

UZKArtikel 228 Einziges Gebiet für Versandzwecke
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Versandzwecke Werden Waren zwischen zwei innerhalb des Zollgebiets der Union gelegenen Orten im Einklang mit dem TIR-Übereinkommen, dem ATA-Übereinkommen/Übereinkommen von Istanbul, mit Vordruck 302 oder im Rahmen des Postsystems befördert, so gilt das Zollgebiet der Union für die Zwecke dieser Beförderung als…

MO-83003.4. Mindestpreisregelung
geltende FassungRichtlinien01.01.2017

3.4. Mindestpreisregelung (1) Für bestimmte Erzeugnisse wird von der Kommission, in der Regel für ein Wirtschaftsjahr, ein Mindesteinfuhrpreis festgesetzt. Liegt der Einfuhrpreis einer Sendung unter dem Mindestpreis, so ist außer dem Zoll eine Ausgleichsabgabe zu erheben. (2) Derzeit besteht keine Mindestpreisregelung.