…der Einräumung des Leitungsrechtes darüber hinausgehende Auswirkungen auf die Umgebung haben. Alle Gasleitungen oder andere Rohrleitungen mit einem Rohrdurchmesser von 1 Meter und mehr erfordern eine entsprechend tiefe Verlegung und damit massivere Eingriffe in die Bodenstruktur sowie Verwendung von entsprechend schweren Baumaschinen, weshalb die Beeinträchtigung…

…Zugangssperren zu EMCS veranlasst werden können. Dies gilt auch für die Verursachung sonstiger Beeinträchtigungen des Systems. § 3, 4 VStBefVO 8.1.2.1. Beförderungskontrollsystem (Kernelement von EMCS) Das Verfahren zur Überwachung der Beförderung vstW innerhalb der Union bildet ein Kernelement der Verbrauchsteuergesetzgebung. Das Grundprinzip ist…

…Voraussetzung für die Bewilligung der aktiven und passiven Veredelung, der vorübergehenden Verwendung und der Endverwendung ist grundsätzlich, dass keine wesentlichen wirtschaftlichen Interessen von Herstellern in der Union beeinträchtigt werden. Die wirtschaftlichen Voraussetzungen gelten grundsätzlich als gegeben, es sei denn, dass Nachweise für eine Beeinträchtigung vorliegen…

… 8 AWG 2002 für Aushubmaterialen erfolgt. Für den Nachweis, dass die Tatbestandsvoraussetzungen dieser Ausnahmebestimmung erfüllt sind, sind insbesondere folgende Unterlagen geeignet: Dokumentation der grundlegenden Charakterisierung (Beurteilungsnachweis) oder Aushubinformation für Kleinmengen Bodenaushubmaterial Einbauinformation zur Verwertung von mehr als 2.000 Tonnen nicht verunreinigtem Bodenaushubmaterial gemäß Bundes…

…RV/7101511/2012). Auch die bloße Aufzählung möglicher Wertminderungsgründe und Wertdifferenzen zu vergleichbaren Grundstücken alleine stellen keinen Nachweis für die Wertminderung dar. Es muss objektiv nachgewiesen werden, dass die Wertdifferenz alleine auf die Beeinträchtigung des Gesamtgrundstückes durch einen Servitutsstreifen zurückzuführen ist (BFG 22.12.2016…

…der Möglichkeit des § 12 Abs. 7 EStG 1988 Gebrauch gemacht hat. Anders als bei der außerordentlichen Waldnutzung (Rz 7327 ff) knüpft die Waldnutzung in Folge höherer Gewalt an das Vorliegen eines außergewöhnlichen Ereignisses an (VwGH 25.03.1966, 1564/65). Kalamitätsnutzungen führen zu wirtschaftlichen Beeinträchtigungen…

…oder die formalen Voraussetzungen für die Anerkennung solcher Nachweise ableiten lassen, ist bis auf weiteres wie folgt vorzugehen: Erhält das Zollamt Informationen durch Wirtschaftsbeteiligte, Interessensvertretungen oder sonstige Institutionen, die auf das Vorliegen von Nachweisen einer Beeinträchtigung der wesentlichen Interessen von Unionsherstellern hinsichtlich beantragter oder bereits…

…oder die formalen Voraussetzungen für die Anerkennung solcher Nachweise ableiten lassen, ist bis auf weiteres wie folgt vorzugehen: Erhält das Zollamt Informationen durch Wirtschaftsbeteiligte, Interessensvertretungen oder sonstige Institutionen, die auf das Vorliegen von Nachweisen einer Beeinträchtigung der wesentlichen Interessen von Unionsherstellern hinsichtlich beantragter oder bereits…

…der Bewilligung beeinträchtigt werden, so übermittelt die Zollverwaltung den Vorgang der Kommission und ersucht um Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen. Das im Abschnitt 7.3.1. beschriebene Verfahren gilt auch in diesem Fall. Das Zollamt hat dazu das BMF über die Hinweise über eine allfällige Beeinträchtigung…

…der Bewilligung beeinträchtigt werden, so übermittelt die Zollverwaltung den Vorgang der Kommission und ersucht um Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen. Das im Abschnitt 7.3.1. beschriebene Verfahren gilt auch in diesem Fall. Das Zollamt hat dazu das BMF über die Hinweise über eine allfällige Beeinträchtigung…

…wird, Nachweise dafür vorliegen, dass die Beeinträchtigung wesentlicher Interessen der Hersteller in der Union droht und wenn der Fall nicht unter Art. 167 Abs. 1 Buchstaben a bis f UZK-DA fällt. Hinsichtlich des Begriffs der Nachweise, dass die Beeinträchtigung wesentlicher Interessen der Unionshersteller droht…

…Belästiger Anspruch auf Ersatz des erlittenen Schadens. Soweit der Nachteil nicht nur in einer Vermögenseinbuße besteht, hat die betroffene Person zum Ausgleich der erlittenen persönlichen Beeinträchtigung Anspruch auf Schadenersatz. Der Anspruch auf diese Schadenersatzzahlung besteht gegenüber dem Arbeitgeber auch dann, wenn dieser es schuldhaft unterlässt…

…a)Wenn der Einfuhrabgabenbetrag gemäß Artikel 86 Absatz 3 des Zollkodex berechnet wird, Nachweise dafür vorliegen, dass die Beeinträchtigung wesentlicher Interessen der Hersteller in der Union droht und der Fall nicht unter Artikel 167 Absatz 1 Buchstaben a bis f fällt. b)Wird der Einfuhrabgabenbetrag…

…b)die Bewilligung der Veredelung beeinträchtigt keine wesentlichen Interessen von Herstellern in der Union (wirtschaftliche Voraussetzungen). (5) Die wesentlichen Interessen von Herstellern in der Union gelten gemäß Absatz 4 Buchstabe b als nicht beeinträchtigt, es sei denn, dass Nachweise für eine solche Beeinträchtigung vorliegen oder…

…Nachweis der Ursprungseigenschaft 8.1. Grundsätzliches Im vorliegenden Abkommen ist nur eine Ursprungserklärung vorgesehen. Die Ursprungserklärung wird auf einer Rechnung oder einem anderen Handelspapier so abgegeben, dass das Ursprungserzeugnis ausreichend genau bezeichnet ist, um die Identifizierung zu ermöglichen. Der Wortlaut der Ursprungserklärung ist im Anhang…

…Belege Welche Unterlagen zum Nachweis dafür, dass Erzeugnisse, für die eine EzU vorliegt, bzw. die Gewissheit des Einführers geltend gemacht wird, tatsächlich als Ursprungserzeugnisse der EU oder Chiles angesehen werden können und die übrigen Voraussetzungen des Ursprungsprotokolls erfüllt sind, können der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt…

…ohne die Steuerfreiheit nach § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 zu beeinträchtigen (hinsichtlich der Anrechnung auf die 60%-Grenze siehe Rz 70h55). Rz 70r65: Berücksichtigung von Werbungskosten Mit der Steuerfreiheit sind die mit dieser Auslandstätigkeit verbundenen Werbungskosten gemäß § 16 Abs. 1 Z 9 EStG…

…mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 40 g zu drucken. Das Papier muss möglichst undurchsichtig sein, damit die Eintragungen auf der einen Seite die Lesbarkeit der Eintragungen auf der anderen nicht beeinträchtigen; es muss so fest sein, dass es bei normalem Gebrauch weder einreißt noch knittert…

…a)deren sich der Besitzer entledigen will oder entledigt hat oder b)deren Sammlung, Lagerung, Beförderung und Behandlung als Abfall erforderlich ist, um die öffentlichen Interessen (siehe Abschnitt 1.1.1.) nicht zu beeinträchtigen. Das Abfallverzeichnis umfasst die Abfallarten gemäß Anhang 1 der Abfallverzeichnisverordnung 2020…

…im Ansässigkeitsstaat der Nachweis einer etwaigen Nachversteuerung im Ansässigkeitsstaat erbracht wird. Verlustrücktrag und vorzeitige Verlustberücksichtigung Rz 8059a: Randzahl 8059a:Die Möglichkeit entfällteines Verlustrücktrages und einer vorzeitigen Verlustberücksichtigung für (voraussichtliche) betriebliche Verluste aus 2020 nach Maßgabe des § 124b Z 355 EStG 1988 und der dazu ergangenen…